Kindeswohlgefährdung,Personensorge

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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derProm
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Kindeswohlgefährdung,Personensorge

Beitrag von derProm » 03.06.14, 15:22

Hallo Zusammen,

Ich würde gerne wissen ob ich mit meinen Überlegungen richtig liege.

Kind (15J.) versäumt öfters die Schule, trinkt vor einem Geschäft Alkohol und die Eltern wissen bescheid =>
-BGB §1631 (1) Die Personensorge wird von den Eltern missachtet, das minderjährige Kind trinkt Alkohol JuSchG §9 (2)
Wenn dies zum Beispiel der Schule bekannt ist, könnte diese doch das Jugendamt einschalten und dann würde es überprüft werden
und dann den Eltern Hilfe angeboten und falls diese abgelehnt wird, kann das Gericht nach
-BGB §1666 (3) 2 Gebote für die Einhaltung der Schulpflicht veranlassen.
und Hilfe für die Erziehung anbieten/erlassen?

Wie ist die Rechtslage?

Ich hoffe sehr, dass ich die Forenregel nicht missachtet habe und falls doch bitte ich es mir nachzusehen, ich bin neu in diesem Forum :engel:

mit freundlichen Grüßen

derProm

derProm
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Re: Kindeswohlgefährdung,Personensorge

Beitrag von derProm » 10.06.14, 17:05

Hallo,

da ich bisher noch keine Antwort bekommen habe, stelle ich Euch einfach mal meine Idee vor:
(wäre lieb wenn ihr es abnicken könntet, wenn es richtig ist und mir konstruktive Kritik geben)

Fallbeispiel:

„Tim 15 Jahre alt schwänzt öfters die Schule. Seine Lehrerin hat auch schon seine Eltern informiert, doch denen ist das nicht wichtig und entschuldigen sein Fehlen mit den Worten: „Es ist nur eine Phase, irgendwann regelt sich das wieder“.“



Nötige Paragraphen :
SchpflG § 16 (2) Die Erziehungsberechtigten haben dafür Sorge zu tragen, dass der
Schulpflichtige am Unterricht und an den sonstigen Veranstaltungen der
Schule regelmäßig teilnimmt

BGB §1631 (1) Die Personensorge umfasst insbesondere die Pflicht und das Recht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen.



KKG §4 (1) Werden Lehrerinnen oder Lehrern an öffentlichen und an staatlich anerkannten privaten Schulen in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen bekannt, so sollen sie mit dem Kind oder Jugendlichen und den Personensorgeberechtigten die Situation erörtern und, soweit erforderlich, bei den Personensorgeberechtigten auf die Inanspruchnahme von Hilfen hinwirken, soweit hierdurch der wirksame Schutz des Kindes oder des Jugendlichen nicht in Frage gestellt wird.



(3) Scheidet eine Abwendung der Gefährdung nach Absatz 1 aus oder ist ein Vorgehen nach Absatz 1 erfolglos und halten die in Absatz 1 genannten Personen ein Tätigwerden des Jugendamtes für erforderlich, um eine Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen abzuwenden, so sind sie befugt, das Jugendamt zu informieren; hierauf sind die Betroffenen vorab hinzuweisen, es sei denn, dass damit der wirksame Schutz des Kindes oder des Jugendlichen in Frage gestellt wird. Zu diesem Zweck sind die Personen nach Satz 1 befugt, dem Jugendamt die erforderlichen Daten mitzuteilen.


BGB §1666 (1) Wird das [...] geistige [...] Wohl des Kindes [...] gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.
BGB §1666 (3) Zu den gerichtlichen Maßnahmen nach Absatz 1 gehören insbesondere:
[…] Gebote, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen















Tim (15 Jahre) ist noch schulpflichtig. Laut Gesetz soll er am Schulunterricht teilnehmen. Jedoch schwänzt er des öfteren diesen. Seine Eltern wissen Bescheid, dass er die Schule des öfteren nicht besucht und lieber Zuhause bleibt oder mit Freunden unterwegs ist. Nach SchpflG § 16 (2) tragen die Erziehungsberechtigten die Sorge, dass er am Unterricht teilnimmt. Diese Pflicht nehmen sie wissentlich nicht wahr und ignorieren diese mit den Worten: „Es ist nur eine Phase“.
Die Erziehungsberechtigten tragen auch die Pflicht nach BGB §1631 (1) das Kind zu erziehen und seinen Aufenthalt zu bestimmen. Das Kind soll auch so erzogen werden, dass es seine Schulpflicht wahrnimmt.

Die Schule ist ihrer Pflicht nach KKG §4 nachgegangen und hat die Eltern des Jungen informiert und die Situation erörtert. Da die Eltern jedoch nichts dagegen unternehmen wollen, ist die Schule berechtigt nach KKG §4 (3) das Jugendamt einzuschalten. Die Eltern werden über dieses Vorgehen informiert.

Das Jugendamt überprüft den Antrag der Schule und bei positiver Rückmeldung bietet das Amt den Eltern ihre Hilfe an, damit Tim wieder zur Schule geht, falls die Eltern überfordert sein sollten. Wenn diese Hilfe seitens der Eltern abgelehnt wird, wird das Familiengericht eingeschaltet und nach BGB §1666 (1) & (3) erlässt das Gericht Gebote für die Einhaltung der Schulpflicht des Jungen.

In diesem Fall sind die Eltern aufzufordern, dass sie ihren Pflichten nachkommen und falls nötig mit Hilfe des Jugendamtes.





P.s
Ich bin kein Rechtsanwalt oder JuraStudent, sondern ein Ezieher in Ausbildung

MfG
derProm

Old Piper
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Re: Kindeswohlgefährdung,Personensorge

Beitrag von Old Piper » 11.06.14, 08:13

Hallo derProm
derProm hat geschrieben:... ein Ezieher in Ausbildung
Und du schilderst hier einen Fall aus der Praxis oder eine Prüfungsaufgabe?
MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.

derProm
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Re: Kindeswohlgefährdung,Personensorge

Beitrag von derProm » 12.06.14, 20:44

Nein es war für mich eine Übung die ich mir gestellt habe. Der Fall ist von Grund auf fiktiv.
Ich nutze die multimedialen Mittel auch um mich weiterzubilden, und nutze diese Chancen :)

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