Nachfrage zu Hinweis der Moderation

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Moderator: FDR-Team

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juliette
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Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von juliette » 18.08.17, 07:57

Hallo Support-Team!

Ich habe eine folgende Frage im Forum Arbeitsrecht zum Thema "pro rata temporis"-Klausel gestellt:

Zum Thema im Betreff habe ich bereits das www und die Forensuche bemüht. Es ist zwar einiges zu finden, jedoch bin ich mir dennoch nicht sicher, ob die folgende AV-Regelung zum Urlaub eine wirksame "pro rata temporis"-Klausel darstellt:

"Der Urlaubsanspruch beträgt 24 Tage im Kalenderjahr - ausgehend von einer Fünf-Tage-Woche. Bei Ausscheiden wird der Urlaubsanspruch monatlich gezwölftelt, die Differenz zwischen den genommenen Urlaubstagen sowie des tatsächlichen Anspruchs wird verrechnet. Die rechtliche Behandlung des Urlaubs richtet sich im Übrigen nach den Bestimmungen des Bundesurlaubsgesetzes."

Im vorliegenden Beispiel ist von einem Ausscheiden bzw. Kündigung des Arbeitsverhältnisses zum 30.09., also in der zweiten Jahreshälfte, auszugehen.

In den vielen Beispielen die man für eine "pro rata temporis"-Klausel finden kann, wird stets explizit auf das Ausscheiden in der zweiten Jahreshälfte eingegangen und auch darauf, dass durch deren Anwendung der gesetzliche Mindesturlaub nicht unterschritten werden darf. Etwa so:

"Bei Ausscheiden in der zweiten Jahreshälfte wird der Urlaubsanspruch gezwölftelt, wobei die Kürzung allerdings nur insoweit erfolgt, als dadurch nicht der gesetzlich vorgeschriebene Mindesturlaub unterschritten wird."

Die Frage ist nun: Sind diese Elemente für die Wirksamkeit der "pro rata temporis"-Klausel unabdingbar oder lediglich eine für die Wirksamkeit verzichtbare Ergänzung?
Heißt, beinhaltet die arbeitsvertragliche Regelung zum Urlaub, die ich eingangs zitiert habe, diese Klausel?


Ich wurde nun von der Moderation darauf hingewiesen, dass keine individuelle Rechtsberatung für einen konkreten Fall erfolgen kann. Das ist mir bekannt, jedoch kann ich nicht sehen, wo der Fehler ist? Meine Frage bezieht sich ja darauf, ob eine gewisse Formulierung eine wirksame "pro rata temporis"-Klausel darstellt.

Könnt Ihr mir bitte behiilflich sein, wie ich meinen Beitrag entsprechend korrigieren kann?

Danke und Grüße
juliette

ExDevil67
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Re: Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von ExDevil67 » 18.08.17, 09:12

juliette hat geschrieben: Ich wurde nun von der Moderation darauf hingewiesen, dass keine individuelle Rechtsberatung für einen konkreten Fall erfolgen kann. Das ist mir bekannt, jedoch kann ich nicht sehen, wo der Fehler ist?
Der Fehler wird darin liegen
juliette hat geschrieben:
ob eine gewisse Formulierung
Das deutet auf einen konkreten Fall hin.

ktown
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Re: Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von ktown » 18.08.17, 09:44

Eigentlich machen es unsere Forenregeln es jedem doch sehr einfach, zumindestens den Start eines Themas Regelkonform einzustellen.

Aber selbst dieser kleine Zusatz scheint vielfach doch sehr schwer zu sein um ihn am Ende mit anzuhängen.

Wir Moderatoren sind aber auch keine Korrekturleser für Andere. Da ist uns unsere Freizeit doch zu gering. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

juliette
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Re: Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von juliette » 18.08.17, 11:33

Hallo Moderatoren!

Keineswegs wollte ich Euch zum Korrekturleser degradieren und überdies bin ich ein großer Freund davon, Forumsregeln nicht nur zur verstehen, sondern sie auch einzuhalten.

Aber - wie von der Forumsmoderation selbst angeregt - gemäß des Hinweises, Nachfragen im entsprechenden Unterforum stellen zu können, habe ich ebendieses auch getan. Das dokumentiert sicher nicht Faulheit, sondern tatsächlich die Tatsache, dass ich den Knackpunkt nicht erkennen konnte.

Deshalb bitte nicht so harsch in der Kritik.

Und bevor es weitergeht: Kann mein ursprünglicher Beitrag dann bitte vom Mod-Team gelöscht werden? Ich stelle ihn dann modifiziert und hoffentlich entsprechend der Forumsregeln erneut ein. Oder bleibt er stehen und ich hänge den geänderten einfach unten dran? Falls dieses oder jenes der falsche Weg ist, bitte ich um Aufzeigen des richtigen :wink:

Grüße
juliette

juliette
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Re: Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von juliette » 18.08.17, 11:45

ExDevil67 hat geschrieben:
juliette hat geschrieben:
Der Fehler wird darin liegen
juliette hat geschrieben:
ob eine gewisse Formulierung
Das deutet auf einen konkreten Fall hin.
Das habe ich jedoch nicht in meinem ursprünglichen Post geschrieben, sondern nur hier bei meiner Nachfrage im Support-Unterforum.

Ich kann wirklich nicht erkennen, wo ich den Fall individualisiert haben sollte und diesen dann ggf. zu einer individuellen Rechtsberatung werden lasse. Das ist weder in Faulheit noch Arroganz begründet. Ich weiß es schlicht und ergreifend nicht und es wäre schön, wenn ich einen Hinweis bekäme.

juliette
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Re: Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von juliette » 18.08.17, 12:17

Also, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass ich mir keine Gedanken mache, habe ich die Forumsregeln nochmals gründlich studiert und habe echt nichts gefunden, gegen das ich verstossen haben könnte. Oder ist es etwa so, dass JEDEM Forumsbeitrag automatisiert diese Nachricht folgt? Das wäre zumindest nicht selbsterklärend und irgendwie unglücklich ... denn ich beziehe es ja konkret auf meinen Beitrag und das dieser aus ebendiesen Gründen nicht bearbeitet werden kann.

Ratlose Grüße :roll:
juliette

ktown
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Re: Nachfrage zu Hinweis der Moderation

Beitrag von ktown » 18.08.17, 13:56

Letztmalig:

Der ganze Beitrag in sich ist eine Anfrage nach Rechtsberatung.
Sie stellen zwei Vertragspassagen gegenüber und fordern eine Bewertung dessen. Noch deutlicher kann eine Rechtsberatungsanfrage nicht sein.

Hätte sie die Forenregeln wirklich gelesen, dann wäre ihnen aufgefallen, dass die dies mit dem einfachen Satz:

Wie ist die Rechtslage? hätten entschärfen können.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
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