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GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 15:35
von simplici
Hallo,

angenommen, Herr B. hat ein Haus welches zu einer Erbengemeinschaft gehört. Dieses Haus wäre unbewohnt und würde renoviert.
Herr B. wäre für dieses Haus als Besitzer "gemeldet".
Herr B. wohnte jedoch etwa 200km entfernt in einem anderen Ort bei seiner Lebensgefährtin. Nun bekäme die Geliebte des Herrn B. Post von der GEZ, nachdem Herr B.
für 3 Jahre über 600 Euro GEZ nachzuzahlen hätte.

Die Adresse der Geliebten wäre (vorher) nur Herrn B. bekannt gewesen, Herr B. wäre dort auch nicht gemeldet.

Frage 1 : WIE kommt die GEZ an die Adresse von Dritten, die nichts mit dem genannten Haus zu tun hätten ?

Frage 2: ist rückwirkend die Erhebung der Zwangsgebühr (GEZ) rechtens ?

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 15:39
von ktown
Gebühr für welches Gebäude?
Wenn Herr B im leerstehenden Haus gemeldet ist, dann muss er auch dort zahlen.

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 16:00
von Tastenspitz
Wie kriegt Herr B denn sonst seine Post?

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 16:23
von simplici
Herr B. ´s Post ging bislang an die Hausadresse, welche er alle 2Wochen aufsuchte um nach dem Rechten zu sehen.
Die GEZ Rechnung ginge dann jedoch an die seiner Meinung nach unbekannte Adresse der Geliebten, 200km entfernt, seltsam, seltsam .....

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 16:28
von ktown
simplici hat geschrieben:Die GEZ Rechnung ginge dann jedoch an die seiner Meinung nach unbekannte Adresse der Geliebten, 200km entfernt, seltsam, seltsam .....
und das weiß niemand anderes Meldeadresse?

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 16:42
von simplici
Nein, niemand, hat die GEZ einen eigenen Nachrichtendienst oder Zugang dazu ????

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 16:54
von Charon-
simplici hat geschrieben:Herr B. wäre für dieses Haus als Besitzer "gemeldet".
D.h., das leerstehende Haus ist als Meldeadresse nach dem Meldegesetz registriert? Oder heißt das, dass der B im Grundbuch als Besitzer (Nießbrauchsrecht o.ä.) geführt wird?
simplici hat geschrieben:Nein, niemand, hat die GEZ einen eigenen Nachrichtendienst oder Zugang dazu
Nein, für gewöhnlich nutzt die GEZ die Einwohnermeldeämter als Auskunftsquelle. Wenn Herr B sich melderechtlich in einem unbewohnten und renovierten Haus hat erfassen lassen, dann kann es sehr leicht passieren, dass das zuständige Meldeamt Ermittlungen durchführt, ob sich der B überhaupt unter der gemeldeten Adresse aufhält. Woher aber die GEZ von der Partnerin weiß, wenn sonst keiner über diese Partnerschaft in Kenntnis ist, lässt sich leider rechtlich nicht beantworten.

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 17:13
von SusanneBerlin
Herr B. wäre für dieses Haus als Besitzer "gemeldet".
Bei welcher Stelle/Behörde hat B sich als "Besitzer" "gemeldet" und was soll damit überhaupt gemeint sein?

Unter dem "Besitzer" einer Wohnung versteht man denjenigen, der die Wohnung bewohnt. Wenn das Haus leerstehend ist, wieso meldet Herr B sich dann an dieser Adresse überhaupt an? Man muss für ein leerstehendes Haus keinen "Besitzer" anmelden, da es keinen gibt.

Hat Herr B noch weitere (Zweitwohnsitz-)Meldeadressen in Deutschland?

Herr B hat gegen das Meldegesetz verstoßen, indem er sich an einer Adresse anmeldet, an der er nicht wohnt. Oder er hat sich trotz Umzug nicht umgemeldet.
Nun bekäme die Geliebte des Herrn B. Post von der GEZ, nachdem Herr B.
für 3 Jahre über 600 Euro GEZ nachzuzahlen hätte.
Adressat ist derjenige, der als Adressat auf dem Umschlag und auf dem Schreiben steht. Also bekommt die Post doch Herr B, da er angeschrieben wurde.

Und es gibt keine GEZ mehr.

