Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Verstoß gegen 94/27 EWG - Strafmaß?
Aktuelle Zeit: 25.06.18, 22:20

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 3 Beiträge ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: 08.05.12, 09:58 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 15.09.05, 15:25
Beiträge: 34
Hallo,

ich recherchiere nun bereits eine Weile, kann aber leider keine passende Information hierzu finden:

Die EG-Richtlinie 94/27 EWG legt einen Grenzwert für die Freisetzung von Nickel in Schmuck fest. Nun wurden vor einiger Zeit Brillengestelle auf deren Nickellässigkeit überprüft und festgestellt, dass 58% der Gestelle die Richtlinien NICHT einhalten.

Da frage ich mich doch:
Lohnt es sich für ein Unternehmen eigentlich die Richtlinien einzuhalten? In Hinblick auf das Strafmaß meine ich? Mit welchen Strafen hat das Unternehmen zu rechnen und wo kann ich dieses nachschlagen?

Freue mich auf Ihre Antwort!
Jan


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 08.05.12, 10:38 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 14:20
Beiträge: 20561
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Hallo,

die EG Richtlinie2004/96/EG DER KOMMISSION vom 27. September 2004 als Nachfolger der Richtlinie 94/27/EG wurde für Deutschland umgesetzt umgesetzt durch die 'Siebte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung' vom 14. Juni 2000.

Dort sind auch mögliche Sanktionen enthalten.

Zuständig dürften die ehem. staatlichen Gewerbeaufsichtsämter (heute meist Ämter für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik oder so ähnlich) oder sogar die zust. Verbraucherschutzministerien in den jeweiligen Bundesländern sein.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 10.05.12, 09:00 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 15.09.05, 15:25
Beiträge: 34

Themenstarter
Hallo Ronny1958,

vielen Dank für die schnelle Antwort. Über die Siebte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung bin ich nun auf das Lebensmittel- & Futtermittelgesetz gestoßen und habe dort die entsprechenden Sanktionen entdeckt. Vielen Dank!


Mit den besten Grüßen,
Jan


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 3 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y

Datenschutzrichtlinie
©  Forum Deutsches Recht 1995-2018. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!