Frist Einladung MV

Moderator: FDR-Team

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chora
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Frist Einladung MV

Beitrag von chora »

In der Satzung eines Vereins steht:
...Die Mitglieder sind vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder per E-Mail einzuladen. Dabei ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen...
Der Termin der kommenden MV steht bereits fest, aber es ist nicht mehr möglich, die Mitglieder fristgerecht einzuladen.

Man könnte die Einladung jetzt trotzdem verschicken mit dem Hinweis auf obigen Fakt. Man geht davon aus, dass keins der Mitglieder ein Problem damit hat. Falls doch, dürfte es Bedenken anmelden und der Termin würde verschoben. Falls aber keine Einwände kommen und man führt die MV durch, ist das i.O.? Zumal auch Wahlen anstehen...
Oder muss zwingend ein neuer Termin festgelegt werden?

Es geht darum, dass die Beschlüsse und vor allem die Wahl rechtlich haltbar sind. Kann die MV an dem Tag festlegen, dass die Einladung zwar nicht fristgerecht, aber trotzdem gültig war?

Danke und einen schönen Sonntag 8)

Hardy DD
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Re: Frist Einladung MV

Beitrag von Hardy DD »

Cora, dieses Verfahren steht m.M.n. auf wackligen Füßen. Es wäre ein Satzungsbruch und die Hintergründe warum das alles so sein soll, liegen völlig im Dunkeln. Wenn es 1 oder 2 Tage wären, ist das etwas anderes.
Lasst die Finger davon.
Hardy DD
Gedanken sind nicht stets parat, man schreibt auch, wenn man keine hat.
Wilhelm Busch

hawethie
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Re: Frist Einladung MV

Beitrag von hawethie »

Hi
die Frist ist unbedingt einzuhalten - auch wenn es sich nur um 1-2 Tage handelt.
Auch wenn sich mit 99,99 Prozentiger Wahrscheinlichkeit keiner beschweren sollte - die Gefahr besteht.
Jeder Beschluss auf der Sitzung - besonders die Wahlen - ist quasi "ewig" anfechtbar.

Gruß
HaWeThie
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

Hardy DD
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Re: Frist Einladung MV

Beitrag von Hardy DD »

[i]Hallo, nun ewig kann ein Mitglied nicht abwarten, wenn er mit der Wahl nicht einverstanden wäre.[/i] Denn:
Aufgrund seiner Treuepflicht muss es berücksichtigen, dass die rechtliche Wirksamkeit von Vereinsmaßnahmen innerhalb angemessener bzw. beschränkter Zeit einer Klärung zugeführt wird (vgl. BGH NJW 1973, 235; KG OLGZ 1971, 480). Die Treuepflicht des Mitglieds gebietet Ihm deshalb, eine beabsichtigte Klage gegen Vereinsmaßnahmen mit zumutbarer Beschleunigung zu erheben. Unterlässt das Mitglied dies, kann der Verein annehmen, dass das Mitglied die Vereinsmaßnahme akzeptieren und nicht mehr klageweise dagegen vorgehen will. Einer gleichwohl später erhobenen Klage, steht dann der Einwand der Verwirkung des Klagerechts entgegen (OLG Hamm, a. a. 0.; Reichert1a. a. 0., Rz. 1868 m.w.N.).
Gedanken sind nicht stets parat, man schreibt auch, wenn man keine hat.
Wilhelm Busch

Spezi
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Re: Frist Einladung MV

Beitrag von Spezi »

Falls aber keine Einwände kommen und man führt die MV durch, ist das i.O.? Zumal auch Wahlen anstehen...
Das hieße, schweigen wäre eine Zustimmung und dies geht eben genau nicht.
Wenn es überhaupt so gehen sollte, müssten alle Mitglieder zustimmen. ( § 32 Abs. 2 BGB ).

Ich denke aber, das Vereinsregister wird genau hinschauen, insbesondere wenn jemand neues ins Vereinsregister eingetragen werden soll und dann wir die Sache scheitern.
Mitglieder können solche Fristversäumnise nicht heilen.
Gruß Spezi

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