Zahlt keinen Unterhalt mehr

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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Alexa222
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Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Alexa222 »

Hallo, folgende Situation...
der Exmann hat seinen sehr gut bezahlten Job nach Jahren gekündigt und betreibt nun ein Cafe.
Zur Aufstockung erhält er zusätzlich Hartz 4.
Seitdem zählt er keinen Unterhalt mehr für seine Kinder.
Wie ist die Rechtslage?
Muss man das so hinnehmen?

ExDevil67
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von ExDevil67 »

Gibt es einen Titel? Wenn ja vollstrecken.
Wenn nein wird es Zeit das nachzuholen. Wobei ich bei der Frage passen muss ob jetzt bei einer erstmaligen Titulierung noch auf das alte Gehalt aus der Festanstellung abgestellt werden kann oder ob man sich mit dem begnügen muss was das Cafe abwirft.

FM
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von FM »

Die Vollstreckung könnte schwierig werden, da Cafes seit März ja meist mehr Ausgaben als Einnahmen verursachen. Eine vorsätzliche Einkommensverminderung kann man da aber kaum vorwerfen.

ExDevil67
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von ExDevil67 »

Warum sollte eine Vollstreckung pauschal schwierig werden? Ob und was der Schuldner an Ersparnissen hat ist unklar.
Richtig ist natürlich das das Cafe in den letzten Monaten aus Gründen die man nicht zu verantworten hat wenig bis nichts abgeworfen hat. Frage wäre aber eher was könnte das Cafe im Jahr im Vergleich zur vorherigen Tätigkeit als Angestellter abwerfen?

Hertha1892
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Hertha1892 »

Er darf sich nicht selbstverschuldet bedürftig machen. Wenn er mit Selbständigkeit nicht in der Lage ist, den Mindest-KU zu bezahlen, muss er sich wieder eine Festanstellung suchen. Dazu kann man ihn aber nur über den Gerichtsweg zwingen.

Sofern du nicht verheiratet bist: Unterhaltsvorschuss beantragen. Dann kommt die Maschine von allein in Gang.

Wenn ein Titel besteht, pfänden.

Wenn beides keine Option ist, zum Anwalt.

Vor all den Schritten würde ich jedoch das Gespräch suchen.


Grüße Hertha1892

Zafilutsche
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Zafilutsche »

Alexa222 hat geschrieben:
26.06.20, 11:50
der Exmann hat seinen sehr gut bezahlten Job nach Jahren gekündigt ...
Muss man das so hinnehmen?
Kurze Antwort: Ja
Etwas längere Antwort: Die Zeit das jemand in den Steinbruch geschickt wird ist schon lange vorbei.
Wenn, dann muß jemand auch Arbeiten und Verantwortung übernehmen wollen.
Jedenfalls sind beim Existenzminimum Sanktionen
grundsätzlich möglich, aber dürfen nicht zu weit gehen!
Alles eine Frage der Motivation.
Die schien früher "bei einem gut bezahlten Job" irgendwie" anders gewesen zu sein?
Motivationsblocker am Werk? Manche Randbedingungen ändern sich im Laufe des Lebens. Alles eine Frage der Einstellung, ob und wie man
auf Veränderungen reagiert!
Bei manchen Staaten gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat. [Freiheit f. Assange]

Hertha1892
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Hertha1892 »

Zafilutsche hat geschrieben:
15.07.20, 15:38
Alexa222 hat geschrieben:
26.06.20, 11:50
der Exmann hat seinen sehr gut bezahlten Job nach Jahren gekündigt ...
Muss man das so hinnehmen?
Kurze Antwort: Ja
Etwas längere Antwort: Die Zeit das jemand in den Steinbruch geschickt wird ist schon lange vorbei.
Die Antwort von Gerichten auf diese Denkweise heißt entweder "fiktives Einkommen" oder "Nebenjob um den Unterhalt zu erwirtschaften". Bei einem privilegierten Unterhaltsgläubiger ist verschuldete Zahlungsunfähigkeit keine Entscheidung, die zur freien Entfaltung hingenommen wird.

