Trump Selbstbegnadigung Persilschein

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Celestro
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Re: Trump Selbstbegnadigung Persilschein

Beitrag von Celestro »

ktown hat geschrieben: 13.01.21, 13:00 Scheint mir auch so. :lachen: Er zitiert genau das was wir ihm versuchen klar zu machen.
da steht "durch eine Wahl entfernen". Da steht NICHT "das es keinen Gegenkandidaten geben darf". Und da steht auch nicht, das es eine Wahl außerhalb des normalen Wahlzeitraumes sein muss. :roll:
Tastenspitz
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Re: Trump Selbstbegnadigung Persilschein

Beitrag von Tastenspitz »

Blaise hat geschrieben: 13.01.21, 13:48 Mal zwei Beispiele zur Abwahl mit rechtlichem Bezug:
1. Konstruktives Mißtrauensvotum, Art. 67 GG und (gelungene) Erklärung (Wikipedia)
2. Wahl und Abwahl eines Bürgermeisters in Rheinland-Pfalz
Danke.
Insbesondere für das Abwahlbeispiel.
Das konstruktive Misstrauensvotum ist mW. so wie es ist, absichtlich nicht als reine Abwahl konstruiert worden, um ein "Machtvakuum" zu vermeiden.
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ktown
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Re: Trump Selbstbegnadigung Persilschein

Beitrag von ktown »

Hatte ich schon drei Seiten vorher verlinkt. :wink:
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Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Tastenspitz
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Re: Trump Selbstbegnadigung Persilschein

Beitrag von Tastenspitz »

Sorry...übersehen. :cry:
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Celestro
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Re: Trump Selbstbegnadigung Persilschein

Beitrag von Celestro »

Tastenspitz hat geschrieben: 13.01.21, 14:15 Das konstruktive Misstrauensvotum ist mW. so wie es ist, absichtlich nicht als reine Abwahl konstruiert worden, um ein "Machtvakuum" zu vermeiden.
Genauso wie die US-Präsidentenwahl. :wink:
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