Auflassungsvormerkung

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Frager87
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Auflassungsvormerkung

Beitrag von Frager87 »

Welche Wirkung hat eigentlich eine Auflassungsvormerkung?
Wenn man eine solche auf einem Grundstück hat, kann man das Grundstück dann an jemanden anderes verkaufen?

Rembrandt
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Beitrag von Rembrandt »

Sie stellt eine Art Reservierung dar. Verkaufen kann man das Grundstück trotzdem an einen anderen. Der Vormerkungsberechtigte kann dann aber seine Rechte geltend machen.

Lucky
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Beitrag von Lucky »

Rembrandt hat geschrieben:Sie stellt eine Art Reservierung dar. Verkaufen kann man das Grundstück trotzdem an einen anderen.
Das möchte ich bezweifeln. Der Verkauf an einen Anderen soll ja gerade durch die AV verhindert werden.
Man kann zwar einen weiteren Kaufvertrag schliessen, aber dieser kann nicht erfüllt werden, solange die AV das Grundbuch sperrt.
MfG
Lucky
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Ich gebe grundsätzlich weder Steuer- noch Rechtsberatung.

Beitragsschreiber

Beitrag von Beitragsschreiber »

Rembrandt hat geschrieben:Sie stellt eine Art Reservierung dar. Verkaufen kann man das Grundstück trotzdem an einen anderen. Der Vormerkungsberechtigte kann dann aber seine Rechte geltend machen.
Richtig.
Lucky hat geschrieben:Das möchte ich bezweifeln. Der Verkauf an einen Anderen soll ja gerade durch die AV verhindert werden.
Man kann zwar einen weiteren Kaufvertrag schliessen, aber dieser kann nicht erfüllt werden, solange die AV das Grundbuch sperrt.
MfG
Lucky
Das ist unrichtig. Die Auflassungsvormerkung bewirkt keine Grundbuchsperre.
Sie führt lediglich dazu, dass Verfügungen, die ihr widersprechen gegenüber dem Vormerkungsberechtigten relativ unwirksam sind. Das heißt, der Vormerkungsberechtigte kann sich wegen der Erfüllung seines Kaufvertrags auch nach einer Übereignung an einen Dritten weiterhin an den Verkäufer halten. Ihm gegenüber ist dieser dann Eigentümer geblieben. Von dem Dritten kann der Berechtigte Zustimmung zur Löschung von dessen Rechten bzw. zu seiner Eintragung verlangen.
vgl. §§ 883 II, 888 BGB

Rembrandt
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Beitrag von Rembrandt »

Lucky hat geschrieben: Das möchte ich bezweifeln. Der Verkauf an einen Anderen soll ja gerade durch die AV verhindert werden.
Das wäre eigentlich auch logisch. Aber die Vormerkung wurde eigens erfunden, um Jura-Studenten zu quälen und aufs Glatteis zu führen. Den Nicht-Juristen bestätigt sie die Richtigkeit aller Vorurteile über Juristen.

Die Rechtsnatur der Vormerkung ist in der rechtswissenschaftlichen Literatur heillos umstritten. Sie steht sowohl mit dem Abstraktionsprinzip als auch mit dem Numerus clausus des Sachenrechts in Widerspruch.

Sie stellt kein Veräußerungsverbot dar. Man kann sie als bedingte Verfügung ansehen, aber auch das ist nur eine Meinung von vielen.

khmlev
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Beitrag von khmlev »

...und Auflassungsvormerkungen können vom Käufer sogar "übernommen" werden. Sie sind also nicht zwingend ein "Verkaufshindernis".

Zum Beispiel vereinbaren Kommunen gerne in ihren Verträgen verschiedene Bedingungen (z.B. Bauverpflichtungen) und sichern sich diese u.a. durch Eintragung einer (Rück-)Auflassungsvormerkung ab. Verkauft nun Verkäufer A ein mit solch einer Rückauflassungsvormerkung belasteten Grundbesitz an den Käufer B und gibt Verkäufer A seine eingegangenen Verpflichtungen mit der Kommune an den Käufer B weiter, dann wird die Kommune i.d.R. von der ihr aus der Aulassungsvormerkung zustehenden Rechte kein Gebrauch machen.
Auch kann sich die Auflassungsvormerkung auf nur eine Teilfläche des Grundbesitzes erstrecken.

Es stellt sich also auch immer die Frage, was versteckt sich hinter der Auflassungsvormerkung.
Gruß
khmlev
- out of order -

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