Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Domainrecht, Software-Lizenzrecht, Internetauktionshaus [Name geändert], Internetauktionsrecht....

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Grend
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Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von Grend » 05.08.19, 09:25

Abmahnung wegen Irreführendem Coaching

Zum Sachverhalt:
Eine Person hat eine Firma außerhalb der EU
Eine Person befindet sich im Ausland und ist abgemeldet aus
Deutschland
Eine andere Person ist in Deutschland angemeldet
Nun die Website läuft über die Firma außerhalb der EU

Der Hintergrund:
Ein Coach (dieser hat eine andere Firma) (Nennen wir in Klaus)
Klaus hat bei der deutschen Firma gelernt und eine Lizenz
erhält und so seine Seite gebaut

Nun hat Klaus der Firma außerhalb der EU gesagt,
dieses wurde in einer Video-Konferrenz aufgenommen

Hier habe Ich kurz, das was der Experte Klaus gesagt hat zusammen gefasst

Coach Klaus sagte:
Diese Seite müsst ihr Nachbauen, also wirklich 1:1

In der Video Aufzeichnng ist 1:1 die Seite zu sehen
die Coach Klaus von der Firma in Deutschland hatte
Und die, die Firma außerhalb der EU bauen sollte
Haltet euch bei den Bullet auch an die Design Vorlage

Zusammen gefasst, der Coach sagt baut es 1:1 nach und wiederholt diese Aussage in der Video Aufzeichnung.


Was passiert ist:
Eine Email kam als Abmahnung rein
An den Name von der Person die in Deutschland gemeldet ist
Und dann an die Adresse außerhalb der EU

In der Abmhanung stand folgendes:

Dass die Person als Dienstleister
Texte und Designs der Firma in Deutschland übernommen haben
Ohne die Firma in Deutschland zu informieren oder eine
Genehmigung einzuholen

Es geht darum, dass der Text fast 1:1 übernommen wurde.

Ein Punkt davon ist eine Bullet Liste
->Wo die gleiche Überschrift verwendet worden ist
->Andere Icons verwendet wurden
->Anderer Text verwendet worden ist

Eine Button mit Unterschrift Design
->Der Button ist von der Font nicht gleich, jedoch ähnlich
Und Anordnung des Bildes

Sie sagen Rechteinhaber der Texte
Ein Wett-Berwerbs-Verhätlniss ist ausgeschlossen
Die Firma aus Deutschland hatte dies nicht autorisiert gehabt
Es wird von der Firma außerhalb der EU eine Fremde Leistung beworben

Sie sagen es sei eine Nahe Zuh-Identische-Übernahme

Der aktuelle Status:

Also was macht man jetzt in wenigen Tagen
Endet die Frist der Abmahnung.

Die Firma in Deutschland
führt gerne Gerichts Prozesse

Zum Sachverhalt:
Der eine der in Deutschland gemeldet ist und sein Name wurde verwendet und die Adresse von den Firmem Impressum außerhalb der EU.



Gefordert wird:
Die Liezens Gebühr
Eine Gebühr wird verlangt, weil die Lizens unrechtlich genutzt werde
Anwalts Kosten bei einem Wert von ca 50 000€ vom Wert her

Geht um eine Summe im vierstelligen Bereich

Die Fragen zum Vorgehen:
Gilt nun die Adresse außerhalb der EU ?
Gilt das Schreiben für die Person die in Deutschland angemeldet ist ?

Was passiert, wenn man nicht reagiert?


Was macht man am besten?


Kann man sich außergerichtlich einigen?
Die Firma außerhalb der EU, wusste, nicht dass die Original-Vorlagen von der deutschen Firma kommen, die Firma dachte es wäre vom Coach Klaus und wusste nichts von der deutschen Firma.
Coach Klaus sagte nichts davon von wo die Vorlagen kommen und dass man eine Lizens braucht.


Kann die Firm die in Deutschland ist und der Name angeschrieben wurde, nicht in die Privat Insolvenz gehen.


Die Firma außerhalb der EU wurde, gelingt von Coach Klaus
Die Firma in Deutschland sagt die Firma außerhalb der EU hat die Dinge 1:1 übernommen

Kann man es nachweisen, wer die Website gebaut hat ?
Die Domain wurde anonym bestellt
Im Impressum, stand das Impressum gilt auch
Für Internetmusikbörse [Name geändert] Kanall, Instagramm Kanal und
Social-Network-Portal [Name geändert] Gruppe (Dort sieht man den Admin von der Gruppe)bau

Die Domain hat den Klarnamen von der Person in Deutschland

FM
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von FM » 05.08.19, 09:47

Ziemlich unverständlicher Text, und beurteilen kann die Frage der Schöpfungshöhe und Ähnlichkeit ohnehin nur, wer beide Seiten sieht. Nach den eigenen Aussagen trifft es aber wahrscheinlich zu.

Falls eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, kann der Rechteinhaber gegen denjenigen vorgehen der sie unmittelbar begangen hat (also z.B. den Mediengestalter) und auch gegen diejenigen, die für die Veröffentlichung verantwortlich sind, z.B. das Unternehmen und dessen Geschäftsführer. Und das dürfte aufgrund internationaler Abkommen auch im Ausland oft möglich sein. "Hab ich nicht gewußt" ist kein ausreichendes Argument, und auch kaum glaubwürdig da man ja die Vorlage hatte. Vielleicht können die Schadensersatzpflichtigen ihrerseits den erwähnten "Coach" auch verklagen, aber das muss den Inhaber des Urheberrechts nicht interessieren. Der hält sich an die o.g. Verantwortlichen.

