irreführender Firmenname?

Recht der Unternehmen und Einzelfirmen, Handelsvertreterrecht, Provisionsrecht, Franchiserecht

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derblacky
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irreführender Firmenname?

Beitrag von derblacky » 29.08.16, 14:27

Hallo zusammen,

X und Y wollen zusammen die Firma Z gründen und damit Lebensmittel herstellen. Nun finden sie es hipp, in der Firmenbezeichnung den Namen Bio mit drin zu haben, also zum Beispiel: XY Bio GbR.

Nun verkaufen sie da ihre Würstchen oder wasauchimmer, und haben den Herstellernamen auf der Verpackung drauf. Wenn sie irgendwann statt Bio-Würstchen "normale" Würstchen verkaufen würden, suggeriert m.E. das "Bio" im Herstellernamen ja eine bestimmte "Wertigkeit", die das Produkt dann nicht mehr erfüllt. Wäre dann ein Namensänderung notwendig oder ist es der Wettbewerbszentrale o.ä. Überwachern "wurst", wie der Herstellername auf der Verpackung lautet?

Tschau
Majo

webelch
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Re: irreführender Firmenname?

Beitrag von webelch » 29.08.16, 14:31

Die "Biowurst Meier GmbH" dürfte sicher in Konflikt mit Mittbewerbern und / oder der Verbraucherzentrale geraten, wenn sie unter ihrem kreativen Firmenname konventionelle Lebensmittel vertreibt.

https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__5.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnun ... ordnung%29

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