"Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Moderator: FDR-Team

Antworten
NurIch03
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 8
Registriert: 02.10.18, 09:23

"Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von NurIch03 »

Hallo zusammen,

ist es möglich in einem Pachtvertrag für eine Vereinsgaststätte eine Art "Probezeit" zu vereinbaren? Wie müsste die formuliert werden? Geplant ist ein unbefrisretes Pachtverhältnis mit 6 Monaten "Probezeit".

Und kann man eine kürzere Kündigungsfrist als die 6 Monate zum Jahresende?

Vielen Dank

ExDevil67
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5087
Registriert: 17.01.14, 09:25

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von ExDevil67 »

Das dürfte alles eine Frage des eigenen Verhandlungsgeschick mit dem Verpächter sein.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 22319
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von ktown »

Hat aber alles nichts mit dem Hotel- und Gaststättenrecht zutun.
Hab es mal verschoben. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

lottchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2585
Registriert: 04.07.12, 13:01

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von lottchen »

Man kann für die ersten 6 Monate eine kürzere Kündigungsfrist vereinbaren. Für wen soll die gelten? Für den Pächter? Den Verpächter? Für beide? Was will man damit erreichen? Geht es um eine 1-Mann-Kneipe, die bereits fix und fertig eingerichtet ist? Oder muss der Pächter Leute einstellen (Kellner, Koch...), mit einer Brauerei und anderen Lieferanten Lieferverträge abschließen usw. Falls Letzteres - welcher Pächter wird sich da auf z.B. 2 Wochen Kündigungsfrist einlassen? Wie soll das funktionieren?
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!

hambre
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6344
Registriert: 02.02.09, 13:21

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von hambre »

Geplant ist ein unbefrisretes Pachtverhältnis mit 6 Monaten "Probezeit".
Ein unbefristetes Pachtverhältnis kann doch sowieso jederzeit von beiden Seiten ohne Begründung gekündigt werden. Wozu benötigt man da eine Probezeit?
Und kann man eine kürzere Kündigungsfrist als die 6 Monate zum Jahresende?
Ja, die Kündigungsfrist kann frei vereinbart werden. Der § 584 BGB ist abdingbar.

Im übrigen wäre ein Interessent, der sich ernsthaft auf eine Probezeit einlassen würde ein Grund, mit diesem keinen Pachtvertrag abzuschließen. Tatsächlich würde ich einem Interessenten dringend raten mindestens einen 5-Jahresvertrag, besser noch einen 10-Jahresvertrag abzuschließen, damit er Planungssicherheit hat.

NurIch03
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 8
Registriert: 02.10.18, 09:23

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von NurIch03 »

Wenn man die Kündigungsfrist frei gestalten kann, kann man dann auch eine Staffelung bei der Kündigungsfrist einbauen?

Der Sinn dahinter ist, dass man schauen möchte / soll ob das ganze an dem Ort Sinn macht und sich rechnet. Das Vereinsheim hat eigentlich keine "Laufkundshaft" und aufgrund der letzten Pächter auch einen nicht so guten Ruf. Geplant ist darum der Aufbau eines Lieferservices. Den Begriff "Probezeit" ist auch nicht treffend. Suchen noch nach einer passenden Formulierung.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 22319
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von ktown »

NurIch03 hat geschrieben:
17.12.19, 10:12
Wenn man die Kündigungsfrist frei gestalten kann, kann man dann auch eine Staffelung bei der Kündigungsfrist einbauen?
Antwort
hambre hat geschrieben:
16.12.19, 23:38
Ja, die Kündigungsfrist kann frei vereinbart werden. Der § 584 BGB ist abdingbar.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

hambre
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6344
Registriert: 02.02.09, 13:21

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von hambre »

Wenn die Frage aus Sicht des potentiellen Pächters gestellt wird, dann möge er beachten, dass die Kündigungsfrist oder eine Befristung auch dem Schutz seiner Investitionen dient. Die Kündigungsfrist kann aber auch dahingehend frei vereinbart werden, dass für Pächter und Verpächter unterschiedliche Regelungen gelten.

ExDevil67
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5087
Registriert: 17.01.14, 09:25

Re: "Probezeit" im Pachtvertrag und Kündigungsfristen

Beitrag von ExDevil67 »

Ja eine definierte Laufzeit und längere Kündigungsfristen sind Dinge an denen auch der Pächter ein Interesse hat. Wenn der Laden läuft.
Da hier aber anscheinende Zweifel angebracht sind ob das Projekt "Vereinsgastronomie" sich auch rechnet, macht es aus Sicht eines potenziellen Pächters aber auch Sinn eine Möglichkeit zu haben nach einer Zeit X die Reißleine ziehen zu können um dann mit überschaubarem / vertretbarem finanziellen Schaden aus der Nummer rauszukommen.
Natürlich wäre der Schaden auch bei langer Kündigungsfrist oder Restlaufzeit abzuschätzen, aber halt ggf dem potenziellen Pächter zu groß.

Antworten