Garage zurückbekommen?

Moderator: FDR-Team

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 06.02.18, 11:23

Tobis F hat geschrieben:Die Frage dürfte sich längst erübrigt haben, denn ansonsten hätte ein Notar hier keinen Vertrag aufgesetzt.
Aber diese Änderung/Vertrag/Vereinbarung ist ja gerade nicht geschlossen worden. Vielleicht weil's ja gerade so nicht gehen konnte? Der Verwalter sagte, dass es damals wegen dem besagten Anwohner nicht ging. Vielleicht war das auch nur die Sichtweise vom Verwalter und der Grund war doch ein anderer? Wer weiss? Ich muß unbedingt nochmal in's aktuelle Grundbuch gucken und danach mal den Verwalter interviewen.

webmaster76
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2357
Registriert: 18.01.05, 10:53

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von webmaster76 » 06.02.18, 13:15

Tobis F hat geschrieben:Eine Änderung der TE geht nur über den Weg der Vereinbarung der ALLE Eigentümer und Grundpfandgläubiger zustimmen müssen.
Sorry, mein Fehler. Richtig, es wird eine Vereinbarung benötigt. Dennoch hätten dann alle Eigentümer davon Kenntnis bekommen.
Tobis F hat geschrieben:Dann (so kam jetzt bei einer Eigentümerversammlung heraus) wollte der Verwalter eine Änderung/Korrektur an den Garagen/Garagenflächen) vornehmen lassen.
Was genau sollte geändert werden?
Aber genau dann kann es sich ja nur um Sondereigentum handeln. Sonst hätte der eine Eigentümer ja keinen MEA und damit keinerlei Stimmrecht. Das wird auch so in der TE stehen. Wird eine Vereinbarung für etwas benötigt, kann ein einzelner Miteigentümer auch wenn er nur 1/10.000 MEA hat alles blockieren. "Lustig" wird die Sache mal, wenn die ETG bauliche Veränderungen vornehmen möchte...

Also geht es wie vermutet darum, dass A an den Stellplatz möchte. Da wird ihm nur übrig bleiben, dem Eigentümer ein Angebot zu machen.

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 06.02.18, 13:41

webmaster76 hat geschrieben:Was genau sollte geändert werden?
Leider war das alles ja noch in der Zeit wo A noch nicht Eigentümer der Wohnung war.
So wie A in der 1. Versammlung erfahren hat, gehören zu dem Gesamtgrundstück 2 Mehrfamilienhäuser mit jeweils 9 Wohneinheiten und insgesamt 18 Garagen.
Auf der Eigentümerversammlung geht es aber um 1 Mehrfamilienhaus und 9 Garagen.
Das Thema war Erneuerung der Pflasterung auf dem gemeinsamen Zuweg zum Garagenhof. Soweit verstanden sollen die Kosten geteilt werden von Haus 1 und Haus 2.
Wobei ich mal davon ausgehe dass A (ohne Garage) sich beteiligen wird/werden soll, da er auch eine Ausfertigung vom Angebot erhalten hat.
In diesem Zusammenhang hat der Verwalter erwähnt, dass er eine Aufteilung (ich vermute die Trennung der Garagen/Vielleicht auch Trennung der beiden Häuser) soweit vorbereitet hatte, aber
im finalen Endspurt von dem einen jenen Garagenbesitzer gestoppt worden ist, der in keiner Wohneinheit lebt/Vermietet/Verpachtet. Und das verstehe ich nicht.
Dann müßte nach meinem Verständnis eine Eigentümerversammlung speziell für die Garagenbesitzer abgehalten werden, wenn die Garagen ein "Sondereigentum" ist oder sein sollte.
Oder mal anders gedreht: A hat eine sehr große und lange Terrasse (TE: Sondernutzungsrecht) . Könnte A die Terrasse oder teile davon an das Nachbargrundstück verkaufen?

hambre
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6195
Registriert: 02.02.09, 13:21

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von hambre » 06.02.18, 14:01

Könnte A die Terrasse oder teile davon an das Nachbargrundstück verkaufen?
Nein, das kann A nicht. Stellplätze können auch nicht verkauft werden, sehr wohl aber Garagen.

khmlev
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6024
Registriert: 02.05.09, 18:01
Wohnort: Leverkusen

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von khmlev » 06.02.18, 14:17

hambre hat geschrieben:sehr wohl aber Garagen.
Sofern sie Teileigentum sind.

Wurde an Garagen Sondernutzungsrechte gebildet, ist ein Verkauf nur an ein Mitglied der Eigentümergemeinschaft möglich.

