Rente reicht nicht

[Tangom]

Sehr geehrte Damen und Herren,

angenommen, die alleinstehende M bezieht eine Rente, die zum Lebensunterhalt nicht reicht.
Kann sie diese zum Lebensminimum aufstocken lassen oder müssen ihre beiden Söhne den Unterhalt übernehmen?
Wer würde die Kosten übernehmen, wenn M eine ambulante Pflegehilfe bräuchte oder ins Pflegeheim müsste?

[ExDevil67]

AFAIK wären erst die Kinder zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet und dann wäre ergänzend Sozialhilfe zu beantragen. Gleiches wenn es um Pflegekosten geht die nicht von der Pflegeversicherung gedekct werden.

[Loanstar]

Seit dem 1.1.2020 werden Kinder vom Sozialhilfeträger nur noch zur Unterhaltsleistung herangezogen, wenn das Einkommen des Kindes mehr als 100.000 € jährlich beträgt (§ 94 Abs. 1a SGB XII). In den meisten Fällen müssen die Kinder von Hilfebedürftigen Rentnern sich daher inzwischen nicht mehr an Heimkosten oder aufstockender Sozialhilfe beteiligen.

[FM]

Grundsätzlich könnte es je nachdem per Sozialhilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Das hängt aber von weiteren Details ab. Insbesondere von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Söhne.

[hawethie]

Das Einfachste ist, zum Amt zu gehen und Hilfe zu beantragen.
Wenn die einem nicht zusteht, wird das Amt den Antrag ablehnen.
Falls andere zahlungspflichtig sein sollten, wird das Amt die Ansprüche auf sich überleiten.
Verlieren tut man nichts.

[Tangom]

Sehr geehrte(r) hawethie, sehr geehrte Damen und Herren,

wie, bei wem konkret und in welcher Tiefe würde das Amt die Prüfung vornehmen?
Ich vermute, es würde sich um das Sozialamt handeln.

[ExDevil67]

bei wem konkret... würde das Amt die Prüfung vornehmen?

Vermutlich mal bei allen Angehörigen die gemäß BGB zum Unterhalt verpflichtet wären. Das dürften primär die Kinder sein.

[hawethie]

.. in welcher Tiefe würde das Amt die Prüfung vornehmen?
..

will hier einer die Schummelquote ausloten?

[Hertha1892]

Seit dem 1.1.2020 werden Kinder vom Sozialhilfeträger nur noch zur Unterhaltsleistung herangezogen, wenn das Einkommen des Kindes mehr als 100.000 € jährlich beträgt (§ 94 Abs. 1a SGB XII). In den meisten Fällen müssen die Kinder von Hilfebedürftigen Rentnern sich daher inzwischen nicht mehr an Heimkosten oder aufstockender Sozialhilfe beteiligen.

Außerdem stehen in der Kette der Unterhaltsgläubiger vorher noch z. B.
- minderjährige Kinder
- Ehepartner
- erwachsene Kinder, die noch in Ausbildung sind
- geschiedene Ehegatten...

Grüße Hertha1892

[klaus-dieter63]

Unterhaltsansprüche gehen nur gegenüber
Eltern (geringer Pauschalunterhalt)
Kindern
getrennt lebenden und
geschiedenen Ehegatten auf das Sozialamt über.
Bzgl Eltern und Kindern wird das Amt bei Dir Auskünfte einholen zB zu Ausbildung, Beruf, Mieteinnahmen. Ergibt sich daraus die Vermutung, dass das Jahreseinkommen über 100.000 Euro liegt, wird genauer gefragt.
Falsche Angaben sind zum einen strafbar und können zum anderen dazu führen, dass man die Leistungen zurückzahlen muss.
Für getrennt lebende und geschiedene Ehegatten gilt übrigens die 100.000 Euro-Grenze nicht.