Trump Selbstbegnadigung Persilschein

[Celestro]

Scheint mir auch so. Er zitiert genau das was wir ihm versuchen klar zu machen.

da steht "durch eine Wahl entfernen". Da steht NICHT "das es keinen Gegenkandidaten geben darf". Und da steht auch nicht, das es eine Wahl außerhalb des normalen Wahlzeitraumes sein muss.

[Tastenspitz]

Mal zwei Beispiele zur Abwahl mit rechtlichem Bezug:
1. Konstruktives Mißtrauensvotum, Art. 67 GG und (gelungene) Erklärung (Wikipedia)
2. Wahl und Abwahl eines Bürgermeisters in Rheinland-Pfalz

Danke.
Insbesondere für das Abwahlbeispiel.
Das konstruktive Misstrauensvotum ist mW. so wie es ist, absichtlich nicht als reine Abwahl konstruiert worden, um ein "Machtvakuum" zu vermeiden.

[ktown]

Hatte ich schon drei Seiten vorher verlinkt.

[Tastenspitz]

Sorry...übersehen.

[Celestro]

Das konstruktive Misstrauensvotum ist mW. so wie es ist, absichtlich nicht als reine Abwahl konstruiert worden, um ein "Machtvakuum" zu vermeiden.

Genauso wie die US-Präsidentenwahl.