Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

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carn
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Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von carn » 19.02.15, 17:24

Es wäre schön, wenn irgendein kranker Schwachsinn, den ich mir überlegt habe, mal nicht von irgendwem in die Tat umgesetzt würde. Z.b. dachte ich mir mal:
"D hat jedem Asylbewerber ein faires Verfahren zu garantieren, Asyl zu gewähren, wenn ihm in der Heimat Todesstrafe oder sonstige größeren Probleme seitens Staat angedroht werden und D hat während Verfahren das soziokulturelle Existenzminimum bzw. ähnlich teure Sachleistungen jedem zur Verfügung zu stellen, ergo wenn ein gewissenloser Diktator gegen Deutschland gewinnen will, dann macht er:
- lästige Untertanen in ausreichender Zahl in Boote packen
- definitiv klar machen, dass jeder der zurückkommt einen Kopf kürzer gemacht wird
- Richtung D losschicken
- D darüber informieren
- deutsche Küstenwache muss sie retten, spätestens in 12 Meilen Zone

- nachdem alle Anspruch auf Asyl haben (siehe obige Drohung) kann D in den Ruin getrieben werden, sofern der Diktator nur ausreichend viele lästige Untertanen in Boote packt"

Klarerweise wäre das abartig und unmenschlich, deswegen ist die Idee natürlich jemanden ernsthaft gekommen:
http://www.focus.de/politik/ausland/isl ... 87068.html

http://www.dailymail.co.uk/news/article ... ombed.html

Ok, die sollen nur nach Europa geschickt werden, aber letztlich ist das das gleiche, braucht blos mehr Flüchtlinge; ferner sagt IS nicht explizit, dass jedem Verfolgung droht, den sie verjagen, aber IS glaubt man das auch ohne explizite Ankündigung.

Welche Möglichkeiten gäbe es im Ernstfall zu reagieren?

Mir fällt nur ein:
1. IS in Lybien Platt machen
und/oder
2. offiziell feststellen, dass IS gar kein Staat ist, folglich den von IS verjagten Flüchtlingen in Lybien gar keine Verfolgung seitens des Staates droht, womit dann soviele in die nicht von IS kontrollierten Gebiete in Syrien abgeschoben werden können, damit man noch genug Resourcen für die hat, die wirklich nicht zurückgeschickt werden können
und/oder
3. Qualität der Versorgung und Unterbringung reduzieren, also z.b. Zeltunterbringung mit Suppenküche (auf ähnlichem Niveau versorgt Türkei die VIelzahl an Flüchtlingen aus Syrien, wohl nicht weil Türkei unmenschlich ist, sondern weil für mehr wohl nicht die Resourcen reichen)

Aber keine Option halte ich für so richtig mit GG, EU-Recht, Meschenrechten und/oder Völkerrecht vereinbar (z.b. Punkt 1, der Staat Lybien hat D nicht den Krieg erklärt, da mit Truppen hingehen und ernsthaft ISler umbringen wäre also völkerrechtlich fragwürdig, z.b. 2 ist eine Art Aushöhlung des Asylrechts, da es auf Verfolgung ankommen sollte, nicht darauf ob die von einem Staat ausgeht, den D anerkennt, z.b. 3 sind kaum dem soziokulturellem Existenzminimum entsprechenden Unterbringungsbedingungen, weshalb sie würdeverletzend sein könnten, weshalb D das nicht darf).

Ja, ich weiß, ob IS diese Drohung umsetzen kann ist ungewiss, und ja, carn ist ein böser Migrantenfeind, braucht beides hier nicht diskutiert werden, da es mir darum geht, wie politisch in rechtlich zulässigerweise reagiert werden könnte, wenn Drohung versucht wird umzusetzen. Mir fällt nämlich nichts ein.

windalf
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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von windalf » 19.02.15, 17:57

Man sollte die Migranten eher als Chance denn als nervige Last sehen. Sonst kommen zu uns immer nur diejenigen die kein Schwein gebrauchen kann.

Im Moment flüchtet doch aber so ziemlich alles auch besser ausgebildete Leute. Die könnte man abgreifen und den Rest schickt man wieder zurück. Dann haben alle was davon. Die Flüchtigen weil die kurz untergekommen sind und die europäischen Länder weil die leistungsfähige gesunde Flüchtlinge in ihre Volkswirtschaft integrieren die bestimmt ultra dankbar sind sich hier beweisen zu können und die Chance haben etwas aufzubauen...
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

webelch
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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von webelch » 19.02.15, 17:59

Mir fällt ehrlich gesagt zu solch einem Thema nichts ein. Warum diskutieren Sie solche Fragen nicht in anderen Foren? Es gibt genügend Foren, in denen sich Mitbürger tummeln, die alle nichts gegen Irgendwen haben. Es halt nur mal so gesagt haben wollen...

carn
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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von carn » 19.02.15, 18:39

windalf hat geschrieben: Im Moment flüchtet doch aber so ziemlich alles auch besser ausgebildete Leute. Die könnte man abgreifen und den Rest schickt man wieder zurück. Dann haben alle was davon.
Kann das irgendwie mit dem Grundrecht auf Asyl vereinbart werden?