Grüße Hertha1892

Zafilutsche
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Zafilutsche »

@Herta
Der Staat hat schon oft versucht einem nackten Menschen in die Tasche zu greifen .
Wenn jemand etwas nicht darf, könnte natürlich in letzter Konsequenz das Gefängnis Anwendung finden. Da könnte der Lohn vom Opfer gepfändet werden.
Ob das für einen Kindsunterhalt reicht?
Ich glaube weniger. Und davon ab, die Kosten für die Allgemeinheit (was kostet ein Inhaftierter den Steuerzahler pro Tag?)
Wären unverhältnis hoch, dafür das jemand sich schuldhaft verarmen lässt.
Bei manchen Staaten gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat. [Freiheit f. Assange]

winterspaziergang
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von winterspaziergang »

Zafilutsche hat geschrieben:
15.07.20, 18:48
@Herta
Der Staat hat schon oft versucht einem nackten Menschen in die Tasche zu greifen .
wer sich mit Ansicht hilfebedürftig macht oder sich nicht kümmert, den Unterhalt seiner Kinder zu zahlen, ist nicht der "nackte Mann"
Zafilutsche hat geschrieben:
15.07.20, 18:48
Wenn jemand etwas nicht darf, könnte natürlich in letzter Konsequenz das Gefängnis Anwendung finden. Da könnte der Lohn vom Opfer gepfändet werden.
Ob das für einen Kindsunterhalt reicht?
Ich glaube weniger. Und davon ab, die Kosten für die Allgemeinheit (was kostet ein Inhaftierter den Steuerzahler pro Tag?)
Wären unverhältnis hoch, dafür das jemand sich schuldhaft verarmen lässt.
die Aussicht in Haft zu müssen, dürfte die meisten Unterhaltspreller eher zum Umdenken und zum sonst so schwierigen Auffinden eines neuen Jobs veranlassen, als die Konsequenz des Schulterzuckens.

Wieso soll die Allgemeinheit die Kosten des Unterhalts der Kinder von prinzipiell arbeitsfähigen und zahlungsfähigen Elternteilen übernehmen?

Zafilutsche
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Zafilutsche »

winterspaziergang hat geschrieben:
15.07.20, 22:52
...
die Aussicht in Haft zu müssen, dürfte die meisten Unterhaltspreller eher zum Umdenken
... und ...
Wieso soll die Allgemeinheit die Kosten des Unterhalts der Kinder von prinzipiell arbeitsfähigen und zahlungsfähigen Elternteilen übernehmen?
Hm als Unterhaltspreller würde ich jemanden mit krimineller Energie bezeichnen wollen. Zum Beispiel wenn dieser Vermögenswerte unterschlägt um diese nicht für z.B Unterhaltszwecke verwerten zu wollen.
Jetzt wissen wir natürlich nicht, ob der nicht Unterhaltszahlende ex über Geld- Goldkoffer oder über nicht angegebene ausländische Unternehmensanteile Immobilien, Aktienfonds o.ä verfügt. Ich gehe davon aus, das der Ex mit seiner Kündigung für eine gewisse Zeit von Sozialleistungen gesperrt /ausgeschlossen worden ist.
Dadurch tritt schon eine schnellere Entreicherung ein, als wenn er ungekündigt weiter gearbeitet hätte.
Im übrigen stellt sich ja gar nicht die Frage, warum der Staat aufkommen sollte, sondern es ist so, das der Staat aktuell für sehr sehr viele unterhaltspflichtige aufkommt und für noch mehr in Vorleistung geht (in der Hoffnung das irgendwann eine Rückzahlung kommen wird)
Beobachtet man die aktuelle politische Großwetterlage, bahnt sich aktuell eine länger andauernde Unwetter Warnung an. Das wird wahrscheinlich noch dieses Jahr voll auf dem Arbeitsmarkt durchschlagen.
Selbst wer dann arbeitswillig ist, wird Schwierigkeiten bekommen eine neue Anstellung zu finden und auch dann nur am Schwellwert des ges. Mindestlohns arbeiten. Wir werden es sehen.
Bei manchen Staaten gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat. [Freiheit f. Assange]

winterspaziergang
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von winterspaziergang »

