Spontane Änderung des Stimmrechts

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Chrono
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Spontane Änderung des Stimmrechts

Beitrag von Chrono »

Hallo,
es wäre super, wenn mir einer sagen könnte ob hier eine chance besteht etwas anzufechten oder eher nicht..

Ausgangssituation: WEG mit 6 Wohnung, 5 Eigentümern. Bislang zählten seit Jahren (wohl fälschlicher Weise) immer 6 Stimmen bei Wahlen (der Herr mit zwei Wohnungen hatte zwei stimmen) . Nun sollte der Verwalter entlassen werden. Bei der anstehenden Neuwahl, hatte er sich scheinbar schlau gemacht und folgendes herraus gefunden:

"Ist in der Teilungserklärung keine vom Gesetz abweichende Stimmgewichtung vorgesehen, gilt die in § 25 Abs. 2 WEG bestimmte Regelung. Danach hat jeder Wohnungseigentümer bei Abstimmungen in der Eigentümerversammlung eine Stimme (Kopfprinzip). "

Somit sind es auf einmal (gesetzlich richtig) 5 Stimmen, wodurch das Wahlergebnis zu seinen Gunsten ausgefallen ist.

Meine Frage dazu: Kann der Verwalter das Wahlverfahren einfach so ändern? Hat das ggfls. Auswirkungen auf vorran gegange Abstimmungen?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen :)

Verpflichteter
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Re: Spontane Änderung des Stimmrechts

Beitrag von Verpflichteter »

Hallo,

fehlerhafte Beschlüsse sind, wenn nicht angefochten, bestandskräftig.

siehe z.B.
http://diewohnungseigentuemer.de/?page_id=104
http://www.fibucom.com/eigentuemerversa ... chtig.html

Wenn die Beschlussfassung zur Verwalterbestellung fehlerfrei war, also z.B. mit der korrekten Stimmauszählung wird man vor Gericht wenig Aussicht auf eine erfolgreiche Anfechtung haben.
Meine Frage dazu: Kann der Verwalter das Wahlverfahren einfach so ändern?
Der Verrwalter wird argumentieren, dazulernen kann man immer.


MfG
uwe

Verpflichteter
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Re: Spontane Änderung des Stimmrechts

Beitrag von Verpflichteter »

Was ich nicht verstehe:
Somit sind es auf einmal (gesetzlich richtig) 5 Stimmen, wodurch das Wahlergebnis zu seinen Gunsten ausgefallen ist.
Daraus leite ich ab 2:3 für den alten Verwalter. Hätte der "Herr" noch zwei Stimme 3:3
was auch keine Mehrheit wäre.
Nun sollte der Verwalter entlassen werden. Bei der anstehenden Neuwahl,
Was ist damit gemeint?

Die "Amtszeit" des Verwalters war zu Ende, die EG hatte die Wahl zwischen mehreren Verwaltern?

MfG
uwe

Chrono
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Beiträge: 8
Registriert: 08.02.07, 17:53

Re: Spontane Änderung des Stimmrechts

Beitrag von Chrono »

Die "Amtszeit" des Verwalters war zu Ende, die EG hatte die Wahl zwischen mehreren Verwaltern?
Richtig
Daraus leite ich ab 2:3 für den alten Verwalter. Hätte der "Herr" noch zwei Stimme 3:3
was auch keine Mehrheit wäre.
Auch richtig, aber ich hab rausgelesen, dass ein "Unentschieden" auch nicht reicht um einen Verwalter zu wählen. Dementsprechend war ich der Hoffnung, dass dann noch wer einlenken würde. Sieht aber wie erwartet aussichtslos aus.

Vielen Dank schonmal für die Infos :)

Lucky
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Re: Spontane Änderung des Stimmrechts

Beitrag von Lucky »

Chrono hat geschrieben:Ausgangssituation: WEG mit 6 Wohnung, 5 Eigentümern. Bislang zählten seit Jahren (wohl fälschlicher Weise) immer 6 Stimmen bei Wahlen (der Herr mit zwei Wohnungen hatte zwei stimmen) . Nun sollte der Verwalter entlassen werden. Bei der anstehenden Neuwahl, hatte er sich scheinbar schlau gemacht und folgendes herraus gefunden:

"Ist in der Teilungserklärung keine vom Gesetz abweichende Stimmgewichtung vorgesehen, gilt die in § 25 Abs. 2 WEG bestimmte Regelung. Danach hat jeder Wohnungseigentümer bei Abstimmungen in der Eigentümerversammlung eine Stimme (Kopfprinzip). "

Somit sind es auf einmal (gesetzlich richtig) 5 Stimmen, wodurch das Wahlergebnis zu seinen Gunsten ausgefallen ist.
Der Verwalter hat nichts "geändert", sondern lediglich einen Fehler korrigiert. Dies darf er nicht nur, sondern muss es sogar.
MfG
Lucky
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