Aber das ist hier alles nur Rätselraten, weil die Sachverhaltschilderung zu geworden ist.
Gruß
khmlev
- out of order -

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 06.02.18, 14:59

Ich habe eben mal in den Wirtschaftsplan eingesehen (weil ich den online aufrufen kann).
Bei allen Miteigentümern stehen die Anteile drin, nur bei den Anteilen des besagten Miteigentümers stehen 0 Anteile :oops: . Es werden bei diesem Miteigentümer (der m.E. ja wahrscheinlich garkein Miteigentümer tatsächlich ist) nur die Instandhaltungsrücklagen eingeplant und abgerechnet. Also irgendwas scheint doch so nicht korrekt zu sein?

khmlev
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6024
Registriert: 02.05.09, 18:01
Wohnort: Leverkusen

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von khmlev » 06.02.18, 15:27

khmlev hat geschrieben:Ist vielleicht in Abteilung II des Grundbuch ein Garagenbenutzungsrecht eingetragen? Das wäre noch eine Möglichkeit einen Außenstehenden die Garage zuzuschustern.
Gruß
khmlev
- out of order -

Tobis F
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 195
Registriert: 22.06.17, 19:16

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Tobis F » 06.02.18, 17:19

Zafilutsche hat geschrieben:In diesem Zusammenhang hat der Verwalter erwähnt, dass er eine Aufteilung (ich vermute die Trennung der Garagen/Vielleicht auch Trennung der beiden Häuser) soweit vorbereitet hatte, aber im finalen Endspurt von dem einen jenen Garagenbesitzer gestoppt worden ist, der in keiner Wohneinheit lebt/Vermietet/Verpachtet. Und das verstehe ich nicht.
Ganz einfach, weil dieser Aktion ALLE Eigentümer und Grundpfandgläubiger zustimmen müssen. Da der Eigentümer der Garage zustimmungspflichtig ist kann/darf/muss man von folgendem ausgehen:
1 - Der Verkauf der Garage hat, auch wenn es der A nicht gefällt und du es nicht verstehst, wohl stattgefunden.
2 - Der Eigentümer der Garage ist Mitglied der Eigentümergemeinschaft - ob es dir gefällt oder nicht.
Zafilutsche hat geschrieben:Dann müßte nach meinem Verständnis eine Eigentümerversammlung speziell für die Garagenbesitzer abgehalten werden, wenn die Garagen ein "Sondereigentum" ist oder sein sollte.
Na ja, nach DEINEM Verständnis, das aber nicht unbedingt maßgeblich ist.
Zafilutsche hat geschrieben:Oder mal anders gedreht: A hat eine sehr große und lange Terrasse (TE: Sondernutzungsrecht) . Könnte A die Terrasse oder teile davon an das Nachbargrundstück verkaufen?
Oder du lernst erst ein mal den Unterschied zwischen SONDEREIGENTUM und SONDERNUTZUNGSRECHT.
Ein kleiner Tip: EIGENTUM kann man kaufen und verkaufen. Ein Recht auf etwas ist i.d.R. an etwas anders gebunden und daher als Handelsware nicht ganz mit EIGENTUM zu vergleichen.
Zafilutsche hat geschrieben:Es werden bei diesem Miteigentümer (der m.E. ja wahrscheinlich garkein Miteigentümer tatsächlich ist) nur die Instandhaltungsrücklagen eingeplant und abgerechnet. Also irgendwas scheint doch so nicht korrekt zu sein?
Natürlich könnte hier etwas "nicht korrekt" sein, anhand der immer verworreneren "Erklärungen" dazu, war die A jetzt unbedingt meint einen Anspruch auf eine Garage zu haben die sie nicht gekauft hat ................
Könnte ja auch sein das die Garagen nur mit anteiliger Zuführung zu den Rücklagen belegt sind, alle anderen Kosten (Müll/Heizung/Strom/Kaminfeger/.....) aber sinnigerweise nur auf die Wohneinheiten verteilt werden. Näheres hierzu wird man sicherlich in der GO und den bisherigen Protokollen von Eigentümerversammlungen finden.

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 06.02.18, 19:30

Ich habe mal in die Unterlagen nachgeschaut, die "A" von der Voreigentünerin bzw von der Erbengemeinschaft beim Kauf erhalten hat.
Hier gibt es eine Bauzeichnung und Lageplan vom Grundstück.
Ferner gibt es einen Notarielen Kauf/Bauvertrag (Ich denke das das die Teilungserklärung sein müsste) .
Darin lese ich was von Sondereigentum bei dem Punkt Garagen.
Ferner lese ich dort etwas von einem Anteil z. B. 50/1000 aber bei den Nebenkosten Abrechnungen werden z. B. 80/1000 zugrunde gelegt. Ich habe echt Schwierigkeiten da einen Durchblick zu haben. Aber schon mal Danke an alle für die Hinweise und Kommentare.

webmaster76
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2357
Registriert: 18.01.05, 10:53

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von webmaster76 » 07.02.18, 08:23

hambre hat geschrieben:Stellplätze können auch nicht verkauft werden, sehr wohl aber Garagen.
Falsch! Ich selbst habe in einer ETG einen einzelnen Stellplatz (Sondereigentum) gekauft (mit 1/1.000 MEA) und bin damit Eigentümer (ohne dort eine Wohnung etc. zu haben). Stellplätze können also sehr wohl verkauft werden, wenn diese Sondereigentum sind und keine gegenteilige Regelung in der TE besteht.


