KU - wie lange rückwirkend?

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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Old Piper
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KU - wie lange rückwirkend?

Beitrag von Old Piper »

Hallo zusammen,

folgendes fiktives Szenario:
Kind A (volljährig) schaltet einen RA ein und fordert von Vater V höheren Unterhalt - sagen wir mal im Sommer 2014. Es folgt reger Schriftwechsel zwischen RA und V bis Februar 2015, letztes Schreiben ist ein Vorschlag von V zur außergerichtlichen Einigung. Danach herrscht Funkstille.
Im April 2016 reicht nun RA plötzlich Klage ein und fordert höheren Unterhalt rückwirkend ab Sommer 2014. Zwischen dem letzten Vorschlag von V und der Klageeinreichung liegen also 14 Monate. In der Zwischenzeit hat V an A Unterhalt entsprechend seinem - von der Gegenseite unkommentierten - Vorschlag gezahlt.

Ist da nicht inzwischen irgendwie Verwirkung o.ä. eingetreten? Oder wäre die Forderung rückwirkend ab Sommer 2014 jetzt noch zulässig?
MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.

Holzschuher
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Re: KU - wie lange rückwirkend?

Beitrag von Holzschuher »

Hallo Old Piper,

ja, das würde ich so sehen. Ich habe es einmal in einem ähnlich gelagerten Fall mit Verwirkung versucht dagegen zu halten. Auch mit der Jahresfrist etc., es kam allerdings nie zu einer Entscheidung. Das Risiko war meinem Unterhaltspflichtigen "zu groß" doch weiter rückwirkend verurteilt zu werden und hat daher gezahlt.

Bei Verwirkung kommt es aber halt auf die gesamten Umstände an.
Gruß
Peter H.

Old Piper
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Re: KU - wie lange rückwirkend?

Beitrag von Old Piper »

Holzschuher hat geschrieben:ja, das würde ich so sehen.
Was würdest du so sehen? Das mit der Verwirkung oder dass die Klage zulässig ist?
Holzschuher hat geschrieben:Bei Verwirkung kommt es aber halt auf die gesamten Umstände an.
Na ja, vermutlich kann man die so oder so sehen. V wird's mal mit der Verwirkung versuchen. Zzt. geht's erst mal um eine Stellungnahme zum VKH-Antrag von A. Wenn's zum Verfahren kommt, besteht ja sowieso Anwaltszwang. Da V eh chronisch pleite ist, kommt's auf einen Tausender mehr oder weniger (--> Verfahrenskosten) auch nicht mehr an.
MfG
Old Piper
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Holzschuher
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Re: KU - wie lange rückwirkend?

Beitrag von Holzschuher »

Old Piper hat geschrieben:
Holzschuher hat geschrieben:ja, das würde ich so sehen.
Was würdest du so sehen? Das mit der Verwirkung oder dass die Klage zulässig ist?
Ich "sehe" hier gute Chancen für den Einwand der Verwirkung.
Old Piper hat geschrieben:
Holzschuher hat geschrieben:Bei Verwirkung kommt es aber halt auf die gesamten Umstände an.
Na ja, vermutlich kann man die so oder so sehen. V wird's mal mit der Verwirkung versuchen. Zzt. geht's erst mal um eine Stellungnahme zum VKH-Antrag von A. Wenn's zum Verfahren kommt, besteht ja sowieso Anwaltszwang. Da V eh chronisch pleite ist, kommt's auf einen Tausender mehr oder weniger (--> Verfahrenskosten) auch nicht mehr an.
:kopfstreichel:
Gruß
Peter H.

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