Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

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Nordland
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Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Nordland » 04.07.16, 20:34

Das ist kein Slogan, sondern aktuelle Realität: Bislang schworen künftige Minister auf das "deutsche Volk", bevor sie Mitglieder der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen (NRW) wurden, das ist nun obsolet. Künftig sieht ein Schwur das Wohl "des Landes Nordrhein-Westfalen" vor. Damit sollen Ausländer in NRW stärker gewürdigt werden [...].

Nun, die Auswechslung des Deutschen Volkes in der Eidesformel wird nicht allzu viele Auswirkungen auf die praktische Arbeit der Abgeordneten haben. Dennoch stelle ich mir die Frage, ob dieser symbolische Akt in die richtige Richtung geht.

Im letzten Jahr haben wir den Beginn einer Phase erlebt, die durch bis dato kaum eingedämmte unkontrollierte Zuwanderung geprägt ist. Die Einwanderung findet maßgeblich in unsere Sozialsysteme statt. Der einheimischen Bevölkerung wird unmittelbar eine Konkurrenz vor die Nase gesetzt, die sich bei der Arbeitsplatzsuche, beim Arzt, bei der Wohnungssuche oder bei Behörden bemerkbar machen wird. Gleichzeitig haben sich die direkten Folgen der ungesteuerten Zuwanderung und der fehlenden Re-Migrationsbemühungen gerade in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens in der Silvesternacht eindringlich gezeigt.

Besonders davon betroffen werden die ohnehin schon schwächer gestellten, beispielsweise die Rentner oder die kleinen Arbeitnehmer sein, während der relativ häufiger privatversicherte Akademiker mit festem Job und gutem Gehalt, der seine Kinder auf "bessere" Schulen schicken kann, weiterhin mit den moralischen Zeigefinger auf diejenigen richten kann, die Kritik an der "bunten" Gesellschaft äußern. Diese Einstellung scheint mittlerweile ein Klima geschaffen zu haben, in dem "der Flüchtling" als das unter allen Umständen zu beschützende Wesen dargestellt wird. Mit seltsamen und äußerst bedenklichen Folgen:
Lieber schweigen als Migranten in Verruf bringen? hat geschrieben:Drei junge Frauen, zwischen 16 und 18 Jahre alt, Schülerinnen der Kasseler Herderschule, haben es sich gefallen lassen, dass Männer ihnen viel näher gekommen sind, als sie es wollten. In der Straßenbahn, im Bus. Morgens, mittags auf dem Weg zur Schule und nach Hause. Immer waren sie schon da, wenn die Mädchen in die öffentlichen Verkehrsmittel stiegen, immer wieder gelang es den Männern, sie am Po zu begrapschen, an der Brust, zwischen den Beinen. Und wenn sie mit ihren Händen nicht an sie rankamen, dann machten sie obszöne Szenen vor ihren Augen, riefen: "Hure!" [...] Wie die "Hessische Niedersächsische Allgemeine Zeitung" (HNA) schrieb, haben sie deshalb so lange geschwiegen, weil sie nicht zu einer Diskriminierung von Flüchtlingen beitragen wollten.
Wäre in Anbetracht einer sowohl statistisch als auch gesellschaftlich deutlich wahrnehmbarer Zuwanderung, die zu nicht unbedeutenden Teilen auch aus Wirtschaftsflüchtlingen besteht und die - soweit es sich demgegenüber um Zuwanderung mit Rechtsgrund handelt - eigentlich vom Gesetz her nur auf einen temporären Aufenthalt ausgerichtet ist, und die zudem eine zusätzliche Zuwanderung zur bereits vorhandenen Alt-Migration mit den bekannten Integrationsproblemen darstellt, nicht eher ein symbolischer Schritt in die andere Richtung angebracht, also in Richtung der einheimischen Bevölkerung?

rabenthaus
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von rabenthaus » 05.07.16, 07:42

Hallo

nach diesem thread der mit Halbwahrheiten, Lügen und rassischtischen Stereotypen arbeitet werde ich Sie jetzt ebenfalls auf die ignor - Liste setzen.

Wie oft wird hier eigentlich noch die nationale Karte gespielt? Wie oft müssen wir uns solche Sprüche á la "Ausländer raus" noch antun?

Wie oft werden die Schwachen noch gegeneinander gehetzt mit falschen Behauptungen und Versprechen die niemand wirklich erfüllen will? Wie oft soll hier noch in den Raum gestellt werden die Flüchtlinge würden den Obdachlosen, Hartz IV Empfängern, Rentener, Aufstockern etc. etwas wegnehmen? Was wurde vor der Flüchtlingswelle für diese Menschen getan?

