Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Domainrecht, Software-Lizenzrecht, Internetauktionshaus [Name geändert], Internetauktionsrecht....

Moderator: FDR-Team

Antworten
MarcoW75
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 237
Registriert: 23.11.04, 06:54

Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Beitrag von MarcoW75 » 06.09.19, 19:07

Hallo,
seit Jahren sind ja diverse Abmahnanwälte damit aktiv, User, die Filesharing betrieben haben, abzumahnen und ggf. vor Gericht zu verklagen. Dabei spricht die "tatsächliche Vermutung" immer erstmal dafür, dass es der Anschlußinhaber selbst war, der die Tat begangen hat. Er hat aber die Möglichkeit, im Rahmen der sekundären Darlegungslast den wahren Täter zu nennen, wie z.B. der BGH im Urteil vom 27.07.2017, Az. I ZR 68/16 entschieden hat.
Wenn man sich aber mal die Urteile, die insbesondere die Anwälte XY erwirkt, anschaut, so scheint es die Richter in D nicht wirklich zu interessieren, was der BGH entschieden hat. Sprich: mit schöner Regelmäßigkeit urteilen Richter, dass der Verweis auf Dritte (selbst wenn der Name des Täters genannt wurde) nicht zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast ausreicht. Da frag ich doch mal: Ist jemandem hier ein Urteil bekannt, wo tatsächlich der AI freigesprochen wurde, weil ein Familienmitglied der Täter war ? Wenn ich mir die bisherigen Urteile von WF anschaue, so scheinen es die Gerichte in D der Kanzlei XY zu überlassen, selbst zu entscheiden, wass sie als erfüllte Darlegungslast ansieht.
Zuletzt geändert von ktown am 06.09.19, 19:53, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Klarnamen entfernt

hambre
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6203
Registriert: 02.02.09, 13:21

Re: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Beitrag von hambre » 07.09.19, 12:53

Sprich: mit schöner Regelmäßigkeit urteilen Richter, dass der Verweis auf Dritte (selbst wenn der Name des Täters genannt wurde) nicht zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast ausreicht.
Hast Du ein paar konkrete Urteile als Beispiel?

Oder woher stammt diese Erkenntnis?

MarcoW75
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 237
Registriert: 23.11.04, 06:54

Re: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Beitrag von MarcoW75 » 20.09.19, 15:12

Lies mal ein bißchen auf der News-Seite der Abmahnkanzlei WaldorfFrommer (https://news.waldorf-frommer.de/), dort findest du dutzende Urteile,wo Richter die Nichterfüllung der sekundären Darlegungslast anerkannten, obwohl die vom BGH gesetzten Rahmenbedingungen erfüllt wurden.Etwa dass die sekundäre Darlegungslast erfüllt wird, wenn ein alternativer Geschehensablauf vorliegt.

Antworten