Interessenkonflikt oder Betrugsmasche?

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dysthenie
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Interessenkonflikt oder Betrugsmasche?

Beitrag von dysthenie » 19.11.15, 13:44

Hallo zusammen,

ich möchte gern folgenden fiktiven Fall zur Diskussion stellen:

Händler A verkauft im Internet ein Produkt namens "So heiße ich", welches er von einem deutschen Lieferanten bezogen hat. Das Produkt selbst stammt aus dem Ausland und wurde von dem deutschen Lieferanten importiert. Plötzlich bekommt Händler A eine Abmahnung von Händler B und es stellt sich heraus, dass der die Markenrechte an der Bezeichnung "So heiße ich" besitzt für die entsprechende Produktgruppe.

Nun forscht Händler A ein bisschen und findet heraus, dass Firma C im EU-Ausland, die das bemängelte Produkt hergestellt hat, und Händler B, der die Abmahnung ausgesprochen hat, seit Jahren ein und denselben Anwalt haben. Dieser Anwalt ist auch der, der Händler A die Abmahnung ausgesprochen hat.

Meine Fragen hierzu:
- Darf der Anwalt überhaupt ein Mandat annehmen für Händler B, das sich gegen ein Produkt von Firma C richtet, die ebenfalls Mandant von ihm ist oder liegt in so einem Fall ein Interessenkonflikt vor?
- Reicht diese nachweisbare Verknüpfung zwischen dem Anwalt, Händler B und Firma C aus, um den Verdacht zu unterstellen, dass hier ein Abmahngeschäft aufgezogen wurde (Unterstellung: Firma C stellt im Ausland Produkte mit Namen her, die Händler B gehören, verkauft diese nach Deutschland, Händler B lässt die Produkte vom Anwalt abmahnen und alle 3 verdienen gut an dem Geschäftsmodell).

Was würdet Ihr Händler A und seinem Anwalt raten zu tun in so einem Fall?

Vielen Dank und viele Grüße

CDS
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Re: Interessenkonflikt oder Betrugsmasche?

Beitrag von CDS » 27.11.15, 15:34

Hallo!

Ganz so eindeutig ist es jetzt nicht das dies ein "Betrugsmasche" ist.
Vertreibt B das Produkt in Deutschland auch selber? Es ist nicht unüblich das Markeninhaber ihren Vertriebsweg selber definieren wollen - und dafür genau das Markenrecht nutzen.

"- Darf der Anwalt überhaupt ein Mandat annehmen für Händler B, das sich gegen ein Produkt von Firma C richtet, die ebenfalls Mandant von ihm ist oder liegt in so einem Fall ein Interessenkonflikt vor?"

Wo sehen Sie den Konflikt? Vermutlich ist der Hersteller C zur Herstellung des Produktes berechtigt - von daher gibt es keinen Konflikt ....

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