Es wird sich wohl kaum um ein Schreiben an Frau X handeln mit dem Inhalt "Sehr geehrte Frau X, hiermit teilen wir Ihnen mit, dass Herr B 600€ nachzuzahlen hat.

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 18:16
von gmmg
Mir fiele da die Post ein, die handelt fleissig mit Adressen.

Man kann vom Beitragsservice Auskunft über die gespiecherten Daten und deren Herkunft verlangen.
https://www.rundfunkbeitrag.de/der_rund ... x_ger.html

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 22:09
von simplici
Also Herr B. hätte "das Haus" geerbt, ein paar Jahre drin gewohnt und war dort auch gemeldet. Nur DIESE Adresse war offiziell und der Zwangsgebühren-Einzug-Zentrale bekannt.
Herr B. würde weitere Unterkünfte nutzen, bei Bekannten, Verwandten und der Geliebten - Ist ja wohl auch nicht (oder noch nicht) verboten.
Die Frage bleibt : WOHER hat die Zwangsgebühren-Einzug-Zentrale die Adresse der Geliebten, auf dem Schreiben stünde der Name des Herrn B. mit der Adresse der Geliebten,
er selbst war aber NIE dort gemeldet ......

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 22:17
von ktown
Irgendwie versteh ich die Frage immer noch nicht.
Was ärgert ihn nun mehr, dass der Beitragsservice über irgendwelche Wege an die Adresse kam oder mehr, dass der Schuldner nun das Beitragsschreien offiziell zugestellt bekam und er sich um die Nachzahlung nicht mehr drücken kann?

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 22:25
von simplici
"Ärgern" wäre das falsche Wort, es verunsichert einen steuerzahlenden Bürger vielmehr, dass eine so fragwürdige Institution wie der sogenannte Beitragsservice der sogenannten öffentlich-rechtlichen Medien
Informationen über quasi geheime und intimste Aufenthaltsorte von Bürgern erhält. Können die Telefon und Internet "abhören" oder wie sonst sollte das möglich sein ??

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 22:27
von SusanneBerlin
Die Frage bleibt : WOHER hat die Zwangsgebühren-Einzug-Zentrale die Adresse der Geliebten, auf dem Schreiben stünde der Name des Herrn B. mit der Adresse der Geliebten,
er selbst war aber NIE dort gemeldet ......
ICH weiß es nicht.

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 22:50
von FM
Man kann ja eine Anfrage nach BDSG stellen (oder LDSG, da die GEZ eigentlich nur im Namen der LRA handelt).

Re: GEZ verwendet Adresse der Geliebten

Verfasst: 05.02.19, 23:20
von winterspaziergang
simplici hat geschrieben:"Ärgern" wäre das falsche Wort, es verunsichert einen steuerzahlenden Bürger vielmehr, dass eine so fragwürdige Institution wie der sogenannte Beitragsservice der sogenannten öffentlich-rechtlichen Medien
Der steuerzahlende Bürger, der nach der Rechtslage fragt, kann seine Verunsicherung dadurch auflösen, dass er sich klar macht, dass am Beitragsservice rechtlich nichts "fragwürdig" ist.
Informationen über quasi geheime und intimste Aufenthaltsorte von Bürgern erhält. Können die Telefon und Internet "abhören" oder wie sonst sollte das möglich sein ??
ist es nicht und die Darstellung ist sehr widersprüchlich.
Siehe
Herr B. wohnte jedoch etwa 200km entfernt in einem anderen Ort bei seiner Lebensgefährtin. Nun bekäme die Geliebte des Herrn B. Post von der GEZ, nachdem Herr B.
für 3 Jahre über 600 Euro GEZ nachzuzahlen hätte.
[/quote]
Eine Lebensgefährtin ist etwas anderes als die landläufig "Geliebte" genannte Partnerin, mit der man eine Nebenbeziehung führt.
Außerdem wird weder die Lebensgefährtin, noch die Geliebte oder überhaupt jemand Drittes Post erhalten, in der steht, dass Herr B. was zu zahlen hat.

Wenn es sich wirklich so zugetragen hat, dass Herr B. Post an einer Adresse erhält, an der er nie gemeldet war, wird wohl weniger die "GEZ"/der Beitragsservice und mehr irgendwer aus dem Umkreis von Herrn B. die Post weitergeleitet oder dem BS die Info gegeben haben.