Verfahrensvorschriften

Moderator: FDR-Team

Antworten
VereinXYZ
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 148
Registriert: 23.12.12, 13:32

Verfahrensvorschriften

Beitrag von VereinXYZ »

Angenommen mitglied a wird vom vereinsvorstand mit einer vereinsstrafe belegt.

Kann es dann aufgrund des selben vergehens noch einmal von der mitgliederversammlung bestraft werden mit einer höheren strafe?

Spezi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3957
Registriert: 13.09.04, 20:01

Re: Verfahrensvorschriften

Beitrag von Spezi »

Wenn die erste Strafe "rechtskräftig" geworden ist, nicht.
Er könnte sein, dass der Vorstandsbeschluss wegen Unzuständigkeit nicht wirksam war.
Oder es gab eine "Wiederholungstat".
Gruß Spezi

VereinXYZ
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 148
Registriert: 23.12.12, 13:32

Re: Verfahrensvorschriften

Beitrag von VereinXYZ »

Rechtskräftig m.e. nicht.
Die Strafe wurde durchgesetzt, trotz des Rechtsbehelfs des Einspruches, wonach die MV zuständig wäre. Auf der direkt folgenden mv wurde der fall einfach nicht behandelt. Die Strafe blieb bestehen und wurde weiterhin durchgesetzt.

Die Strafe gilt auf unbestimmte zeit.

Eine wiederholung des verstosses ( wenn es dann einer war) konnte gar nicht stattfinden aufgrund der durchgeführten strafe.

Ein fussballer kann z.b. keinen platzverweis erhalten, wenn er ohnehin nur auf der tribüne sitzen darf.

Spezi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3957
Registriert: 13.09.04, 20:01

Re: Verfahrensvorschriften

Beitrag von Spezi »

Kann es dann aufgrund des selben vergehens noch einmal von der mitgliederversammlung bestraft werden mit einer höheren strafe?
Die letzte Schilderung passt nicht mehr zur Frage !!
Gruß Spezi

13
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1632
Registriert: 16.09.05, 12:25

Re: Verfahrensvorschriften

Beitrag von 13 »

Was ich schon nicht verstehe ist, weshalb bei einer (hoffentlich) fristgerechten Einlegung des Rechtsmittels der Vollzug der Vereinsstrafe fortgesetzt wird. Es ist anerkannt, dass die Einlegung hinsichtlich der getroffenen Maßnahme eine aufschiebende Wirkung entfaltet, es sei denn, diese ist in der Satzung explizit ausgeschlossen. Hierzu aus der Rechtsprechung:

LS
...
Es widerspricht den rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätzen, wenn in der Satzung eines Vereins für Rechtsmittel gegen eine Vereinsstrafe keine aufschiebende Wirkung vorgesehen ist bzw. der sofortige Vollzug nicht auf die Fälle beschränkt bleibt, in denen besondere Umstände dies rechtfertigen.

OLG Köln, Beschl. v. 23.03.1993 – 19 W 59/92

OLGZ 1994, 252 = NJW-RR 1993, 891 = OLGR Köln 1993, 185 = juris
Grüßle
13

Veni, vidi, violini (ich kam, ich sah, ich vergeigte)...

Antworten