Leibrente / Pflichteilergänzungsanspruch

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Tevi
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Leibrente / Pflichteilergänzungsanspruch

Beitrag von Tevi » 12.04.19, 14:11

Person A ( Erblasser ) hat einen Kaufvertrag für eine Immobilie mit Person B ( Erbe) abgeschlossen .
Die Zahlung soll über eine Leibrente bezahlt werden , die monatlich erfolgt und Person A bis zu Ihrem Tode unendgeldiches Wohnrecht hat.
Bis zum Tode von Person A sind nur 22 Monate vergangen.
Somit ist hier kaum ein angemessener Betrag in Höhe des Wertes der Imobilie bezahlt worden.

Frage : Können die Pflichteilsberechtigten in diesem Fall einen Pflichtteilsergänzungsanspruch gegenüber dem Erben verlangen ?
Es handelte sich ja um ein Rechtsgeschäft $759BGB und keine Schenkung .

Wie ist die Rechtslage?

hambre
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Re: Leibrente / Pflichteilergänzungsanspruch

Beitrag von hambre » 12.04.19, 19:41

Können die Pflichteilsberechtigten in diesem Fall einen Pflichtteilsergänzungsanspruch gegenüber dem Erben verlangen ?
Wenn die kapitalisierte Leibrente zum Zeitpunkt des Kaufs dem Wert des Hauses entspricht, dann liegt keine Schenkung vor. Das ändert sich nicht rückwirkend, wenn der Empfänger der Leibrente überraschend früh verstirbt. Umgekehrt wäre es ja auch das Risiko der Person B, dass Person A ungewöhnlich lange lebt.

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