Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

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Jack_Bauer
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Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Jack_Bauer » 22.07.15, 08:40

Morgen,

folgende Situation ist wohl eher Utopie, dennoch aber interessant für mich und im engeren theoretischen Sinne sicher möglich. Es geht also um keinen konkreten Fall, eher um einen Gedanken, der mir mal vor einiger Zeit in den Sinn kam.

Nehmen wir an, jemand würde vor Gericht verurteilt, obwohl die Rechtslage in diesem Falle eindeutig für den Angeklagten spricht.
Die Person legt dann nun Rechtsmittel ein, welche allerdings bis zur letzten Instanz abgelehnt werden.

Wir hätten nun also mehrere Gerichtsinstanzen, die entgegen geltenden Rechts geurteilt haben, was ja nicht rechtens sein kann, allerdings keine höhere Instanz mehr möglich wäre.

Wie ist die Rechtslage?

Danke im Voraus.

Viele Grüße

Tastenspitz
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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Tastenspitz » 22.07.15, 09:13

Wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind und alle gegen geltendes Recht geurteilt haben, dann hat derjenige Pech gehabt.
Suizid wäre noch eine letzte Möglichkeit sich der Verfolgung zu entziehen.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

rabenthaus
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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von rabenthaus » 22.07.15, 10:14

Hallo

auch auf die Gefahr hin dass Tastenspitz mit seiner Unterstreichung des Wortes ALLE auch darauf anspielt.

Es gibt immer noch die Landesverfassungsgerichte, das Bundesverfassungsgericht, sowie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Streng genommen gehören diese Gerichte nicht zum Instanzenzug. Man würde aber normalerweise erst zum Bundesverfassungsgericht und danach zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen.
Wir sind dafür, dass wir dagegen sind.

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Tastenspitz » 22.07.15, 10:19

Alle sind alle. Auch das Oberste Gericht der Vereinten Föderation der Planeten ist da schon mit drin. :mrgreen:
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moro
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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von moro » 22.07.15, 10:40

Wer legt denn fest, was eindeutig der Fall ist? Jack_Bauer? Offenbar war es eben nicht eindeutig so, wenn die beteiligten Gerichte anderer Ansicht waren.

Gruß,
moro

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von ktown » 22.07.15, 10:59

Nehmen wir doch mal die Tatsache des TE wörtlich, dass es hier fiktiv ist. Ich glaube, dass man in der EU nicht weit gehen müsste, um Staaten zu finden, die bis in obere Instanzen Unrecht sprechen. vor nicht all zu langer Zeit, wäre so etwas auch hier möglich gewesen. :(
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Name4711 » 22.07.15, 11:51

Ich finde die Frage auch gar nicht so aus der Luft gegriffen - wobei es ja hier (Angeklagter) wohl um Strafrecht geht, ist doch ein Problem noch aussen vor:

Um rechtliches Gehör zu bekommen, reicht es ja bekanntlich nicht, sich bei Gericht im Eingangsbereich auf dem Boden zu wälzen und um Gnade zu winseln. Der "Angeklagte" wüsste ja ggf. nicht einmal vor welchem Gericht er in den Sitzstreik gehen müsste.
So wie ich das sehe würde aber kein Anwalt sich des Problems annehmen, weil es sehr wahrscheinlich für ihn unökonomisch wäre...

Ich würde mal wieder vermuten in Deutschland hängt der weitere Weg vom Geldbeutel des Betroffenen ab.

Ohne Geld ist eine Bananenrepublik wie dei Andere :lachen:

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von ZetPeO » 22.07.15, 12:20

Hmm… also wenn man das irgendwie auch belegen könnte, bliebe evtl. Asyl in einem anderen Land.

Und gibt es da nicht auch noch das Petitionsrecht?

Gr
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Townspector
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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Townspector » 22.07.15, 12:22

Name4711 hat geschrieben: Ich würde mal wieder vermuten in Deutschland hängt der weitere Weg vom Geldbeutel des Betroffenen ab.
Stimmt. Ohne Geld beantragt man Prozesskostenhilfe.

http://www.justizportal.niedersachsen.d ... _psmand=50
Gedenksignatur - Gewidmet dem unbekannten Anwalt
In dankbarer Erinnerung an all jene namenlosen, stets laut angekündigten Rechtsvertreter,
die jedoch heldenhaft nie in meinem Dienstzimmer erschienen sind oder tapfer nichts von sich hören ließen.

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von ZetPeO » 22.07.15, 12:30

:roll:
Der TE hat doch geschrieben, dass alle Instanzen durchlaufen wurden.
Was will er dann mit PKH.

Außerdem- nur am Rande, wenn schon eine nicht weiterführende Thematik aufgemacht wird.
PKH – Bewilligung bedingt auch Aussicht auf Erfolg.
Da alle Instanzen gegen geltendes Recht verstoßen wird keine Instanz PKH bewilligen. :wink:

Gr
ZetPeO

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Name4711 » 22.07.15, 12:33

Townspector hat geschrieben:
Name4711 hat geschrieben: Ich würde mal wieder vermuten in Deutschland hängt der weitere Weg vom Geldbeutel des Betroffenen ab.
Stimmt. Ohne Geld beantragt man Prozesskostenhilfe.

http://www.justizportal.niedersachsen.d ... _psmand=50
Naja - grau ist alle Theorie...

Punkt 1.) Zunächst betrifft die PKH ja das Zivilrecht.
Punkt 2.) Muss man selbst da erstmal einen Anwalt finden der dafür arbeitet (muss nämlich keiner)
Punkt 3.) Muss der Anwalt der sowieso nicht will im Bereich des Gerichts ansässig sein damit er ggf. zwangsweise beigeordnet wird.

wobei die Frage offen bleibt, wer den Antrag korrekt stellen soll, wenn sich kein Anwalt kümmern will... 8)

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Michael A. Schaffrath » 22.07.15, 12:52

Wenn der Instanzenweg zuende ist, gibt es juristisch nur noch Restitutions- oder Nichtigkeitsklage - die Voraussetzungen stehen in der ZPO.

Alle anderen Optionen haben mit juristischen Fragen nichts mehr zu tun, da der Rechtsweg nun mal immer irgendwo zuende ist.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von ZetPeO » 22.07.15, 13:00

Ok-
dann muss ich mich wiederholen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Petition

Gr
ZetPeO

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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Townspector » 23.07.15, 16:28

Ich erhöhe um die Möglichkeit eines Gnadengesuchs :)
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Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 23.07.15, 19:31

Es bliebe noch die Möglichkeit, dass das jüngste Gericht sich dieser Angelegenheit annimmt. Allerdings wird man/frau eventuell sehr lange auf einen Termin warten müssen.

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