Neulich am Brückengeländer...

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Nordland
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Neulich am Brückengeländer...

Beitrag von Nordland » 20.01.16, 21:02

[quote=""Merkel muss weg": Unbekannte hängen erneut Banner über der A40 auf | WAZ.de"]Die Verbreitung der Botschaft "Merkel muss weg" indes sei nicht verboten, das sehen auch die Essener Staatsschützer so: Die Forderung sei abgedeckt durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Aber, so Polizeisprecher Lindemann: Das Anbringen von Bannern an Brückengeländern über Autobahnen sei laut Paragraph 9, Absatz 6 des Bundesfernstraßengesetzes verboten. Eine Ausnahme könne nur die zuständige Kommune, hier also: die Stadt Essen mit einer Sondergenehmigung erlauben.[/quote]Bester Kommentar dazu: "Das war bestimmt der Seehofer".
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