Geh- und Fahrtrecht ausüben

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cfelle
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Geh- und Fahrtrecht ausüben

Beitrag von cfelle » 11.01.18, 18:41

Guten Tag

A hat eine Immobilie in Alleinlage geerbt. Die Zufahrt erfolgt über den Grund von Eigentümer B und ist grundbuchrechtlich durch ein Geh- und Fahrtrecht gesichert. Der Weg ist ca 600 Meter lang und führt durch bergiges Gelände, der Weg ist in sehr schlechtem Zustand, über Jahre wurde er nicht instandgesetzt, sodass er nur von Traktoren befahren werden kann. Im Grundbuch wurde geregelt, dass Eigentümer B und der Eigentümer A gemeinschaftlich für die Instandhaltungskosten aufzukommen haben.

Kann aufgrund der grundbuchrechtlichen Regelung der neue Eigentümer A vom Wegeigentümer B verlangen, dass dieser nun endlich den Weg so erneuert dass er wieder mit PKW befahrbar ist und anschließende Kostenteilung der Instandhaltungsmaßnahmen.

SusanneBerlin
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Re: Geh- und Fahrtrecht ausüben

Beitrag von SusanneBerlin » 11.01.18, 18:43

MAn. Ja.
Grüße, Susanne

Tobis F
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Re: Geh- und Fahrtrecht ausüben

Beitrag von Tobis F » 11.01.18, 19:31

cfelle hat geschrieben:Kann aufgrund der grundbuchrechtlichen Regelung der neue Eigentümer A vom Wegeigentümer B verlangen, dass dieser nun endlich den Weg so erneuert
Wohl kaum. Wenn überhaupt kann man verlangen das die Instandsetzung (am besten wäre man einigt sich darauf WAS genau gemacht werden soll) durchgeführt und von beiden zu gleichen Teilen bezahlt wird.
Wobei zu klären wäre welchen Zustand A überhaupt verlangen kann, bzw. ob A hier zu hohe Anforderungen stellt (was im Streitfall ein Gericht zu klären hätte).

khmlev
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Re: Geh- und Fahrtrecht ausüben

Beitrag von khmlev » 11.01.18, 19:35

cfelle hat geschrieben:Kann aufgrund der grundbuchrechtlichen Regelung der neue Eigentümer A vom Wegeigentümer B verlangen, dass dieser nun endlich den Weg so erneuert dass er wieder mit PKW befahrbar ist und anschließende Kostenteilung der Instandhaltungsmaßnahmen
Die Kostenregelung gibt nur die ständige BGH Rechtssprechung wieder.

Die Unterhaltung und Instandhaltung trifft nach der Sachverhaltschilderung, sofern keine andere Regelung getroffen wurde, den Berechtigten des Wegerechts, also A, gemäß Par. 1020, 2. Satz BGB.

Dies gilt auch, wenn der Eigentümer des dienenenden Grundstücks, hier B, den Weg mitbenutzt.
Gruß
khmlev
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