Eine Firma kann nicht in Privatinsolvenz gehen, nur ein Mensch. Das nützt hier aber auch nichts, da die Schadensersatzpflicht nicht unter die Restschuldbefreiung fällt.

Da bei internationalen Rechtsstreitigkeiten erhebliche Kosten anfallen können (mehrere Anwälte in verschiedenen Ländern, Übersetzungen nötig usw.) kann es schon preiswerter sein, wenn man dem Rechteinhaber eine ausreichend hohe Summe außergerichtlich anbietet (und auch wirklich bezahlt). Aber auch einen solchen Vergleich sollte man durch einen Rechtsanwalt machen lassen, damit er wirklich endgültig ist.

Dieter_Meisenkaiser
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von Dieter_Meisenkaiser » 05.08.19, 16:29

Die "verheerende Irreführung" ist auf jeden Fall zu bejahen... (wenn auch nicht so, wie der TE sich das wünscht)

SusanneBerlin
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von SusanneBerlin » 05.08.19, 16:36

Grend hat geschrieben:Kann man es nachweisen, wer die Website gebaut hat ?
Es ist egal, wer die Webseite zusammengeklöppelt hat. Für Urheberrechtsverletzungen haftet der Betreiber/Eigentümer der Domain.
Die Domain wurde anonym bestellt
Warum tut man sowas? Da war wohl doch nicht soviel Zutrauen zu dem sogenannten "Coach", dass das was der einem rät, rechtlich einwandfrei ist.

Was man vorher an Anwaltsberatung "eingespart" hat, zahlt man eben jetzt hinterher doppelt und dreifach. So ist das Leben als selbständiger Webseitenunternehmer.
Grüße, Susanne

Grend
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von Grend » 08.08.19, 07:20

Nun die Frage, wer haftet die Privat Person oder die Firma außerhalb der EU ? Was passiert wenn die Frist nicht eingehalten wird ?
Wird dann gegen die Privat Person ermittelt oder gegen die Firma außerhalb der EU ?

P.S Der zweite Post sollte klarer sein als der erste.

ExDevil67
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von ExDevil67 » 08.08.19, 07:33

Grend hat geschrieben:
08.08.19, 07:20
P.S Der zweite Post sollte klarer sein als der erste.
Bedingt. Dazu müsste man wissen in welchem Verhältnis die Privatperson, die Firma außerhalb der EU und die Abmahnung zueinander stehen. Ich vermute mal das die Info sich irgendwo in der Wortwand des ersten Beitrages versteckt.

Was nach Ablauf der Frist (aus der Abmahnung?) passiert, ist theoretisch recht einfach. Der Abmahner wird Klage einreichen. Zumindest wäre das der üblich Weg wenn beide Parteien in D ihren Sitz haben. Das dürfte auch gegen eine Firma mit Sitz außerhalb der EU gehen, allerdings dürften dann zusätzliche Aufwände für ggf nötige Übersetzungen und Zustellung weltweit dazukommen.

SusanneBerlin
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von SusanneBerlin » 08.08.19, 09:57

Grend hat geschrieben:
08.08.19, 07:20
Was passiert wenn die Frist nicht eingehalten wird ?
Das müssen Sie den Abmahner fragen. Es ist seine Entscheidung, was er macht und wie er vorgeht.
Wird dann gegen die Privat Person ermittelt oder gegen die Firma außerhalb der EU ?
Eine Urheberrechtsklage ist eine Zivilklage, da wird von Amts wegen gar nicht ermittelt. Die belastenden Tatsachen bringt der Kläger vor das Gericht. Was der Kläger nicht vorbringt, darüber wird auch nicht verhandelt.


Es ist natürlich möglich, dass der Geschädigte auch noch einen Strafantrag wegen Verletzung des Urheberrechtsgesetzes stellt. Dann wird auch von Amts wegen ermittelt (Staatsanwaltschaft, Polizei) und es wird evtl. eine Geldbuße festgelegt, die an die Staatskasse zu zahlen ist. (§§ 106 - 111a UrhG) Die Geldbuße wird gegen die verantwortliche Person festgesetzt, nicht gegen die Firma.
P.S Der zweite Post sollte klarer sein als der erste.
Es wäre besser zu lesen, wenn Sie die Personen durchgehend mit A, B C bezeichneten und nicht mit "die Person, die..."

Für Haftungsfragen müsste man die Gesellschaftsform der Firma wissen (GbR, UG, GmbH, oder was anderes?) und welche Funktion die Personen in der Firma haben. Wer ist Geschäftsführer, wer ist Gesellschafter, wer ist Angestellter? Oder ist es ein inhabergeführtes Einzelunternehmen? In welchem Handelsregister wird die Firma geführt (Deutschland, Ausland, oder im Ausland als Zweigstelle eines deutschen Unternehmens)? Wie sind "die Firm die in Deutschland ist" mit der "Person die in Deutschland angemeldet ist" mit der "Firma außerhalb der EU" und mit "Eine Person befindet sich im Ausland und ist abgemeldet aus Deutschland" verstrickt? Wenn Sie das darstellen würden, dann wäre das Konstrukt klar und verständlich. Vermutlich wollen Sie aber gar nicht, dass ein Leser durchschauen kann, in welchem Verhältnis die Firma und die handelnden Personen miteinander stehen. In dieser Verschleierung ist vermutlich auch der Grund zu finden, wieso man im Ausland eine Firma gründet, die 1:1 dasselbe anbietet wie eine fremde Firma in Deutschland.
Grüße, Susanne

mariameme
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Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

Beitrag von mariameme » 09.08.19, 07:02

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