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recht.de • Thema anzeigen - Arbeitsstunden - Erlass - Wer darf bestimmen?
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BeitragVerfasst: 11.05.18, 14:53 
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Hallo zusammen,

in einem Verein müssen laut Satzung Arbeitsstunden oder alternativ eine Sonderabgabe geleistet werden. Dies gilt für alle Mitglieder, außer Ehren- und Fördermitglieder.

Nun ist es wohl schon seit Jahren üblich das einige "Ämter" --> Ausbilder, Vorstand etc. von dieser Sonderabgabe befreit sind, da man davon ausgeht, dass eh genug Arbeitsstunden geleistet werden.

Die Frage ist jedoch, darf der gewählte Vorstand alleine darüber entscheiden, wem die Arbeitsstunden erlassen werden und wem nicht ... nach "Gutsherrenart"? Es werden auch Stunden erlassen bei Krankheit etc. Des Weiteres werden auch nach Lust und Laune zu viel geleistet Stunden an andere Mitglieder (nach Sympathie) übertragen.

Dies gefällt einigen Mitgliedern natürlich nicht und beschwer sich. Die Mitglieder sind der Auffassung, dass dies eine Satzungsänderung sei, die der Zustimmung aller zur Folge hätte.

Wie ist eure Meinung?

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** Auf Erden herrscht die Liebe, im Himmel die Gnade, und nur in der Hölle gibt es Gerechtigkeit. (Anaklet II) **


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BeitragVerfasst: 11.05.18, 15:42 
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Es wäre schlau gewsen konkret mitzuteilen was die Satzung zu den arbeitsstunden GENAU (wörtlich) regelt.

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Gruß Spezi


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BeitragVerfasst: 11.05.18, 16:23 
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Themenstarter
gerne ...

§ 8 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(5) Alle ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder haben eine bestimmte Anzahl von Arbeitsstunden im Jahr abzuleisten, oder eine Sonderabgabe an den Verein zu entrichten. Passive Mitglieder sind ausgenommen. Die Anzahl der Arbeitsstunden sowie die Höhe der Sonderabgabe werden in der Mitgliederversammlung festgelegt.

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BeitragVerfasst: 11.05.18, 20:22 
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Registriert: 17.01.14, 10:25
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Ist auch irgendwo definiert was als Arbeitsstunde gilt?

Wo sich der Vorstand aber defnitiv auf dünnem Eis bewegt, wenn er einem wegen Krankheit (und genug Vitamin B) die Sonderabgabe erlässt.


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BeitragVerfasst: 11.05.18, 21:35 
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Beiträge: 8230
Wohnort: Mein Körbchen.
Der zitierte Absatz enthält keine verwertbaren Angaben zur geschilderten Problematik. Es war von Anfang an Teil des geschilderten Sachverhalts, dass Arbeitsstunden oder Sonderabgabe zu erbringen sind, nicht mehr enthält die zitierte Passage. Informationen zu den Voraussetzungen eines Erlasses etc. sind in diesem Abschnitt nicht adressiert.

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Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.


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BeitragVerfasst: 11.05.18, 22:44 
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Beiträge: 3768
Zitat:
Die Anzahl der Arbeitsstunden sowie die Höhe der Sonderabgabe werden in der Mitgliederversammlung festgelegt.


Also könnte in einem Mitgliederversammlungsbeschluss stehen:

Die Zahl der Arbeitsstunden für Mitglieder welche ein Vorstandsamt bekleiden, welche xxx
oder welche YYY beträgt jährlich 0 Stunden.
Für alle übrigen Mitglieder wird die Zahl der Arbeitsstunden auf jährlich X Stunden festgelegt.

Der Vorstand ist ermächtigt, Mitgliedern bei einer Erkrankung oder bei XXX einen zeitlichen Erlass der Arbeitsstunden zu gewähren.

Leider ist der Mitgliederbeschluss nicht zitiert.

Fazit: Man muss den Mitgliederbeschluss kennen und die Frage ordentlich zu beantworten.

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Gruß Spezi


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BeitragVerfasst: 12.05.18, 08:22 
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Beiträge: 418

Themenstarter
Guten Morgen,

es gibt nur leider keinen Mitgliederbeschluss, der regelt, ob und wer von der Arbeitsleistung ausgenommen ist. Es gibt lediglich unzählige Vorstandabeschlüsse, die aus meiner Sicht aber wirkungslos sind, da in der Satzung eindeutig geregelt ist dass die Mitgliederversammlung beschließen muss.

Ist aus eurer Sicht bei einer nächsten KG möglich, dass die Mitglieder beschließen, dass Arbeitsstunden frei übertragbar sind? Aus meiner Sicht muss jeder ableisten oder bezahlen, oder er wird von der KG befreit. Hier ist ein Mitglied auf die Idee gekommen, einfach als Ersatz für sich einen Menschlichen Ersatz zu schicken. Es werden derzeitig 15€ pro AS als Ersatz eingezogen, nun sucht ein Mitglied einfach jemanden der nur 8 € pro Stunde kostet, ist das statthaft?

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BeitragVerfasst: 12.05.18, 11:22 
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Beiträge: 3768
Zitat:
es gibt nur leider keinen Mitgliederbeschluss, der regelt, ob und wer von der Arbeitsleistung ausgenommen ist.


Das ist jetzt wieder ein Text ...
Also gibt es grundsätzlich einen Mitgliederbeschluss. Und wie lautet dieser ?

Wenn es keinen Beschluss gibt, oder ein alter Beschluss geändert werden soll, sind wir dann beim Thema:
Wie erreicht ein Mitglied dass ein bestimmtes Thema auf die Tagesordnung der MV kommt.
Nur über Themen welche auf der Tagesordnung stehen, können lt. § 32 BGB wirksam Beschlüsse gefasst werden.
Zu dieser Frage könnte die Satzung Regelungen treffen.
Notfalls geht es nur über ein Minderheitsbegehren nach § 37 BGB.

Im Übrigen: Der Beschluss der MV könnte schon vor Jahren gefasst worden sein und gilt dann immer noch.

_________________
Gruß Spezi


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