Ich fasse mal zusammen: die Stellplätze sind als Sondereigentum ausgewiesen. Also können diese auch einzeln verkauft werden, was im vorliegenden Fall passiert ist. Dass der aktuelle Eigentümer "nur" in die Instandhaltungsrücklage einbezahlt ist nicht ungewöhnlich. Ich muss z.B. für meinen Stellplatz (s.o.) auch da rein bezahlen sowie den entsprechenden Anteil an der Verwaltung, dem Allgemeinstrom, Straßenreinigung etc. Bei Heizung, Wasser etc. bin ich völlig raus.

Das Sondernutzungsrecht an der Terrasse könnte man meiner Meinung nach an einen anderen Eigentümer der ETG verkaufen, wenn alle Eigentümer einverstanden wären und die TE entsprechend abgeändert werden würde.

Fazit: dem A bleibt nur die Möglichkeit, dem derzeitigen Eigentümer den Stellplatz abzukaufen.

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 07.02.18, 09:05

@webmaster Danke für ihre Info.
Dann stehen Sie mit ihrem 1/1000 Anteil im Grundbuch? korrekt?

webmaster76
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2357
Registriert: 18.01.05, 10:53

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von webmaster76 » 07.02.18, 10:12

Zafilutsche hat geschrieben:Dann stehen Sie mit ihrem 1/1000 Anteil im Grundbuch? korrekt?
Ja. Dort ist die Situation ziemlich ähnlich. Ein Eigentümer wollte zu seiner Wohnung vom Bauträger keinen Stellplatz haben und dieser hat dann nach ein paar Jahren diesen Stellplatz verkauft. Kommt der Eigentümer mal auf den Gedanken auch einen Stellplatz zu benötigen, müsste er mir ein Angebot machen :christmas

Warum auch immer sind in der Gegend die Stellplätze (TG) i.d.R. als Sondereigentum ausgewiesen.

Würden die Eigentümer mal eine bauliche Veränderung wünschen, könnte ich das mit meinem 1/1000stel blockieren.

EDIT: der Notar hat natürlich im Vorfeld alle Voraussetzungen geprüft. Daher kann es im beschriebenen Fall auch nur so sein, dass der Stellplatz Sondereigentum ist.

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 07.02.18, 11:13

webmaster76 hat geschrieben:Würden die Eigentümer mal eine bauliche Veränderung wünschen, könnte ich das mit meinem 1/1000stel blockieren.
... oder gegen Zahlung von ... :devil:

Zafilutsche
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5812
Registriert: 24.07.07, 09:47
Wohnort: Rhein/Ruhrgebiet

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von Zafilutsche » 08.02.18, 11:19

Jetzt komme ich eigentlich auf eine andere Problematik.
Meine Miteigentumsanteile tauchen als Verteilerschlüssel in der Nebenkostenabrechnung auf.
Allerdings habe ich laut Vertrag/TE: 50/1000 aber in der Abrechnung tauchen 80/1000 auf.
Wo der plötzliche Mehranteil herkommt? (Da wird vielleicht die früherer im Besitz befindliche Garage doch noch eine Rolle spielen?)
Das würde ja letztlich bedeuten, dass Eigentümer A bzw die Schwiegermutter als Mieterin z.B. die Verwaltungskosten/Versicherungskosten/Steuern die Anteilig auf die Garage entfallen weiter bezahlen?
Weil der Eigentümer (so er denn dieser tatsächlich Eigentümer ist) mit "0" Anteilen keine Kosten beisteuert. Fragen über Fragen.
Aber immerhin kann ich so langsam meine Fragen bilden und formulieren.

webmaster76
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2357
Registriert: 18.01.05, 10:53

Re: Garage zurückbekommen?

Beitrag von webmaster76 » 08.02.18, 13:35

Da gibt es aus meiner Sicht 2 Möglichkeiten:
1. Verwalter anrufen und nachfragen, warum der Anteil 80/1.000 ist
2. bei der ETV gegen den Beschluss der Abrechnung stimmen, den Sachverhalt so darstellen wie er ist und notfalls gegen den Positivbeschluss klagen

Was sagt denn nun eigentlich der Verwalter zu dieser ganzen Stellplatzgeschichte???

Antworten