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Re: Wegen Unterhalt in Verzug gesetzt - läuft das jetzt ewig

Verfasst: 07.12.18, 21:41
von KingWilli
KZG hat geschrieben:
KingWilli hat geschrieben:Das ist eigentlich die Antwort nach der ich gesucht habe.
Keine der bisherigen Antworten ist richtig.

Der Kindesvater muss gar nichts machen, er kann gar nichts machen. Außer abwarten.

Die Verjährung und auch die Hemmung der Verjährung (bis 21) spielt hier kaum eine Geige.

Die Verzugswirkungen bleiben zwar bestehen, aber wird Unterhalt längere Zeit nicht geltend gemacht, tritt Verwirkung ein.

Faustregel: Alle Rückstände, die etwas älter als ein Jahr sind, sind verwirkt.

Die Rechtsprechung dazu gibts schon seit Jahrzehnten, z.B.: https://www.jurion.de/urteile/bgh/1988- ... b-zr-7_87/
Genau das hat die Anwältin des KV diesem heute geschrieben! :liegestuhl:

Re: Wegen Unterhalt in Verzug gesetzt - läuft das jetzt ewig

Verfasst: 08.12.18, 10:33
von Evariste
Celestro hat geschrieben:
KingWilli hat geschrieben:Genau das ist der Punkt. KV kann nicht mehr Unterhalt zahlen als er aktuell tut, daher kann er auch nichts zurücklegen.
Das stand bislang aber nirgendwo. Macht mMn aber auch überhaupt keinen Sinn. Denn wenn KV mit seiner Zahlung schon am Selbstbehalt angekommen wäre, müßte KV sich keine Sorgen machen und würde einer Klage gelassen entgegen schauen.
Von Selbstbehalt steht da nichts. Es geht wohl eher darum, man wohnt in einer Wohnung, die monatlich einen bestimmten Betrag kostet, man hat vielleicht eine neue Familie, die auch versorgt sein will, etc. und es kommt gerade so hin. Wenn nun der Unterhalt erhöht wird, muss man sich einschränken, z. B. die eigene Wohnung aufgeben und sich irgendwo ein Zimmer nehmen. Die Frage war nun, muss man dies "vorsorglich" tun?

Re: Wegen Unterhalt in Verzug gesetzt - läuft das jetzt ewig

Verfasst: 08.12.18, 14:07
von FM
KZG hat geschrieben: Faustregel: Alle Rückstände, die etwas älter als ein Jahr sind, sind verwirkt.
Aber nur dann, wenn der Schuldner annehmen durfte, der Gläubiger werde auch nichts mehr unternehmen, z.B. weil er seinen Rechtsstandpunkt aufgegeben habe.
Naja darüber streiten sich ja die Anwälte.
Da dieser Satz in der Gegenwartsform steht, trifft die genannte Bedingung offenbar nicht zu. Auch im Eingangstext wurde zwar geschrieben "vor mehr als einem Jahr" (das kann vor 13 Monaten oder vor 13 Jahren gewesen sein). Dann aber werden weitere anwaltliche Forderungen genannt und es wird nur gesagt:
Nach einigen Schreiben der jeweiligen Anwälte kommt nun vom Anwalt der KM gar nichts mehr, nachdem er mehrfach mit Klage gedroht hat.
Das kann vor 2 Monaten oder auch vor Jahren gewesen sein. Das andere Zitat zeigt aber, dass der Streit in der Gegenwart noch andauert.