Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

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Unioner
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Unioner »

Er war nach der Satzung Einladungsberechtigt, das war ja das Problem, in der Satzung steht, was für mich eigentlich nicht tragbar ist, das zwei Vorstandsmitglieder von fünf reichen, um Beschlüsse zu fassen, deshalb wollte diese Beiden ja keine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und Satzungsänderungen. Das alles hier ausführlich zu Schildern, sprengt den Rahmen. Fakt ist, der Restvorstand von zwei Vorstandsmitgliedern wollte den Verein alleine führen ohne Gegenstimmen und das versuchen sie immer noch indem sie die Protokolle der Versammlung nicht vorlegen, was für Gründe da vorliegen, kann ich nicht sagen.

Spezi
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Spezi »

Ich versuche ja nur zu klären, ob es berechtigte Widerstände gibt.

Auch die Frage, was die Satzung zum Versammlungsprotokoll regelt ist offen.
Wurde ein Protokollführer in der MV gewählt ?

Warum war die Wahl in der vorherigen Versammlung unwirksam ? Betraf dies die komplette Versammlung ?

Gibt es keine Begründung warum kein Protokoll vorgelegt wird ?
Er war nach der Satzung Einladungsberechtigt
WEIL ??
das war ja das Problem, in der Satzung steht, was für mich eigentlich nicht tragbar ist, das zwei Vorstandsmitglieder von fünf reichen, um Beschlüsse zu fassen, deshalb wollte diese Beiden ja keine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und Satzungsänderungen.
Das spricht nun nicht für ein Einladungsrecht.
Der Satzungstext wer einladen darf kann wichtig sein.
Gruß Spezi

Unioner
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Unioner »

Laut Satzung muss das Protokoll dem gewählten Vorstand und den Mitgliedern vorgelegt werden. Ja es wurde ein Protokollführer gewählt. Die außerordentliche MW wurde von den Mitgliedern einberufen um endlich einen neuen 1. Vorsitzenden zu wählen, es waren auch genügend Unterschriften der stimmberechtigten Mitglieder vorhanden. Trotzdem habt der Restvorstand die Wahlen wegen angeblich fehlenden Stimmen nicht anerkannt. Der Restvorstand hat Mitglieder angeben, die nicht mehr im Verein sind, aber noch nicht von der Mitgliederliste gestrichen worden. Aber das ist ja jetzt egal, auf der ordentlichen Mitgliederversammlung ist ja der neue Vorstand gewählt worden und warum die zwei das Protokoll nicht raus rücken, ist auch nicht von ihnen begründet worden.

webelch
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von webelch »

Mir scheint, dass es hier leichte Unstimmigkeiten im Verein gibt. Zur Not können die Vorstandsmitglieder ihre Rechte auch gerichtlich durchsetzen. Sinnvoll wäre wohl die Konsultation eines auf Vereinsrecht spezialisierten Anwaltes.

Spezi
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Spezi »

Aber das ist ja jetzt egal, auf der ordentlichen Mitgliederversammlung ist ja der neue Vorstand gewählt worden und warum die zwei das Protokoll nicht raus rücken, ist auch nicht von ihnen begründet worden.
Meine Zweifel sind nicht behoben.
Aber ohne den wörtlichen Satzungstext kann ich nicht weiter helfen.

Auch jetzt steht zum Protokoll wieder ein widersprüchlicher Text:
Laut Satzung muss das Protokoll dem gewählten Vorstand und den Mitgliedern vorgelegt werden.
Wenn dies so stimmt, hat der gewählte Protokollführer das von ihm erstellt Protokoll.
Somit weigern sich nicht der Jugendleiter und der Schatzmeister.

Es nützt nichts, wenn man schreibt wie man selbst den Satzungstext versteht. Hier kommt es nicht auf den Sinn des Textes an, sondern auf die genauen Wortlaut.
Gruß Spezi

Unioner
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Unioner »

Der gewählte Protokollführer war der Schatzmeister.

Spezi
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Spezi »

Mal so:
Nein die ordentliche Versammlung wurde vom Jugendleiter angesetzt, weil diese schon lange überfällig war.
Dann so.
Die außerordentliche MW wurde von den Mitgliedern einberufen um endlich einen neuen 1. Vorsitzenden zu wählen,
und wieder:
Es waren auch genügend Unterschriften der stimmberechtigten Mitglieder vorhanden.
was soll denn genügend heißen ?
In § 32 Abs. 2 BGB steht: ALLE Mitglieder müssen einverstanden sein !!

Ich denke immer mehr, dass auch die Beschlüsse der 2. Versammlung nichts wert sind.
Gruß Spezi

Spezi
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Spezi »

Der gewählte Protokollführer war der Schatzmeister.

