Seite 1 von 1

Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 08:31
von Der Unbeugsame
Hallo,

wer kennt es nicht? Die Kinder/Jugendlichen kicken auf dem Sportplatz des hiesigen Vereins oder Erwachsene/Nicht-Vereinsmitglieder treffen sich nach dem Feierabend auf einen Kick an gleicher Stelle.

Nun hängen an manchen, nicht allen, Sportstätten Schilder, auf denen sowas steht, dass die Nutzung nur von Vereinsmitgliedern während des Trainings und der Spiele erlaubt ist und Eltern für ihre Kinder haften und als Unterzeichner der Verein.

Wie sieht es aber rechtlich aus? Darf der Verein überhaupt solche Nutzungsverbote aussprechen?

Oft ist es ja so, dass der Verein ein Stück Land von der Kommune zum Kicken bekommen hat und im Gegenzug der Verein dieses Stück Land bewirtschaftet (Rasen säen, mähen, wässern ...).

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, dass der Verein, wenn überhaupt erlaubt, ein solches Nutzungsverbot aussprechen darf? Muss der Verein dafür mind. offizieller Pächter oder Mieter sein?

Wenn ein solches Schild hängt, dannn hängt es meist nur einmal irgendwo, wo man es auch nicht zwangsläufig sehen muss, besonders wenn der Fußballplatz an jeder Stelle frei zugänglich ist.

Darf z. B. der Vereinsvorstand oder ein anderes Vereinsmitglied auf dem Fußballplatz spielende Kinder oder Erwachsene verjagen?

Danke.

Gruß

DU

Re: Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 08:49
von webelch
Sie beantworten Ihre Frage doch schon selbst, wenn Sie schreiben
Der Unbeugsame hat geschrieben:...Sportplatz des hiesigen Vereins...
Dann hat dieser Verein als Besitzer dort auch das Hausrecht. Zumindest, wenn in den Verträgen mit der Gemeinde oder wer auch immer Eigentümer ist, nichts weitergehendes vereinbart ist. Solcherlei Regelungen dürften aber dem vereinsfremden Bürger zunächst einmal unbekannt sein. Von daher wäre es sinnvoll, dass vereinsfremde zunächst davon ausgehen, dass der Verein dort das Hausrecht ausübt.

Re: Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 08:53
von hawethie
hi
natürlich darf ein Verein die Nutzung seines Besitztums untersagen - nennt sich "Hausrecht".
Oft ist es ja so, dass der Verein ein Stück Land von der Kommune zum Kicken bekommen hat und im Gegenzug der Verein dieses Stück Land bewirtschaftet
ich kenne das nur so, dass ein Verein einen Sportplatz/eine Sporthalle zur Verwaltung bekommt - und dann voll verantwortlich für diese Immobilie ist (inkl. Durchsetzung des Hausrechts). Das ist aber oft nur dann so, wenn die Immobilie sowieso zu (fast) 100% durch diesen Verein genutzt wird.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, dass der Verein, wenn überhaupt erlaubt, ein solches Nutzungsverbot aussprechen darf?
Es muss Eigentum des Vereins sein oder diesem vom Eigentümer überlassen worden sein.
besonders wenn der Fußballplatz an jeder Stelle frei zugänglich ist.
naja - wenigstens ein Umrandung zur Kennzeichnung wird vorhanden sein, wo man drüberklettern oder durchkriechen muss.
Darf z. B. der Vereinsvorstand oder ein anderes Vereinsmitglied auf dem Fußballplatz spielende Kinder oder Erwachsene verjagen?
zur Durchsetzung des Hausrechts: ja, notfalls darf er auch die Polizei rufen und Anzeige erstatten.

Der Verein hat durchaus ein Recht darauf, dass die von ihm gehegten und gepflegten Anlagen in einem ordentlichen Zustand gehalten werden und nicht von Fremden einfach so genutzt werden. Dazu kommt, dass der Verein für die Sicherheit auf dem Gelände verantwortlich ist.

Re: Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 09:29
von FM
Wenn das Grundstück der Gemeinde gehört kann sich das Nicht-Mitglied des Vereines an die Gemeinde wenden und dort beantragen, dass es auch für andere Personen freigegeben wird (was die Gemeinde z.B. durch Änderung ihres Vertrages mit dem Verein erreichen kann). Sollten die Gemeindeorgane das nicht tun wollen, kann man in den meisten oder allen Ländern ein Bürgerbegehren einleiten, siehe z.B.:
https://www.freistaat.bayern/dokumente/ ... 4664324505

Re: Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 09:58
von Spezi
Ein Verein wird für das Grundstück bestimmt ein Pacht bezahlen und auch zur Pflege verpflichtet sein.

@FM

Dann könnte man auch die Kirche besuchen und ein Gebet ....

Re: Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 10:05
von ExDevil67
FM hat geschrieben:Wenn das Grundstück der Gemeinde gehört kann sich das Nicht-Mitglied des Vereines an die Gemeinde wenden und dort beantragen, dass es auch für andere Personen freigegeben wird (was die Gemeinde z.B. durch Änderung ihres Vertrages mit dem Verein erreichen kann). Sollten die Gemeindeorgane das nicht tun wollen, kann man in den meisten oder allen Ländern ein Bürgerbegehren einleiten,
Was aber erfordert das a) es sich auch wirklich um einen Sportplatz der Gemeinde handelt und b) sich der Verein auch darauf einlässt.
Als Verein würde ich so spontan dann auch geregelt wissen wollen wer
- haftet wenn einem Dritten dort was passiert
- macht den Dritten klar das Sie jetzt den Platz zu räumen haben weil der Verein den Platz braucht (ja im Zweifel setzt die Polizei das durch, aber irgendwer muss sich hinstellen und sagen jetzt ist der Platz zu räumen)
- kommt für Schäden auf die nicht ermittelbare Dritte dort verursachen
- sichert das Gelände wann wie und bezahlt das ggf?

Re: Darf Verein Nutzung untersagen?

Verfasst: 05.04.18, 11:10
von FM
Hier in der Stadt gibt es auch öffentliche, frei zugängleiche Sportplätze - ganz ohne Bewachung, da geht man eben einfach hin wenn gerade frei ist.

Wenn die Gemeinde ein entsprechendes Grundstück hat, kann der Gemeinderat entscheiden - entweder er nutzt es in dieser Form, oder überlässt es einem Verein, oder auch gemischt. Und wenn eine Mehrheit der Bürger anderer Meinung ist, kann sie eben ein Bürgerbegehren veranlassen. Natürlich muss sich der Verein nicht auf eine Vertragsänderung einlassen, der Vertrag kann auch ganz gekündigt werden.

Eine Kirche dürfte in aller Regel "der Kirche" gehören, da hat die bürgerliche Gemeinde natürlich nichts zu sagen.