Zafilutsche hat geschrieben:
15.07.20, 23:36
winterspaziergang hat geschrieben:
15.07.20, 22:52
...
die Aussicht in Haft zu müssen, dürfte die meisten Unterhaltspreller eher zum Umdenken
... und ...
Wieso soll die Allgemeinheit die Kosten des Unterhalts der Kinder von prinzipiell arbeitsfähigen und zahlungsfähigen Elternteilen übernehmen?
Hm als Unterhaltspreller würde ich jemanden mit krimineller Energie bezeichnen wollen. Zum Beispiel wenn dieser Vermögenswerte unterschlägt um diese nicht für z.B Unterhaltszwecke verwerten zu wollen.
Kein Elternteil/Mensch mit Verantwortung gibt seinen gut bezahlten Job auf, um fortan mit einem mehr schlecht als recht laufenden Cafe und ALG-II seine Existenz zu bestreiten und den Unterhalt seiner Kinder nun der Allgemeinheit zu überlassen - das ist genauso der Unterhaltspreller wie jener mit unterschlagendem Vermögen
Jetzt wissen wir natürlich nicht, ob der nicht Unterhaltszahlende ex über Geld- Goldkoffer oder über nicht angegebene ausländische Unternehmensanteile Immobilien, Aktienfonds o.ä verfügt. Ich gehe davon aus, das der Ex mit seiner Kündigung für eine gewisse Zeit von Sozialleistungen gesperrt /ausgeschlossen worden ist.
Im Eingangsbeitrag steht:
der Exmann hat seinen sehr gut bezahlten Job nach Jahren gekündigt und betreibt nun ein Cafe.
Zur Aufstockung erhält er zusätzlich Hartz 4.
Dadurch tritt schon eine schnellere Entreicherung ein, als wenn er ungekündigt weiter gearbeitet hätte.
das müssen "wir" auch nicht wissen, es reicht die Angabe, dass er nicht mehr zahlt und das selbst herbei geführt hat
Im übrigen stellt sich ja gar nicht die Frage, warum der Staat aufkommen sollte, sondern es ist so, das der Staat aktuell für sehr sehr viele unterhaltspflichtige aufkommt und für noch mehr in Vorleistung geht (in der Hoffnung das irgendwann eine Rückzahlung kommen wird)
doch, die stellt sich in dem von Ihnen eingebrachten Argument, dass man den Unterhaltspreller nicht in Haft nehmen kann, weil die Allgemeinheit ja nichts davon hätte, ihn darüber zu alimentieren
Beobachtet man die aktuelle politische Großwetterlage, bahnt sich aktuell eine länger andauernde Unwetter Warnung an. Das wird wahrscheinlich noch dieses Jahr voll auf dem Arbeitsmarkt durchschlagen.
Selbst wer dann arbeitswillig ist, wird Schwierigkeiten bekommen eine neue Anstellung zu finden und auch dann nur am Schwellwert des ges. Mindestlohns arbeiten. Wir werden es sehen.
jaja :roll: und beobachtet man all die Ausreden der verantwortungslosen Unterhaltspreller stellt man fest, da ändert sich nicht viel. Immer wieder die gleiche Leier von wegen so schlecht einen Job zu finden und ach der Mindestlohn und ünerhaupt....Hier haben wir
der Exmann hat seinen sehr gut bezahlten Job nach Jahren gekündigt und betreibt nun ein Cafe.
Zur Aufstockung erhält er zusätzlich Hartz 4.
Sicher ist es nur Corona zu verdanken, dass die so originelle Idee als vermutlich branchenfremder ohne Geschäftskonzept und Marktanalyse ein Cafe zu eröffnen nicht für die erhofften Millionen gesorgt hat und der arme Unterhaltspflichtige nun auf seine leeren Taschen verweisen muss :ironie:

