GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

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knorki111
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GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von knorki111 » 12.04.16, 12:24

Hallo,

folgender Sachverhalt:

Bis zum 30.09.2015 habe ich in einer Studentenwohnung gewohnt. Zum 01.10.2015 bin ich umgezogen, habe mich allerdings zu spät umgemeldet (~20.10.2015).

Ich habe bis zum 30.09.2015 für die alte Wohnung bezahlt, die auch direkt nach mir neu bezogen wurde. Ab dem 01.10.2015 wird für die neue Wohnung bezahlt.

Die GEZ möchte nun aber, dass ich für den Oktober 2015 noch für die alte Wohnung bezahle, da ich mich zu spät abgemeldet habe. Die Dame am Telefon sagte wortwörtlich "der reale Sachverhalt interessiert nicht, die Meldedaten zählen". Ich könnte ansonsten ja alles über Mietverträge einfach nachweisen.


Wie seht ihr den Sachverhalt?
(Ich hoffe ich bin im richtigen Unterforum)

Flowjob
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Re: GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von Flowjob » 12.04.16, 12:50

knorki111 hat geschrieben: Die GEZ möchte nun aber, dass ich für den Oktober 2015 noch für die alte Wohnung bezahle, da ich mich zu spät abgemeldet habe. Die Dame am Telefon sagte wortwörtlich "der reale Sachverhalt interessiert nicht, die Meldedaten zählen". Ich könnte ansonsten ja alles über Mietverträge einfach nachweisen.


Wie seht ihr den Sachverhalt?
(Ich hoffe ich bin im richtigen Unterforum)
So wie die Dame. Eine Ab- oder Ummeldung wird immer erst im Folgemonat wirksam. Und wenn man das dann halt so ungeschickt macht, dass für die alte Wohnung noch bezahlt wird und man schon in einer neuen wohnt, dann zahlt man eben doppelt.

Den Ärger hätte man vermeiden können, wenn man sich rechtzeitig zum 30.09. umgemeldet hätte.

windalf
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Re: GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von windalf » 12.04.16, 13:45

Den Ärger hätte man vermeiden können, wenn man sich rechtzeitig zum 30.09. umgemeldet hätte.
Na das ist ja im Moment auch total einfach, weil die Ämter einem die Termine wenn man einen benötigt auch geradezu hinterherschmeißen... :ironie:
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Flowjob
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Re: GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von Flowjob » 12.04.16, 14:06

Für die Ummeldung beim Beitragsservice brauchts kein Amt. Es ging bei der Aussage mit den Meldedaten nicht um die Daten beim Einwohnermeldeamt.

khmlev
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Re: GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von khmlev » 12.04.16, 14:59

knorki111 hat geschrieben:Bis zum 30.09.2015 habe ich in einer Studentenwohnung gewohnt. Zum 01.10.2015 bin ich umgezogen, habe mich allerdings zu spät umgemeldet (~20.10.2015).
Welche Ummeldung ist damit gemeint?
Die beim Beitragsservice (GEZ) oder die beim Einwohnermeldeamt?

Beim Beitragsservice ist eine Änderung unverzüglich anzuzeigen. Das Gesetz schweigt sich dazu aus, ob 20 Tage noch unverzüglich sind.
knorki111 hat geschrieben:Die Dame am Telefon sagte wortwörtlich "der reale Sachverhalt interessiert nicht, die Meldedaten zählen".
Die Aussage der Dame ist so nicht richtig. Es zählt der reale Sachverhalt. Meldedaten und Mietvertrag stellen nur eine Vermutung dar, wer Inhaber einer Wohnung ist (§ 2 (2) Rundfunkbeitragstaatsvertrag).
Gruß
khmlev
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Evariste
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Re: GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von Evariste » 12.04.16, 15:04

Flowjob hat geschrieben: Eine Ab- oder Ummeldung wird immer erst im Folgemonat wirksam.
Quelle? Ich kann dazu auf die Schnelle nichts Passendes im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag finden. Sind Sie sicher, dass Sie das nicht mit der Befreiung vom Rundfunkbeitrag verwechseln?

Ich vermute mal, die Aussage der Dame bezog sich auf §2 Abs. 2 Nr. 1 RBStV:
Inhaber einer Wohnung ist jede volljährige Person, die die Wohnung selbst bewohnt. Als Inhaber wird jede Person vermutet, die
1. dort nach dem Melderecht gemeldet ist ...
Eine derartige Vermutung kann aber widerlegt werden, z. B. durch eine formlose Bescheinigung des Vermieters.
Den Ärger hätte man vermeiden können, wenn man sich rechtzeitig zum 30.09. umgemeldet hätte.
Das ist heute nicht mehr so einfach, da man zum Ummelden eine Bescheinigung des neuen Vermieters braucht, die dieser bestimmt nicht schon vor dem Einzug ausstellt. Allerdings frage ich mich, wieso es nicht möglich war, bei der nachträglichen Ummeldung das korrekte Auszugsdatum anzugeben.

khmlev
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Re: GEZ doppelt bezahlen für gleiche Wohnung?

Beitrag von khmlev » 12.04.16, 15:23

Evariste hat geschrieben:Allerdings frage ich mich, wieso es nicht möglich war, bei der nachträglichen Ummeldung das korrekte Auszugsdatum anzugeben.
Weil vermutlich dann die 14 Tagesfrist bzgl. der Meldung beim Einwohnermeldeamt überschritten gewesen und ein Bußgeld befürchtet wurde.
Gruß
khmlev
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