Rechtsvermerk ist ungültig und soll zurück geschickt werden

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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Potestas
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Rechtsvermerk ist ungültig und soll zurück geschickt werden

Beitrag von Potestas »

Hallo,

angenommen Person A bekommt den Rechtsvermerk zum Scheidungsverfahren.
10 Tage später bekommt er einen Brief eines Sachbearbeiters, dass es einen Fehler in der Geschäftstelle gab und man den Rechtsvermerk im Original zurück senden solle.

Auf welcher rechtlichen Grundlage kann dies gefordert werden?
Müsste der Rechtsvermerk nicht irgendwie korrekt widerrufen werden, durch den entsprechenden Richter?
Generell finde ich nichts dazu, dass dieser, einmal ausgestellt, seine Gültigkeit wieder (vor allem "so einfach") verlieren kann.
Was wäre denn, wenn in der Zwischenzeit A schon wieder geheiratet hat?
FM
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Re: Rechtsvermerk ist ungültig und soll zurück geschickt werden

Beitrag von FM »

Potestas hat geschrieben: 13.03.22, 20:20 Was wäre denn, wenn in der Zwischenzeit A schon wieder geheiratet hat?
Dann wäre ggf. die zweite Ehe aufzuheben. Dabei dürften gute Chancen bestehen, dass das Land die Kosten des Verfahrens zu tragen hätte.
Jdepp
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Re: Rechtsvermerk ist ungültig und soll zurück geschickt werden

Beitrag von Jdepp »

Was ist denn mit Rechtsvemerk überhaupt gemeint? Wenn damit ein Rechtskraftvermerk gemeint sein soll, dass hat der Richter damit gar nichts zu tun. Der Rechtskraftvermerk wird von der Geschäftsstelle erstellt. Da ist auch nichts gültig oder ungültig. Wenn der Beschluss nicht rechtskräftig ist, ändert ein falscher Stempel daran auch nichts.
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