@webelch:
Weil ich hier die Hoffnung habe, dass zum rechtlichen Aspekt was sinnvolles gesagt wird.

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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von webelch » 19.02.15, 18:52

Welcher rechtliche Aspekt? Zum Grundrecht auf Asyl gibt es einen sehr ausführlichen Eintrag hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_(Deutschland)
Dort finden Sie auch alle rechtlichen Grundlagen, auch zum Verfahren, verlinkt.

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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von ZetPeO » 20.02.15, 12:17

Die könnte man abgreifen und den Rest schickt man wieder zurück. Dann haben alle was davon.
Liege ich mit meiner Befürchtung richtig, dass dies nicht ironisch gemeint ist?

Gr
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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von ktown » 20.02.15, 12:33

Da ich den rechtlichen Aspekt auch nicht finden kann, habe ich mal den Thread ins SC verschoben.
Er wird jedoch weiter durch das Mod-Team beobachtet.
Sollte er gegen die Forenregeln verstoßen, werden wir weitere Schritte einleiten.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von ZetPeO » 20.02.15, 14:19

Nur um auf die Überschrift mal kurz einzugehen.

Waffe:
Diese Waffe hat sich der Westen durch seine jahrzehntelange Kolonial- und Ausbeutungspolitik selbst an die Schläfe gesetzt.
Zum Ausgleich werden immer mal wieder einige (Extra)Milliönchen per Entwicklungshilfe oder bei Spendenveranstaltungen zurückgeschippert, ja und vergessen wir nicht die Frieden stiftenden Waffenlieferungen an alle Beteiligten.

Handlungsmöglichkeiten:
Da könnte man einiges zu schreiben, das geht aber in eine ganz andere Richtung.


Gr
ZetPeO

carn
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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von carn » 20.02.15, 14:41

ktown hat geschrieben:Da ich den rechtlichen Aspekt auch nicht finden kann, habe ich mal den Thread ins SC verschoben.
Er wird jedoch weiter durch das Mod-Team beobachtet.
Sollte er gegen die Forenregeln verstoßen, werden wir weitere Schritte einleiten.
Wie kann es einem nicht gelingen den rechtlichen Aspekt eines Threads zu finden, wenn im 1. Post ein Problem geschildert wird, einige Lösungsvorschläge hinsichtlich GG, EU-Recht, Meschenrechten und/oder Völkerrecht bewertet werden und der 2. Post unmittelbar einen weiteren Lösungsvorschlag enthält, dessen Umsetzbarkeit mit dem geltenden Recht fraglich ist?

Also noch mal kurz:

Jemand will Deutschland/Europa schaden, indem er (zu) viele Migranten nach Deutschland/Europa schickt; wie könnte der Schaden - soweit er tatsächlich droht (*) - unter Einhaltung des Rechts auf Asyl und der Respektierung der Menschenrechte der Migranten abgewendet werden?

Ich wüsste nicht, wie man da den rechtlichen Aspekt nicht finden kann.

Eventuell könnte man bestreiten, dass Schaden droht; das würde aber nicht dazu führen, dass der rechtliche Aspekt nicht auffindbar ist, sondern nur, dass sich das Problem nicht in der Realität ergiben kann. (*) Der drohende selbst meint aber zumindest, dass der Schaden drohen würde.

@ZetPeO
ZetPeO hat geschrieben:Nur um auf die Überschrift mal kurz einzugehen.
Vielleicht ist das die Erklärung, die den rechtlichen Aspekt nicht findenden haben den Post gar nicht gelesen.
ZetPeO hat geschrieben: Handlungsmöglichkeiten:
Da könnte man einiges zu schreiben, das geht aber in eine ganz andere Richtung.
Was zufälligerweise das Threadthema ist, also nur zu, wobei, um es nochmal zu betonen, der rechtliche Aspekt der ist, ob und welche Handlungsmöglichkeiten unter Einhaltung des Rechts auf Asyl und der Respektierung der Menschenrechte der Migranten zulässig sind.

Dipl.-Sozialarbeiter
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Re: Migrantenströme als Waffe - Handlungsmöglichkeiten?

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 20.02.15, 15:09

carn hat geschrieben:..., und ja, carn ist ein böser Migrantenfeind, braucht beides hier nicht diskutiert werden, ...
Dann kann der Thread ja geschlossen werden, denn wie lauten die Werte im FDR?
FDR-Moderationsleitline hat geschrieben:Werte
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