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Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 08:40
von Jack_Bauer
Morgen,

folgende Situation ist wohl eher Utopie, dennoch aber interessant für mich und im engeren theoretischen Sinne sicher möglich. Es geht also um keinen konkreten Fall, eher um einen Gedanken, der mir mal vor einiger Zeit in den Sinn kam.

Nehmen wir an, jemand würde vor Gericht verurteilt, obwohl die Rechtslage in diesem Falle eindeutig für den Angeklagten spricht.
Die Person legt dann nun Rechtsmittel ein, welche allerdings bis zur letzten Instanz abgelehnt werden.

Wir hätten nun also mehrere Gerichtsinstanzen, die entgegen geltenden Rechts geurteilt haben, was ja nicht rechtens sein kann, allerdings keine höhere Instanz mehr möglich wäre.

Wie ist die Rechtslage?

Danke im Voraus.

Viele Grüße

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 09:13
von Tastenspitz
Wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind und alle gegen geltendes Recht geurteilt haben, dann hat derjenige Pech gehabt.
Suizid wäre noch eine letzte Möglichkeit sich der Verfolgung zu entziehen.

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 10:14
von rabenthaus
Hallo

auch auf die Gefahr hin dass Tastenspitz mit seiner Unterstreichung des Wortes ALLE auch darauf anspielt.

Es gibt immer noch die Landesverfassungsgerichte, das Bundesverfassungsgericht, sowie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Streng genommen gehören diese Gerichte nicht zum Instanzenzug. Man würde aber normalerweise erst zum Bundesverfassungsgericht und danach zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen.

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 10:19
von Tastenspitz
Alle sind alle. Auch das Oberste Gericht der Vereinten Föderation der Planeten ist da schon mit drin. :mrgreen:

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 10:40
von moro
Wer legt denn fest, was eindeutig der Fall ist? Jack_Bauer? Offenbar war es eben nicht eindeutig so, wenn die beteiligten Gerichte anderer Ansicht waren.

Gruß,
moro

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 10:59
von ktown
Nehmen wir doch mal die Tatsache des TE wörtlich, dass es hier fiktiv ist. Ich glaube, dass man in der EU nicht weit gehen müsste, um Staaten zu finden, die bis in obere Instanzen Unrecht sprechen. vor nicht all zu langer Zeit, wäre so etwas auch hier möglich gewesen. :(

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 11:51
von Name4711
Ich finde die Frage auch gar nicht so aus der Luft gegriffen - wobei es ja hier (Angeklagter) wohl um Strafrecht geht, ist doch ein Problem noch aussen vor:

Um rechtliches Gehör zu bekommen, reicht es ja bekanntlich nicht, sich bei Gericht im Eingangsbereich auf dem Boden zu wälzen und um Gnade zu winseln. Der "Angeklagte" wüsste ja ggf. nicht einmal vor welchem Gericht er in den Sitzstreik gehen müsste.
So wie ich das sehe würde aber kein Anwalt sich des Problems annehmen, weil es sehr wahrscheinlich für ihn unökonomisch wäre...

Ich würde mal wieder vermuten in Deutschland hängt der weitere Weg vom Geldbeutel des Betroffenen ab.

Ohne Geld ist eine Bananenrepublik wie dei Andere :lachen:

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 12:20
von ZetPeO
Hmm… also wenn man das irgendwie auch belegen könnte, bliebe evtl. Asyl in einem anderen Land.

Und gibt es da nicht auch noch das Petitionsrecht?

Gr
ZetPeO

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 12:22
von Townspector
Name4711 hat geschrieben: Ich würde mal wieder vermuten in Deutschland hängt der weitere Weg vom Geldbeutel des Betroffenen ab.
Stimmt. Ohne Geld beantragt man Prozesskostenhilfe.

http://www.justizportal.niedersachsen.d ... _psmand=50

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 12:30
von ZetPeO
:roll:
Der TE hat doch geschrieben, dass alle Instanzen durchlaufen wurden.
Was will er dann mit PKH.

Außerdem- nur am Rande, wenn schon eine nicht weiterführende Thematik aufgemacht wird.
PKH – Bewilligung bedingt auch Aussicht auf Erfolg.
Da alle Instanzen gegen geltendes Recht verstoßen wird keine Instanz PKH bewilligen. :wink:

Gr
ZetPeO

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 12:33
von Name4711
Townspector hat geschrieben:
Name4711 hat geschrieben: Ich würde mal wieder vermuten in Deutschland hängt der weitere Weg vom Geldbeutel des Betroffenen ab.
Stimmt. Ohne Geld beantragt man Prozesskostenhilfe.

http://www.justizportal.niedersachsen.d ... _psmand=50
Naja - grau ist alle Theorie...

Punkt 1.) Zunächst betrifft die PKH ja das Zivilrecht.
Punkt 2.) Muss man selbst da erstmal einen Anwalt finden der dafür arbeitet (muss nämlich keiner)
Punkt 3.) Muss der Anwalt der sowieso nicht will im Bereich des Gerichts ansässig sein damit er ggf. zwangsweise beigeordnet wird.

wobei die Frage offen bleibt, wer den Antrag korrekt stellen soll, wenn sich kein Anwalt kümmern will... 8)

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 12:52
von Michael A. Schaffrath
Wenn der Instanzenweg zuende ist, gibt es juristisch nur noch Restitutions- oder Nichtigkeitsklage - die Voraussetzungen stehen in der ZPO.

Alle anderen Optionen haben mit juristischen Fragen nichts mehr zu tun, da der Rechtsweg nun mal immer irgendwo zuende ist.

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 22.07.15, 13:00
von ZetPeO
Ok-
dann muss ich mich wiederholen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Petition

Gr
ZetPeO

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 23.07.15, 16:28
von Townspector
Ich erhöhe um die Möglichkeit eines Gnadengesuchs :)

Re: Eher allgemeine Frage zu einer eher utopischen Situation

Verfasst: 23.07.15, 19:31
von Dipl.-Sozialarbeiter
Es bliebe noch die Möglichkeit, dass das jüngste Gericht sich dieser Angelegenheit annimmt. Allerdings wird man/frau eventuell sehr lange auf einen Termin warten müssen.