Eheliche Fürsorgepflicht trotz Trennung??

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

Moderator: FDR-Team

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topsecret
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Eheliche Fürsorgepflicht trotz Trennung??

Beitrag von topsecret »

Ein Ehepaar besitzt und bewohnt gemeinsam ein Einfamilienhaus, das zu zwei Drittel dem Ehemann, zu einem Drittel der Ehefrau gehört. Das ist auch im Grundbuch so eingetragen.
Inzwischen leben die beiden in diesem Haus getrennt, aber noch verheiratet, auch ist noch keine Scheidung beantragt.
Der Ehemann hat seinen beiden Kindern aus erster Ehe nun seinen Zweidrittel-Hausteil notariell geschenkt, ist damit quasi mittellos. Seine Einkünfte reichen gerade so zum Leben.
Ist die Ehefrau aufgrund der gesetzlichen ehelichen Fürsorgepflicht gezwungen, ihn im Falle, dass er in Not gerät (z.B. durch Pflegebedürftigkeit, o.ä.) ihn zu versorgen? Ihm also Pflege und Versorgung zu finanzieren bzw. angedeihen zu lassen oder wäre er in diesem Fall gezwungen, die Schenkung rückgängig zu machen, bzw. ginge die Fürsorgepflicht durch die Schenkung automatisch an die Kinder über?
Klare, verständliche und kompetente Antwort wäre supernett :).
Danke im Voraus!
lottchen
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Re: Eheliche Fürsorgepflicht trotz Trennung??

Beitrag von lottchen »

Die nöchsten 10 Jahre nach der Schenkung kann gefordert werden die Schenkung rückabzuwickeln.
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!
topsecret
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Re: Eheliche Fürsorgepflicht trotz Trennung??

Beitrag von topsecret »

Die Schenkung KANN oder MUSS rückabgewickelt werden? Was, wenn der Schenker nicht zurückfordert, sondern stattdessen sich von seiner Frau versorgen lassen will - bleibt die Schenkung dann unangetastet, obwohl der SChenker sich ja selbst und vielleicht sogar absichtlich in die MIttellosigkeit begeben hat?
Evariste
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Re: Eheliche Fürsorgepflicht trotz Trennung??

Beitrag von Evariste »

Niemand muss eine Schenkung zurückfordern - auch ein Sozialhilfe-Empfänger nicht. Er bekommt dann aber u. U. keine Sozialhilfe und muss zusehen, wie er zurechtkommt.

Im vorliegenden Fall könnte der Ehemann einen etwaigen Unterhaltsanspruch gegen die Ehefrau wegen grober Unbilligkeit verlieren. Das kommt aber auf den Einzelfall an, eine allgemeiner Aussage ist schwer möglich.
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