R im Kreis / was ist geschützt?

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Skandinavier
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R im Kreis / was ist geschützt?

Beitrag von Skandinavier » 27.05.11, 12:20

Hallo Forum!

Folgender Fall:

Dem Namen der Firma xyz des Herrn A ist ein hochgestelltes R im Kreis beigefügt.

Herr B hat unabhängig davon eine eigene Firmenbezeichnung entworfen: xYz fotografie. Die Produkte ähneln sich in keinster Weise.

Kann Herr B seine Firma so bezeichnen wie von ihm geplant oder kann er mit Herrn A Probleme bekommen, da der Hauptbestandteil der Firmenbezeichnung/des Logos doch sehr ähnlich ist? Oder bezieht sich das hochgestellte R im Kreis auf die Ware?

Zusatzinfo: die Firma des Herrn A ist in Deutschland, die des Herrn B in Norwegen.

Vielen Dank und ich hoffe, ich bin in dieser Sparte des Forums richtig.

Beste Grüße,
Jörg

Gerd aus Berlin
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Re: R im Kreis / was ist geschützt?

Beitrag von Gerd aus Berlin » 28.05.11, 00:29

Dar hochgestellte R im Kreis signalisiert eine registrierte Handelsmarke. Wenn man eine Marke registriert hat und die Firma die selbe Geschäftsbezeichnung führt wie die Marke, kann die Firma möglicherweise auch das R tragen.

Egal, entscheidend ist, ob Firma A der Firma B in Deutschland eine Nutzung ihrer Geschäftsbezeichnung untersagen kann oder nicht. Dazu schauen wir mal ins Markengesetz:
Und neben der Gefahr einer Verwechslung ist dann noch die Gefahr einer Minderung der Bedeutung eines Firmennamens (ebenda):
  • (3) Handelt es sich bei der geschäftlichen Bezeichnung um eine im Inland bekannte geschäftliche Bezeichnung, so ist es Dritten ferner untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, wenn keine Gefahr von Verwechslungen im Sinne des Absatzes 2 besteht, soweit die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.
Hier mal Tipps für Unternehmer auf dem Lande: "Der Firmenname und sein Schutz"

Gruß aus Berlin, Gerd
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baxter83
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Re: R im Kreis / was ist geschützt?

Beitrag von baxter83 » 29.02.16, 15:01

Hallo meine frage ist ob bei dem R mit kreis nur der Name oder auch das design bzw die Idee geschützt ist?

Habe da die ähnliche Technik nur anderes Design anstatt eckig rund.

Kann ich sowas ohne Probleme anbieten under anderem namen?
Wie ist da die rechtslage?

Mfg

CDS
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Re: R im Kreis / was ist geschützt?

Beitrag von CDS » 29.02.16, 16:31

Hallo!

In diesem unserem Lande kann man soviele Buchstaben in Kreisen an jeden beliebigen Ort schreiben wie man möchte. Dies hat absolut keinerlei Bedeutung.
Entscheidend ist nur die Eintragung der Marke.
Es besteht keinerlei Verpflichtung eine eingetragene Marke besonders zu Kennzeichnen, noch ist es Verboten irgendwelche Buchstaben in Kreisen beliebig zu verwenden.

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