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Zwei Grundstücke - eine Auffahrt

Verfasst: 07.04.11, 21:10
von ingok.
Hallo,

mal angenommen zwei Grundstücke benutzen seit Jahren eine gemeinsame Auffahrt. Die Häuser sind in den 50er Jahren gebaut worden. Die Auffahrt gehört zu Grundstück A, aber im Grundbuch des Grundstücks A ist nichts eingetragen, was darauf schliessen läßt das Grundstück B die Auffahrt nutzen darf. Bis jetzt war alles kein Problem. Was passiert allerdings wenn Grundstück B verkauft wird? Wie sieht das ganze jetzt mit der Auffahrt auf. Eigentümer von A möchte gern einen Zaun ziehen, allerdings kann B dann nicht mehr mit dem Fahrzeug seine Garage erreichen. Hat B die Möglichkeit gerichtl. das Erreichen der Garage durchzusetzen?

Vielen Dank für Eure Hilfe.

Re: Zwei Grundstücke - eine Auffahrt

Verfasst: 07.04.11, 23:27
von pOtH
ingok. hat geschrieben:Die Auffahrt gehört zu Grundstück A, aber im Grundbuch des Grundstücks A ist nichts eingetragen, was darauf schliessen läßt das Grundstück B die Auffahrt nutzen darf. Bis jetzt war alles kein Problem. Was passiert allerdings wenn Grundstück B verkauft wird? Wie sieht das ganze jetzt mit der Auffahrt auf. Eigentümer von A möchte gern einen Zaun ziehen, allerdings kann B dann nicht mehr mit dem Fahrzeug seine Garage erreichen. Hat B die Möglichkeit gerichtl. das Erreichen der Garage durchzusetzen?
Wenn im Grundbuchblatt von Grundstück A nichts eingetragen ist, dann kann B die Auffahrt nutzen solange A nichts dagegen hat. Sofern A sein Grundstück anderweitig betreten/befahren kann ist B nicht verpflichtet das betreten/befahren seines Grundstücks durch A zu dulden - Nur weil A dann nicht mehr in seine Garage kommt, heißt das noch lange nicht das ihm ein Notwegerecht zusteht.

Re: Zwei Grundstücke - eine Auffahrt

Verfasst: 08.04.11, 10:11
von juggernaut
vgl. §§ 917, 918 BGB.

die dort genannten voraussetzungen sind ernst zu nehmen. wenn dort steht,
"Fehlt ... die ... Verbindung mit einem öffentlichen Wege",
dann ist damit das tatsächliche fehlen gemeint, nicht "bequem" oder "war schon immer so" oder ähnliches.
wissen sollte man dazu, dass solche notwege grundsätzlich nicht im grundbuch eingetragen werden können.

Re: Zwei Grundstücke - eine Auffahrt

Verfasst: 08.04.11, 21:55
von ingok.
Ok, klar. Da es nur diesen Zuweg zu den Häusern/Garagen gibt, kann A die Durchfahrt nicht verweren. Richtig? Das gilt aber doch nur so lange, bis B selber für einen Zugang gesorgt hat. Was passiert, wenn dieses auf Grund der Strasse nicht möglich ist (Bordstein absenken, etc.)?

Re: Zwei Grundstücke - eine Auffahrt

Verfasst: 08.04.11, 23:54
von pOtH
Nicht das lesen was man lesen will, eher das was geschrieben steht ;)

Es geht nicht um den Weg als solchen, sondern um die möglichkeit das Grundstück zu betreten/befahren. Sofern also das Grundstück an öffentlichen Grund angrenzt, ist eine Zuwegung möglich - auch wenn das bedeutet das B selbst dafür sorgen muss das er sein Grundstück betreten/befahren kann, z.B. indem er ein Tor in den Gartenzaun macht/ machen lässt.

Re: Zwei Grundstücke - eine Auffahrt

Verfasst: 17.04.11, 21:50
von ingok.
Ok, klar. Danke