Sie leben in einem gefährlichen völkischen Wahn. Wenn Sie Pech haben wird Ihr Wunsch in Erfüllung gehen und dann werden Sie und Ihre Spießgesellen am eigenen Leib erleben was Faschismus bedeutet. Nicht umsonst heißt: Man sollte vorsichtig sein mit dem was man sich wünscht, manchmal gehen Wünsche in Erfüllung"


..... und nun viel Spaß beim wüsten Beschimpfen, Verunglimpfen und Hetzen.
Wir sind dafür, dass wir dagegen sind.

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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von khmlev » 05.07.16, 10:31

Ob die Verfassungsänderung so kommt, steht noch in den Sternen. Bisher gibt es nur Vorschläge der Verfasungskommission.

Die Änderung der Eidesformel der Landesregierung (Artikel 53) ist Teil der Modernisierung der Verfassung. Der Amtseid der Landesregierung (Artikel 53) soll der Gegenwart angepasst werden. Fakt ist nun einmal, dass die Landesregierung allen in NRW lebenden Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet ist. Teils durch nationale Gesetze und Teils durch die EU-Verträge und Teils durch das Völkerrecht (z.B. Flüchtlingskonvention). Die Bevorzugung bzw. Benachteiligung einzelner Bevölkerungsgruppen ist schon nach Artikel 3 GG nicht gestattet.
Gruß
khmlev
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von PurpleRain » 05.07.16, 15:11

khmlev hat geschrieben:Fakt ist nun einmal, dass die Landesregierung allen in NRW lebenden Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet ist.
Hier postulieren Sie axiomatisch das Zutreffen einer Behauptung die noch zu beweisen wäre.
Tatsächlich handelt es sich beim "Volk", das der Souverän unseres Deutschen Rechtsstaates ist, nach mehrheitlicher Fachmeinung um die Gemeinschaft der Deutschen Staatsbürger, die, wie bereits an der Bezeichnung zu erkennen ist, die Deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
khmlev hat geschrieben:Teils durch nationale Gesetze und Teils durch die EU-Verträge und Teils durch das Völkerrecht (z.B. Flüchtlingskonvention)
Wir sind verschiedene Verpflichtungen eingegangen, so beispielsweise eine militärische Beistanbsverpflichtung in der NATO. Trotzdem gibt es keine Treueschwur auf das Amerikanische Volk.
khmlev hat geschrieben:Benachteiligung einzelner Bevölkerungsgruppen ist schon nach Artikel 3 GG nicht gestattet.
Da haben sie diesen Artikel gründlich missverstanden. Nach Ihrer Auslegung dürfte jeder, der zufälligerweise am Wahltag in Deutschland wäre auch das Wahlrecht haben und alle Deutschen Staatsbürger, die gerade im Ausland sin nicht.
Von dem kleinen Problem mal ganz abgesehen, dass ein Treueeid auf das Land für Regierungsmitglieder eher unsinnig ist, da die Regierung das Land repräsentiert - sie schwören, sich selbst treu zu bleiben. Na ja, vielleicht ist gerade dies beabsichtigt gewesen, Augstein hat letztens ja auch betont, dass das Volk bei einer Demokratie eher ein zu Störfaktor ist.
rabenthaus hat geschrieben:[diverses Bessermenschengekeife] ... Sie leben in einem gefährlichen völkischen Wahn. Wenn Sie Pech haben wird Ihr Wunsch in Erfüllung gehen und dann werden Sie und Ihre Spießgesellen am eigenen Leib erleben was Faschismus bedeutet.
Dazu passt wohl am besten: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus».Ignazio Silone - Schriftsteller und Sozialist
"Das ganze Problem mit der Welt ist, dass Dummköpfe und Fanatiker der Richtigkeit ihrer Sicht immer so sicher, weise Menschen aber so voller Zweifel sind." Bertrand Russel

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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Charon- » 05.07.16, 15:55

