Unterhalt und Pflegeheim, Kostenersatz

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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gafgaf
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Unterhalt und Pflegeheim, Kostenersatz

Beitrag von gafgaf »

Hallo,
nehmen wir an A hat einen Vater der ins Pflegeheim kommt.
Der Vater ist geschieden und zahlt Unterhalt an seine Exfrau.
Die Kosten fürs Pflegeheim sind so hoch dass die gesamte Rente des Vaters dafür draufgeht.

Würde diese Situation den Unterhaltsanspruch der Exfrau mindern?

Weiter: A hätte für die Verwaltung der Angelegenheiten des Vaters Kosten, z.B. er fährt einmal pro Woche ins Pflegeheim um nach dem Rechten zu sehen, administrative Aufgaben usw.
Hätte er das Recht, sich z.B. die Fahrkosten aus dem Konto des Vaters zu ersetzen, also, soundsoviel Cent pro gefahrenem km oder Ähnliches?

Danke
gafgaf
Hertha1892
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Re: Unterhalt und Pflegeheim, Kostenersatz

Beitrag von Hertha1892 »

Wie ist denn der Unterhalt festgelegt? Titel, Gerichtsbeschluss? M. E. muss der titulierte Anspruch gerichtlich angefochten werden. Freiwillig wird die Exfrau vermutlich nicht verzichten.

Wenn alles bliebe wie es ist, würde der Pflichtige selbst bedürftig werden, wodurch der Staat einspringen müsste oder die eigenen Kinder Unterhalt leisten müssten (sofern die leistungsfähig sind). Unterhalt zahlen kann nur der, der leistungsfähig ist. Das setzt voraus, dass das Einkommen des Pflichtigen zur Abdeckung der Unterhaltsansprüche des Berechtigten ausreicht. Dabei muss dem Pflichtigen so viel verbleiben, dass sein eigener Lebensunterhalt nicht gefährdet ist. Siehe auch §1603 Abs. 1 BGB.

Die zweite Frage erübrigt sich doch: wenn der Vater sein komplettes Einkommen für sich braucht, kann der Sohn seine Kosten nicht von ihm einfordern. Zumal er selbst unterhaltspflichtig wäre.

Grüße Hertha1892
gafgaf
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Re: Unterhalt und Pflegeheim, Kostenersatz

Beitrag von gafgaf »

Naja, der Vater kann ja noch Ersparnisse haben, die sich sukzessive verbrauchen. Die Frage ist: Darf man daraus Kosten für Aufwendungen erstatten?
Gruss
Gafgaf
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