Kompetenzen der Luftaufsicht

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Mark Herzog
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Kompetenzen der Luftaufsicht

Beitrag von Mark Herzog » 31.10.10, 10:06

Kann mir jemand bitte jemand kurz erklären, wie die Luftausicht Düsseldorf und Mönchengladbach hierarchisch gegliedert ist?

Ganz oben das Bundesamt für xxxx dannn die Landesbehörde u.s.w....

ATCler
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Re: Kompetenzen der Luftaufsicht

Beitrag von ATCler » 02.11.10, 10:43

Hallo,

die örtlichen Luftaufsichten sind grundsätzlich bei den zuständigen Landesluftfahrtbehörden / Luftämtern angesiedelt. Das Bundesamt für Flugsicherung hat mit der Luftaufsicht ansich nichts zu tun. Es ist für die Flugsicherung zuständig.
Dabei darf nicht verwechselt werden, dass die gesamte Arbeit der Flugsicherung, speziell der Lotsen zwar auf §29 Abs. 1, Satz 2 LuftVG (=Verfügungen erlassen = Freigaben erteilen) fußt, aber mit den anderen originären luftaufsichtlichen Aufgaben nichts zu tun hat.

Grundlage ist §29 LuftVG:
(1) Die Abwehr von betriebsbedingten Gefahren für die Sicherheit des Luftverkehrs sowie für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch die Luftfahrt (Luftaufsicht) ist Aufgabe der Luftfahrtbehörden und der Flugsicherungsorganisation. Sie können in Ausübung der Luftaufsicht Verfügungen erlassen. Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren, erheblichen Nachteilen oder erheblichen Belästigungen durch Fluglärm oder durch Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge in der Umgebung von Flugplätzen dürfen nur im Benehmen mit den für den Immissionsschutz zuständigen Landesbehörden getroffen werden.
(2) Die Luftfahrtbehörden können diese Aufgaben auf andere Stellen übertragen oder sich anderer geeigneter Personen als Hilfsorgane für bestimmte Fälle bei der Wahrnehmung der Luftaufsicht bedienen. [...]
Den ganzen Paragrafen gibts hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/luftvg/__29.html

Zu diesen grundsätzlichen Regelungen gibt es noch die Beschreibung der Aufgaben im Einzelnen in Bekanntmachungen bzw. den Nachrichten für Luftfahrer.

Wichtig:
Flugleiter sind keine Luftaufsicht bzw. "Beauftragte für Luftaufsicht"!!
An Verkehrslandeplätzen ist der Flugleiter häufig gleichzeitig der "Beauftragte für Luftaufsicht" und damit Vertreter der Landesluftfahrtbehörde am Platz. Reine Flugleiter und BfL unterscheiden sich grundsätzlich durch die Rechtsgrundlage. Für den Flugleiter gilt Privatrecht (Vertreter des Platzhalters), für den BfL gilt öffentliches Recht (Vertreter der Landesluftfahrtbehörde).
Weitere Regelungen dazu findet man in NfL I 236/2000.


Aufgaben der Luftaufsicht (Quelle: Land Brandenburg)

Der Begriff „Luftaufsicht“ wird definiert in § 29 Absatz 1 Satz 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG):
„Die Abwehr von betriebsbedingten Gefahren für die Sicherheit des Luftverkehrs sowie für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch die Luftfahrt (Luftaufsicht) ...“

Die Luftaufsicht umfasst demnach die beiden Komponenten
1. Abwehr von betriebsbedingten Gefahren für die Sicherheit des Luftverkehrs:
Hierunter sind luftfahrtspezifische Gefahren zu verstehen, d. h. Gefahren, die den Ablauf des Luftverkehrs in seiner Funktion beeinträchtigen können. Die Luftaufsicht hat das gefahrlose Funktionieren der Luftfahrt sicherzustellen (safety).
2. Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch die Luftfahrt:
Hierunter sind die Fälle zu verstehen, in denen z. B. ein Luftfahrzeug eine Gefährdungslage für unbeteiligte Dritte herbeiführt. Die Luftaufsicht ist in diesen Fällen nur dann zuständig, wenn die Gefährdung durch die Luftfahrt erfolgt.

Luftaufsicht wird dabei als örtliche LA (am Flugplatz vor Ort) oder als überörtliche LA (=Luftamt) durchgeführt.

Die Aufgaben der Luftaufsicht beziehen sich auf
1. den Betrieb des Flughafens,
2. den Betrieb der Luftfahrtunternehmen,
3. den Betrieb der Luftfahrzeuge auf dem Flughafen sowie
4. das Luftfahrtpersonal.

Die Luftaufsichtsbehörden können in Ausübung der Luftaufsicht Verfügungen erlassen.
Die Luftaufsichtsverfügung ist eine Anordnung, mit der von einer (Einzelverfügung) oder mehreren bestimmten Personen (Allgemeinverfügung) ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gefordert wird.
Sie ist ein Verwaltungsakt im Sinne von § 35 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG).
Grüße,
Thomas
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Man muss nicht alles wissen, aber zumindest wo´s steht!

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