PurpleRain hat geschrieben:ass ein Treueeid auf das Land für Regierungsmitglieder eher unsinnig ist, da die Regierung das Land repräsentiert
Die Regierung repräsentiert auch "das deutsche Volk", insofern wäre der Eid nach der Logik auch unsinnig.
PurpleRain hat geschrieben:Tatsächlich handelt es sich beim "Volk", das der Souverän unseres Deutschen Rechtsstaates ist, nach mehrheitlicher Fachmeinung um die Gemeinschaft der Deutschen Staatsbürger
Umso mehr Sinn macht es, das Landesregierungsmitglied nicht auf "das Volk" schwören zu lassen, denn es vertritt nicht "das Volk", sondern nur einen Teil davon.
PurpleRain hat geschrieben:Trotzdem gibt es keine Treueschwur auf das Amerikanische Volk
Was ist denn "das amerikanische Volk"?
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

Nordland
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Nordland » 05.07.16, 20:48

khmlev hat geschrieben:Ob die Verfassungsänderung so kommt, steht noch in den Sternen. Bisher gibt es nur Vorschläge der Verfasungskommission.
Das lässt sich den Berichten so nicht entnehmen: Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich die im Düsseldorfer Landtag SPD, CDU, Grüne, FDP und die Piraten.
khmlev hat geschrieben:Die Bevorzugung bzw. Benachteiligung einzelner Bevölkerungsgruppen ist schon nach Artikel 3 GG nicht gestattet.
Das ist eine vollkommene Fehlinterpretation unseres Grundgesetzes. Schon laut Präambel hat das deutsche Volk sich dieses Grundgesetz gegeben. Es gilt "für das gesamte Deutsche Volk."

Ich sehe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass man Gäste unbedingt per formellem Akt mit den Angehörigen des deutschen Volkes gleichsetzen müsse. Du hast beispielsweise die Flüchtlingskonvention angesprochen. Mal abgesehen davon, dass diese idR bei Sekundärflucht nicht greift, bedeutet diese nur, dass wir maximal temporären Schutz bieten müssen. Und genau hier setzt mein Vorschlag an: Man könnte die aktuell sehr aufgeheizte Debatte (siehe dir zum Beispiel den unsachlichen Beitrag von rabenthaus an) etwa dadurch entschärfen, dass man den Gästen den Zugang zu unseren Systemen ausdrücklich nicht gewährt und ihnen lediglich einen Mindeststandard bietet. Damit würde der einheimischen Bevölkerung signalisiert, dass die soziale Konkurrenz vermieden wird.

Ganz im Gegenteil zu deiner Auffassung muss man sogar fragen, ob nicht die Vertreter einer ungehemmten Einwanderung die Grenzen unseres Grundgesetzes überschreiten. Sie sprechen sich für einen Zugang zu unseren Sozialsystemen für Menschen aus aller Welt aus, was dann die Allgemeinheit tragen muss.
Es ist unser Land.

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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Nordland » 05.07.16, 21:01

rabenthaus hat geschrieben:Sie leben in einem gefährlichen völkischen Wahn. Wenn Sie Pech haben wird Ihr Wunsch in Erfüllung gehen und dann werden Sie und Ihre Spießgesellen am eigenen Leib erleben was Faschismus bedeutet. Nicht umsonst heißt: Man sollte vorsichtig sein mit dem was man sich wünscht, manchmal gehen Wünsche in Erfüllung"
Was für ein Unsinn. Man sieht aber an dem Gedankengang, was dich treibt.

Du scheinst zu denjenigen zu gehören, die von einer grenzenlosen, bunten Gesellschaft träumen, in der alle tolerant zueinander sind. Und wo bist du aufgewacht? In einer Gesellschaft, in der ein Moslem einer Lehrerin nicht die Hand geben will und sie daraufhin verklagt. In einer Gesellschaft, in der eine Silversternacht eine bis dato nicht gekannte Frauenverachtung zutage bringt. In einer Gesellschaft, in der in einem jüdischen Kulturzentrum mit Kalaschnikows und Handgranaten wahllos Menschen ermordet werden.

So schlimm diese Entwicklungen auch sind, so sehr geben sie mir aber auch Anlass, auf deine Beleidigungen nicht eingehen zu müssen.
Es ist unser Land.

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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Sharkeys » 06.07.16, 06:23

1 Moslem will der Lehrerin nicht die Hand geben und schon wird der Weltuntergang propagiert.
Apropo Frauenverachtung. Bierzelt Oktoberfest. Da kannst du dir genüsslich anschauen wie es deutsche Männer so halten. Da wird gegrapscht was das Zeug hält.
Aber nach deiner Weltanschauung ist das erlaubt, nach dem Motto: Deutsche Männer dürfen deutsche Frauen angrapschen, nur die bösen Ausländer nicht.
Zum Glück habe ich noch nicht gefrühstückt.