Also hat der Protokollführer/Schatzmeister zwar ein Protokoll geführt, sieht es aber nicht also ordentliches Vereinsprotokoll an, da er Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Versammlung hat.
(Einladung nicht ordnungsgemäß oder was auch immer)

Damit ginge es nicht um ein satzungsgemäßes Versammlungsprotokoll.
Das Protokoll der Versammlung wurde vom Schatzmeister aufgenommen, dieser und der Jugendleiter weigern sich nun, das Protokoll
Außerdem geben nicht der Schatzmeister und der Jugendleiter das Protokoll nicht heraus, sondern der Protokollführer.
Gruß Spezi

Spezi
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Spezi »

Die außerordentliche MW wurde von den Mitgliedern einberufen um endlich einen neuen 1. Vorsitzenden zu wählen,
Ist da vielleicht § 37 BGB völlig missverstanden worden und ohne Ermächtigung des Vereinsregisters zu einer Versammlung eingeladen worden ?
Gruß Spezi

Unioner
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Unioner »

Mensch Leute, die Versammlungen waren alle Rechterens, bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung mussten 75 % der Mitglieder unterschrieben haben, damit diese statt finden kann, das ist geschehen, aber vom sogenannten Restvorstand nicht akzeptiert worden, weil sie die Wahlen blockieren wollten. Auf Druck der Mitglieder wurde dann vom Restvorstand (Schatzmeister, Jugendleiter) eine ordentliche Mitgliederversammlung einberufen, bei dieser Sitzung wurden die Wahlen wiederholt und mit dem gleichen Ergebnis wie von der außerordentlichen Versammlung und dies passt den beiden nicht, weil sie dann nicht mehr alleine bestimmen können. Der Schatzmeister wurde zum Protokollführer gewählt, es hatte alles seine Ordnung, bis auf die Tatsache das der Schatzmeister/Protokollführer das Protokoll trotz mehrmaliger Aufforderung nicht zur Unterschrift freigibt, damit der neue Vorstand in das Vereinsregister eingetragen werden kann. Das ist das Problem, bei den Versammlungen und den Wahlen, ist alles normal gelaufen.

Spezi
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Spezi »

die Versammlungen waren alle Rechterens, bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung mussten 75 % der Mitglieder unterschrieben haben, damit diese statt finden kann,
Und dann dürfen die Mitglieder die Versammlung mit eigener Tagesordnung einberufen ?

Diesen Satzungs§§ würde ich gern mal wörtlich lesen.
Auf Druck der Mitglieder wurde dann vom Restvorstand (Schatzmeister, Jugendleiter) eine ordentliche Mitgliederversammlung einberufen, bei dieser Sitzung wurden die Wahlen wiederholt und mit dem gleichen Ergebnis wie von der außerordentlichen Versammlung
Und nach welcher Satzungsregelung durften die das ??

Offenbar durften sie nicht:
deshalb wollte diese Beiden ja keine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und Satzungsänderungen.
Sie haben den Druck dann zwar nachgegeben, obwohl sie wussten dass die Versammlung nicht ordnungsgemäß einberufen werden würde.
Ich schrieb schon mal, dass es kein Protokoll einer gültigen MV gibt., sondern nur eine Zusammenkunft von Mitgliedern die nichts beschließen konnten.

Begründe mal, weshalb diese beiden berechtigt waren, die Versammlung einzuberufen. Weil sie die beiden restl. Vorstandsmitglieder waren, reicht nicht.
Wer und ob einer von beiden nach der Satzung vertretungsberechtigt nach § 26 BGB ist wurde auch bisher genauso wenig geschildert, wie wer nach der Satzung eine MV einberufen darf.
Warum eigentlich ??
Gruß Spezi

Hardy DD
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Hardy DD »

Hallo Themeneröffner,
stellen Sie doch bitte nun mal endlich die betreffenden Satzungsteile hier ein.
Leider machen Sie die Realität Ihres Vereins nur tröpfchenweise sichtbar.
Hardy DD
Gedanken sind nicht stets parat, man schreibt auch, wenn man keine hat.
Wilhelm Busch

Unioner
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Unioner »

Ich werde hier keine Satzungstexte einstellen, ich habe die Situation geschildert, wie sie sich zugetragen hat und alles hatte Satzungsgemäß seine Richtigkeit. Mir geht es lediglich um die Herausgabe des Sitzungsprotokolls, welches vom Protokollführer, der auch gleichzeitig Schatzmeister ist, nicht herausgegeben wird.

webelch
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von webelch »

Dann könnte ja vielleicht doch meine Antwort
webelch hat geschrieben:Mir scheint, dass es hier leichte Unstimmigkeiten im Verein gibt. Zur Not können die Vorstandsmitglieder ihre Rechte auch gerichtlich durchsetzen. Sinnvoll wäre wohl die Konsultation eines auf Vereinsrecht spezialisierten Anwaltes.
noch hilfreich sein. Anwalt und / oder Gericht werden den Sachverhalt schon enträtseln.

Unioner
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Re: Fristen zur Vorlegung eines Protokolls

Beitrag von Unioner »

Das haben wir auch vor, aber ich dachte ich könnte hier schon einmal etwas erfahren. Ich bedanke mich bei allen die hier gepostet haben und werde sobald etwas Entschieden ist, hier Meldung machen. :D

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