Zafilutsche
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Zafilutsche »

Egal wie die rechtliche Ausschmückung sein mag, aber es wird niemals so sein, das eine Exfrau/Exmann die Lebensplanung des jeweils anderen vorschreiben kann.
Wenn der Ex-Partner eine Entscheidung trifft, dann muss Mann/Frau/Divers diese erst einmal hinnehmen. (mit den Konsequenzen)
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Zafilutsche
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von Zafilutsche »

winterspaziergang hat geschrieben:
16.07.20, 07:52
Kein Elternteil/Mensch mit Verantwortung gibt seinen gut bezahlten Job auf, um fortan mit einem mehr schlecht als recht laufenden Cafe und ALG-II seine Existenz zu bestreiten und den Unterhalt seiner Kinder nun der Allgemeinheit zu überlassen - das ist genauso der Unterhaltspreller wie jener mit unterschlagendem Vermögen
Der "Leistungsträger" der seine "Leistungsbereitschaft" reduziert ist ein krimineller? Das ist nicht ihr ernst?
Bei manchen Staaten gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat. [Freiheit f. Assange]

winterspaziergang
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von winterspaziergang »

Zafilutsche hat geschrieben:
16.07.20, 08:28
Egal wie die rechtliche Ausschmückung sein mag, aber es wird niemals so sein, das eine Exfrau/Exmann die Lebensplanung des jeweils anderen vorschreiben kann.
"rechtlich Ausschmückung" für Verantwortungslosigkeit und asoziales Verhalten, alles klar.

Nee, natürlich kann man niemand vorschreiben, sich um seine eigenen Kinder zu kümmern. Mehr noch, man darf natürlich täglich neue produzieren und der Allgemeinheit die Kosten überlassen
Zafilutsche hat geschrieben:
16.07.20, 08:28
Wenn der Ex-Partner eine Entscheidung trifft, dann muss Mann/Frau/Divers diese erst einmal hinnehmen. (mit den Konsequenzen)
richtig und da wären wir wieder bei Ihrem "man kann den armen Unterhaltspreller auf Selbstfindung nicht einfach in Haft nehmen". Doch könnte man. Man dürfte gespannt sein, wie viele dann bei dieser "rechtlichen Ausschmückung" doch den Weg in die Erwerbsfähigkeit finden und sogar den zuvor gut bezahlten Job wieder annehmen- oder gar nicht erst aufgeben.

P.S. "Divers" haben selten ein Problem damit. Reine Biologie...

winterspaziergang
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Re: Zahlt keinen Unterhalt mehr

Beitrag von winterspaziergang »

Zafilutsche hat geschrieben:
16.07.20, 08:43
winterspaziergang hat geschrieben:
16.07.20, 07:52
Kein Elternteil/Mensch mit Verantwortung gibt seinen gut bezahlten Job auf, um fortan mit einem mehr schlecht als recht laufenden Cafe und ALG-II seine Existenz zu bestreiten und den Unterhalt seiner Kinder nun der Allgemeinheit zu überlassen - das ist genauso der Unterhaltspreller wie jener mit unterschlagendem Vermögen
Der "Leistungsträger" der seine "Leistungsbereitschaft" reduziert ist ein krimineller? Das ist nicht ihr ernst?
a) welcher Leistungsträger?
b) wenn Sie Unterhaltspreller mit Kriminellem gleichsetzen wollen, bitte.

Und ja, es ist mein Ernst, dass jemand der willentlich seine Zahlungsfähigkeit auf Null setzt und anderen nicht nur seinen Unterhalt (oder einen Teil davon), sondern auch den seiner eigenen Kinder anderen bzw. die Kinder sich selbst überlässt, verantwortungslos und nicht sozial handelt.

Für Selbstfindungsprozesse ohne ausreichende finanzielle Reserven ist die Zeit vor der Elternschaft oder nach dem Erwachsenwerden der Kinder da. Dazwischen nicht- oder man muss sich die etwaigen sozialen Konsequenzen gefallen lassen.

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