Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Betrug vor der Privatinsolvenz
Aktuelle Zeit: 19.06.18, 16:08

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Betrug vor der Privatinsolvenz
BeitragVerfasst: 08.03.18, 18:00 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 29.03.05, 09:18
Beiträge: 63
Wohnort: Bad Arolsen
Hallo,
der Titel ist vielleicht ein wenig iirreführend und soll keine Absicht sein eine Straftat zu begehen, im Gegenteil.

Also Person A ist seit vielen Jahren Zahlungsunfähig und hatte eine hohe Schuldensumme die er nicht mehr begleichen kann.
Durch persönliche Charakterschwächen von A hat er nicht sofort Privatinsolvenz angemeldet, sondern zog jahrelang seine Schulden hinter sich her. Briefe von Gläubigern ignorierte er aufgrund der Menge und der Unfähigkeit sie zu bezahlen.

Eine eidestaatliche Versicherung legte A vor ein paar Jahren ab und einmal im letzten Jahr.

A war also bewusst, dass er in einer finanziell schlechten Lage ist.

A ging einem Midijob nach (750€ Brutto) und zahlte so seine aktuellen Verbindlichkeiten ab (Handyvertrag usw.)

Letztes Jahr im März unterschrieb A einen 3-fachen Handyvertrag mit der Absicht ihn abzubezahlen. Dadurch bekam er vom Vermittler des Vertrages eine Geldsumme ausbezahlt. Nun ist A arbeitslos und hat keinerlei Einkünfte und hat nach einem Jahr erstmals seinen monatlichen Betrag nicht zahlen können.

Der Gläubiger wird sehr wahrscheinlich die Schulden per Anwalt/Inkasso einfordern usw.

A hat nun vor sein Leben in den Griff zu kriegen und möchte nun Privatinsolvenz eröffnen.

Kann A vom Handyvertragsanbieter vorgeworfen worden, er habe nie die Absicht gehabt den Vertrag vollständig abzubezahlen und wirft Betrugsabsichten vor? A hat etwa die Hälfte des Vertrages ohne Zahlungsverzug abbezahlt.

Es sammeln sich auch weitere kleinere Beträge von Verbindlichkeiten (laufenden Verträgen).

Meines Wissens nach ist es ein Ausschlusskriterium für die Privatinsolvenz, wenn man in betrügerischer Absicht Schulden macht.

Wie sieht es aus mit Abschluss von Verträgen, wenn man Zahlungsunfähig ist, im welchem Maße sind diese erlaubt?

Vielen Dank im vorraus für eure Antworten.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Betrug vor der Privatinsolvenz
BeitragVerfasst: 08.03.18, 20:56 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 17.01.14, 10:25
Beiträge: 4110
eduard1990 hat geschrieben:
Meines Wissens nach ist es ein Ausschlusskriterium für die Privatinsolvenz, wenn man in betrügerischer Absicht Schulden macht.

Privatinsolvenz dürfte er trotzdem beantragen können. Allerdings hat ein Gläubiger die Möglichkeit anzumelden das seine Forderung aus einer verbotenen oder unerlaubten Handlung stammt. Kommt er damit durch, gilt die Restschuldbefreiung am Ende der Privatinsolvenz nicht für diese Forderung.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Betrug vor der Privatinsolvenz
BeitragVerfasst: 09.03.18, 17:50 
Offline
FDR-Mitglied

Registriert: 29.03.05, 09:18
Beiträge: 63

Themenstarter
Wohnort: Bad Arolsen
Vielen lieben Dank.

Das genügt mir :)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Betrug vor der Privatinsolvenz
BeitragVerfasst: 15.03.18, 15:00 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.13, 11:44
Beiträge: 170
Wenn man zahlungsunfähig ist, sollte man keine Verträge eingehen die man nicht sicher bedienen kann, sonst könnte tatsächlich der Vorwurf eines Eingehungsbetruges gemacht werden. § 263 StGB


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Betrug vor der Privatinsolvenz
BeitragVerfasst: 20.03.18, 14:02 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 17.02.05, 09:29
Beiträge: 1253
Wohnort: Im sonnigen Süden
RGSilberer hat geschrieben:
Wenn man zahlungsunfähig ist, sollte man keine Verträge eingehen die man nicht sicher bedienen kann, sonst könnte tatsächlich der Vorwurf eines Eingehungsbetruges gemacht werden. § 263 StGB


:ironie: hier sind aber doch nicht etwa auch unsere Politiker gemeint, oder?

_________________
Das Böse bringen in der Regel nicht böse Menschen in die Welt, sondern dumme.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y

Datenschutzrichtlinie
©  Forum Deutsches Recht 1995-2018. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!