Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - § 106 ZPO
Aktuelle Zeit: 19.06.18, 20:55

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 6 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: § 106 ZPO
BeitragVerfasst: 05.05.18, 22:17 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 04.10.09, 12:42
Beiträge: 53
ich habe eine Verhandlung zum Teil gewonnen und hatte mich selbst vertreten. Der Gegner hatte einen Anwalt. Jetzt hat der Anwalt des Gegners ein "Kostenfestsetzungsgesuch" mit einer Kostennote eingereicht. Das Gericht hat mich nach § 106 ZPO aufgefordert innerhalb einer Woche zu reagieren, was muß ich denn jetzt machen? Würden Sie mir bitte erklären, was dieser Bescheid bedeutet? Wie soll oder muß ich denn jetzt darauf reagieren?
Wie kann es trotz PKH und der Auskunft des Richters, mir würden keine Kosten entstehen, zu so einer Forderung kommen?
MfG.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 106 ZPO
BeitragVerfasst: 08.05.18, 08:29 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 13.08.15, 17:49
Beiträge: 1583
Der Prozeß wurde nur zum Teil gewonnen, insoweit sind die Kosten im Verhältnis des Urteils aufzuteilen.

Zu welchem Zeitpunkt soll der Richter gesagt haben, dass keine Kosten entstehen?
Gab es einen Vergleich oder erfolgte ein Urteil; dies ist für die Beantwortung der Frage von Bedeutung.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 106 ZPO
BeitragVerfasst: 08.05.18, 11:11 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 03.03.18, 23:34
Beiträge: 460
Der Richter kann auch entschieden haben, daß die Kosten gegeneinander aufgehoben werden. Das hieße, jede Partei trägt die Kosten selbst, die auf ihrer Seite entstanden sind. Die Gebühr des Gerichtsverfahrens würde in diesem Falle jede Partei zur Hälfte tragen müssen. Es sollte sich aus dem schriftlichen Urteil (ganz am Ende) ergeben, wie das Gericht die Kosten verteilt hat, etwa durch die genannte Aufhebung gegeneinander, die gewählt wird, wenn man ungefähr 50:50 obsiegt und unterliegt, oder ob eine Quotelung bestimmt wurde, etwa "der Kläger trägt 2/6 der Kosten, der Beklagte 4/6.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 106 ZPO
BeitragVerfasst: 18.06.18, 22:15 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 04.10.09, 12:42
Beiträge: 53

Themenstarter
der Richter hat mir bei der Urteilsverkündung gesagt, es könnten keine Kosten für mich entstehen.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 106 ZPO
BeitragVerfasst: 18.06.18, 22:35 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 03.03.18, 23:34
Beiträge: 460
Question760 hat geschrieben:
der Richter hat mir bei der Urteilsverkündung gesagt, es könnten keine Kosten für mich entstehen.

Inzwischen dürfte doch das schriftliche Urteil vorliegen, aus diesem sollte sich auch ergeben, welchen Streitwert das Gericht festgesetzt und wie es die Kostentragung entschieden hat. Bei einem teilweisen Obsiegen und einem teilweisen Unterliegen ist sowohl die Aufhebung der Kosten gegeneinander möglich, wie auch eine Quotelung in dem Sinne "... der Streitwert wird mit xxxx Euro festgesetzt, davon tragen der Kläger x/xtel und der Beklagte y/xtel.

Im Falle einer Quotelung muß der Kläger entsprechend seiner Quote anteilig auch die gegnerischen Kosten tragen, beispielsweise für deren Anwalt. Daß der Kläger seinerseits keinen Anwalt beauftragt und so Kosten gespart hat, findet leider keine Berücksichtigung. Berücksichtigt werden können nur tatsächliche Kosten.

Da das Urteil der selbe Richter abgefaßt hat der auch die Verhandlung leitete, ist seine Kostenentscheidung im schriftlichen Urteil maßgebend. Daß einem Kläger keine Kosten zur Last fallen, obwohl er teilweise unterlegen ist, kann nicht sein. Selbst im für den hiesigen Kläger günstigsten Fall, nämlich, daß die Kosten gegeneinander aufgehoben wurden, ist der Kläger mindestens hinsichtlich der Verfahrenskosten (Gerichtsgebühren) dabei, und zwar zu 1/2 Anteil.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 106 ZPO
BeitragVerfasst: 18.06.18, 22:54 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 04.10.09, 12:42
Beiträge: 53

Themenstarter
Danke.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 6 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 0 Gäste


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y

Datenschutzrichtlinie
©  Forum Deutsches Recht 1995-2018. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!