BäckerHD
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von BäckerHD » 06.07.16, 06:32

Au weia, Gutmenschenalarm.

Cordelia
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Cordelia » 06.07.16, 06:42

BäckerHD hat geschrieben:Au weia, Gutmenschenalarm.
Lieber ein "Gutmensch" als ein rechter Hetzer.

windalf
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von windalf » 06.07.16, 07:04

Cordelia hat geschrieben:
BäckerHD hat geschrieben:Au weia, Gutmenschenalarm.
Lieber ein "Gutmensch" als ein rechter Hetzer.
Das mag sein aber im Ergebnis ist beides schlecht. WIr brauchen weder rechte Hetzter noch die bevormundenden Gutmenschen. Beide gehören in die Wüste geschickt...
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

BäckerHD
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von BäckerHD » 06.07.16, 07:30

Manch einer kennt halt nur Schwarz und Weiß, ist für alle Grautöne blind...

Charon-
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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Charon- » 06.07.16, 09:06

Nordland hat geschrieben:Schon laut Präambel hat das deutsche Volk sich dieses Grundgesetz gegeben. Es gilt "für das gesamte Deutsche Volk."
So ist es, und bindet das Deutsche Volk an seinen Inhalt, und zwar "im Bewußtsein seiner (des deutschen Volkers Anm. v. mir) Verantwortung vor Gott und den Menschen", und "von dem Willen beseelt, [...] dem Frieden der Welt zu dienen".

Da steht nichts von "Verantwortung vor dem deutschen Volk" oder "dem Frieden im deutschen Staatsgebiet", da steht "Menschen" und "Welt". Es dient weder dem Menschen noch der Welt, wenn man Flüchtlinge an der Grenze, auf dem Meer oder in deren Heimatland tötet, egal ob durch erschießen oder verhungern.
Nordland hat geschrieben:dass man Gäste unbedingt per formellem Akt mit den Angehörigen des deutschen Volkes gleichsetzen müsse
Muss man nicht, aber wenn das entsprechende Bundesland (immer noch ein eigenständiges Land) dies möchte, darf es das. Niemand kann und darf die Länder zwingen, ihre Amtseide am deutschen Volk auszurichten, hat Bayern z.B. noch nie gemacht, da gilt die Treue der Verfassung des Landes, nicht dem Volk.
Nordland hat geschrieben:dass man den Gästen den Zugang zu unseren Systemen ausdrücklich nicht gewährt und ihnen lediglich einen Mindeststandard bietet
Das tut man bereits, Flüchtlinge erhalten Leistungen auf dem Niveau von SGB II und SGB XII, niedriger geht es nicht, das lässt die Verfassung (Verantwortung für den Menschen, Frieden in der Welt) nicht zu (siehe auch BVerfG 1 BVL 10/10). Im Übrigen, wie soll denn das mit dem verbotenen Zugang zu den Systemen funktionieren? Keine ärztliche Behandlung für erkrankte Flüchtlinge? Epidemien in Flüchtlingsunterkünften und angrenzenden Städten?
Nordland hat geschrieben:ob nicht die Vertreter einer ungehemmten Einwanderung die Grenzen unseres Grundgesetzes überschreiten
Wo soll denn im GG eine solche Grenze statuiert sein?
Nordirland hat geschrieben: die von einer grenzenlosen, bunten Gesellschaft träumen, in der alle tolerant zueinander sind. Und wo bist du aufgewacht?
Kenn ich schon, die Sprüche gabs in den 70ern auch schon, da wurde den Leuten, die zum linken Spektrum tendierten, auch vorgeworfen, sie würden von einer sozialeren Gesellschaft träumen und hätten dadurch nur erreicht, dass nun Menschen von der RAF auf offener Straße erschossen werden.
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von windalf » 06.07.16, 09:24

Es dient weder dem Menschen noch der Welt, wenn man Flüchtlinge an der Grenze, auf dem Meer oder in deren Heimatland tötet, egal ob durch erschießen oder verhungern.
Vor dem Hintergrund eines ggf. vor Überbevölkerung bedrohten Planten kann man das auch anders sehen...
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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Re: Das Deutsche Volk wird ausgetauscht

Beitrag von Charon- » 06.07.16, 13:05

windalf hat geschrieben:eines ggf. vor Überbevölkerung bedrohten Planten
Die Anzahl der Bevölkerung ist nicht das Problem des planeten, die Lebensweise, die ein Teil der Bevölkerung bereits hat und alle anderen erreichen wollen, stellt vielmehr ein Problem dar.
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

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