Ehegattenunterhalt bei Wiederheirat - Lage nach BGH-Urteil?

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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cogitabundus
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Ehegattenunterhalt bei Wiederheirat - Lage nach BGH-Urteil?

Beitrag von cogitabundus » 03.01.16, 13:54

Hallo zusammen.
Abgesehen vom Thema - allen Forenteilnehmern noch ein gutes neues Jahr 2016.


Nun zu folgendem Sachverhalt:
Bemessung des Unterhalts des Ex-Ehegatten bei Wiederheirat

Folgendes Zitat:
Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 25. Januar 2011 (Az. 1 BvR 918/10) findet bei der Frage der Berechnung von nachehelichem Unterhalt eine Rückkehr zur Berücksichtigung der ehelichen Lebensverhältnisse statt, wie sie zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Ehescheidung bestanden haben. Änderungen der Verhältnisse, die mit der Scheidung in keinem Zusammenhang stehen, insbesondere eine Wiederheirat des unterhaltspflichtigen Ehegatten spielen nach Ansicht der Verfassungsrichter gerade keine Rolle. Der Bundesgerichtshof (BGH) überschreite insoweit die "Grenzen zulässiger richterlicher Rechtsfortbildung".
Nachzulesen hier:
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h ... e-des-bgh/

Wie ist hierzu die aktuelle Rechtslage? Wonach wird bemessen?

Bisher fand ich hierzu leider keinerlei konkrete Information. Nur Infos recht allgemeiner Natur, wie zum Beispiel jene hier:
http://www.unterhalt.net/ehegattenunterhalt.html

Auch in der neuen 2016er Düsseldorfer Tabelle finde ich dazu bislang keinen Anhaltspunkt.
Oder habe ich etwas übersehen :?:

edy
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Re: Ehegattenunterhalt bei Wiederheirat - Lage nach BGH-Urte

Beitrag von edy » 03.01.16, 16:03

Hallo,
Auch in der neuen 2016er Düsseldorfer Tabelle finde ich dazu bislang keinen Anhaltspunkt.
Oder habe ich etwas übersehen :?:

Bei der DT geht es m.E. nur um den Kindesunterhalt.

lg
edy
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Holzschuher
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Re: Ehegattenunterhalt bei Wiederheirat - Lage nach BGH-Urte

Beitrag von Holzschuher » 09.01.16, 12:40

Hallo,

aus den Leitlinien geht je nach OLG ein bisschen was draus hervor. Allein aus der DT nicht.

Aktuelleres gibt es z.B. hier.
Gruß
Peter H.

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