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recht.de • Thema anzeigen - dt. Markeneintragung: internat. Konkurrenz dazu?
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BeitragVerfasst: 25.02.18, 17:32 
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Beiträge: 20
hallo Community,

in diesem Thread geht es um Schutz von Marken die lediglich in D eingetragen sind - bzw. um alle diesbezüglichen Rechte die etwaige Konkurrenten haben.

ein fiktiver Fall:
eine Firma hat eine Marke eingetraten in Deutschland - es handelt sich dezidiert um keine Unionsmarke! Auch in internationalen Registern ist kein diesbezüglicher Eintrag zu finden. Die Markeneintragung in Deutschland besteht nun schon ca. geraume Zeit - ca 10 Jahre. Die Firma fiermiert lediglich in Deutschland, bietet hier ihre Dienstleistungen an. Nebenbei bemerkt: sie wurde noch nicht über Deutschlands Grenzen hinaus bekannt - ist auch sonst nicht von allzugroßer Reichweite.

Frage eins: kann man sagen dass wer so auftritt - mit einem dt. Markeneintrag u. der dt. Ansprache via Webseite - lediglich eine nationalen Wirkungskreis besitzt?
Allenfalls einen Wirkungsreis der - wenn man Schweiz u. Oesterreich noch mit einbezieht - sich auf D/CH /AT bezieht bzw. beschränkt!?

Frage 2; Was ist nun, wenn ein Anbieter im Ausland
a. europäisches Ausland
b. internationales (aussereurop. Ausland - Übersee usw. )
.....ähnliche Dienstleistungen anbietet?

Also, wenn ein Anbeiter nun auftritt, der Dienstleisungen anbietet die ausdrücklich sich an Verkehrskreise richtet die im
a. europäisches Ausland
b. außereuropäischen Ausland sich befinden

Gibt es hier irgendwelche Konflikte zu erwarten - für den neuen Anbeiter der ausdrücklich im Ausland anbieten will. Und - vllt. ist das auch wichtig - vorab nun noch gar keine Marke besitzt - sondern lediglich die entsprechenden Domains.
Zusatzfrage: Wie muss die Firma auftreten wenn sie international Dienstleistungen anbeitet - aber dezidiert jeden Konflikt mit der dt. Firma die (wie oben bereit beschrieben) hier in Deutschland ihre Dienstleistungen anbietet - nicht in Konflikt kommen will.

Freue mich auf diesbezügliche Ideen, Tipps u. Beiträge.

Vielen Dank


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BeitragVerfasst: 25.02.18, 18:07 
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Registriert: 05.11.12, 14:35
Beiträge: 11944
Zitat:
Frage 2; Was ist nun, wenn ein Anbieter im Ausland
a. europäisches Ausland
b. internationales (aussereurop. Ausland - Übersee usw. )
.....ähnliche Dienstleistungen anbietet?

Was soll dann sein? Es wäre sogar unzulässig, direkt nebenan einen Laden oder ein Büro aufzumachen und genau die gleiche Leistung anzubieten.

_________________
Grüße, Susanne


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BeitragVerfasst: 25.02.18, 19:23 
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FDR-Mitglied

Registriert: 09.09.10, 20:56
Beiträge: 20

Themenstarter
hallo und guten Tag,
Zitat:
direkt nebenan einen Laden oder ein Büro aufzumachen


ehmm - ja genau: um dieses Thema geht es: Genau neben ist es ja nicht. Sondern auf einem anderen Kontinent, in einer anderen Sprache, gerichtet an ein anderen Adressatenkreis - und last but not least auch differenziert im Angebot.


Also, wenn wir jetzt ein Beispiel nehmen: Die dt. Firma fungiert unter einem ziemlich allgemeinen Begriff - bei dem man ja auch noch klaeren koennte ob
dieser Begriff nicht ggf so allgemein ist dass man hier eine gewisse Freihaltebedürftigkeit sehen koennte (aber das ist ein anderes Thema)

also hier ein konkretes Beispiel dass es veranschaulichen soll.

- Pizzaservice.de - die dt. Seite: mit dt. Sprache, dt. Adressatenkreis resp. Verkehrskreis und einer Markeneintragung in Deutschland.
- Pizza-service.br - mit einer in allen Kritierien zum obigen Beispiel abweichenden Aufttritt. ... m.a.W: anderer Sprache, anderem Adressatenkreis resp. verkehrskreis, und - aber keiner Markeneintrageung -....

und ja - jetzt noch etwas: die Produkte bzw. Dienstleistungen (DL) sind auch etwas unterschiedlich!!!: Die beiden unterscheiden DL sich essentiell:

- während Pizza-de sich an bayerische Großkunden wendet u. Pizzen also an Hotels u. s. w. liefert ist der
- brasilianische Anbieter auf kleine Straßenfood-pizzen die er auf Rios Fawelas anbietet spezialisiert.

Wie man sieht - auch hier nochmals deutliche Unterschiede.


Conclusio: Es fragt sich, welche rechtlichen Aspekte hier zu dem von dir beschriebenen - rechtswidrigen- Verhalten bzw. auch zu einer nur halbwegs erkennbaren Störung der Geschäfte des DT anbieters führt


Freue mich von Dir / Euch wieder zu hoeren.


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