IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

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helmes63
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IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von helmes63 »

Hallo Guten Tag,

... ein Amtshilfegesuch der Türkei zur Rückführung von einigen mutmaßlichen deutschen IS-Kämpfer macht derzeit Schlagzeilen.
Für viele Bürger ist schwer zu verstehen, dass hier eine staatsrechtliche Pflicht besteht. In der Rechtspraxis wird es in der Regel
schwierig wenn bspw. das Ausländeramt ohne entsprechende Urkundennachweise die Identität anzweifelt, insbesondere ob es
sich konkret überhaupt um einen deutschen Staatsbürger handelt.

Die Magreb-Staaten machen den deutschen Behörden ja derzeit schon richtig Schwierigkeiten in diesem heiklen Punkt.

Von der Logik her ist davon auszugehen, dass ein deutscher Bürger der in Kriegshandlungen im Nahen Osten verwickelt war
sich hier beim Einwohner-Meldeamt gar nicht abgemeldet hat. Das wäre jedoch gerade wegen der ID-Feststellung sicherlich
von Vorteil, weil alte belastbare Daten ja dann noch vorliegen dürften.

Was sicherlich zu berücksichtigen ist : was kann man machen wenn der IS einem ehemaligen Mitglied eine neue ID besorgt
hat und derjenige behauptet seinen deutschen Personalausweis nicht mehr finden zu können
. Ohne ID-Feststellung keine
zuverlässige Ermittlungsüberprüfung. Das sind die Handicups und Kopfschmerzen welche sich ergeben, wenn man hier eine
Sachverhaltsaufklärung betreiben muss.

Tastenspitz
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Tastenspitz »

Schon mal drüber nachgedacht, dass diese Personen jetzt nach D abgeschoben werden, weil sie nachweislich Deutsche sind...?
Ein Praktik die in Europa völlig normal ist.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
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helmes63
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von helmes63 »

Schon mal nachgedacht, das man eine Identität auch verschleiern kann oder sich eine falsche ID zulegen kann ?! ...
Außerdem will Herr Maas zur Zeit aus der Türkei noch einige Informationen haben - da läuft eine Abschiebung
offenbar nicht so automatisch ab wie hier leichtfertigt behauptet.

Die Sache ist in der Praxis schon etwas komplexer.

Tastenspitz
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Tastenspitz »

helmes63 hat geschrieben:
14.11.19, 17:14
Die Sache ist in der Praxis schon etwas komplexer.
Ne. Eigentlich nicht. Komplex ist die Feststellung des Status. Wenn das geklärt ist, ist der Rest nicht sehr schwierig.
helmes63 hat geschrieben:
14.11.19, 17:14
Schon mal nachgedacht, das man eine Identität auch verschleiern kann oder sich eine falsche ID zulegen kann ?! ...
Ist das hier so?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
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Gaia
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Gaia »

helmes63 hat geschrieben:
14.11.19, 17:14
Schon mal nachgedacht, das man eine Identität auch verschleiern kann oder sich eine falsche ID zulegen kann ?! ...
Kann man. Ist bei den (angeblichen) (ehemaligen) IS-Kämpfern, die die Türkei in ihre Heimat abschieben will, wahrscheinlich auch ein echtes Problem. Wenn nicht die Betroffenen selber ihre Identität während ihrer Haftzeit in der Türkei verschleiert bzw. sich in dieser Zeit eine falsche Identität zugelegt haben, dann werden das wohl staatliche Stellen in der Türkei erledigen. (Nur zur Sicherheit: ja, das ist Sarkasmus)
Außerdem will Herr Maas zur Zeit aus der Türkei noch einige Informationen haben - da läuft eine Abschiebung offenbar nicht so automatisch ab wie hier leichtfertigt behauptet.
Ich kann gerade nicht entdecken, wo hier irgendwas von automatischem Ablauf behauptet wurde, auch noch leichtfertig.

Es gibt seitens der BRD keine Klagen über das Vorgehen der türkischen Behörden. Bisher läuft das alles so ab, wie international üblich. Wo genau also ist das Problem?

helmes63
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von helmes63 »

Das wundert mich nicht wirklich !!!

Die Bundesregierung kann ja auch nur die heiklen Gepflogenheiten und vertrauensstörenden Maßnahmen eines anderen Partnerstaates beanstanden welche sie selbst als problematisch erkannt hat. Die Türkei ist relativ geschickt. Diese Logik ist in der EU eben so nicht üblich und deshalb
war mein Einwand auch berechtigt.

Es wird sicherlich interessant werden, wenn die angeforderten Informationen der Türkei von der Bundesregierung als unzureichend eingestuft werden.
Dann kommt es tatsächlich zu Irritationen und ggf. zu Komplikationen bilateral. Im Worst-Case-Szenario wäre ja auch eine Klärung vor dem EuGH möglich wenn die Türkei darauf pocht die unbekannte Anzahl von ehemaligen IS-Kämpfern zurück zu nehmen.

Was Tastenspitz da sagt ist unsinnig, weil er von der Theorie ausgeht - die Praxis kann weitaus problematischer sein.
Es handelt sich dabei ggf. um eine Art von Trojanischen Pferdes der Moderne. Das können sich viele gar nicht vorstellen.

Gaia
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Gaia »

helmes63 hat geschrieben:
15.11.19, 13:33
Die Bundesregierung kann ja auch nur die heiklen Gepflogenheiten und vertrauensstörenden Maßnahmen eines anderen Partnerstaates beanstanden welche sie selbst als problematisch erkannt hat. Die Türkei ist relativ geschickt.
Ich freue mich auf Beispiele für die Behauptungen, damit ich nicht an wilde Verschwörungstheorien glauben muß.
Diese Logik ist in der EU eben so nicht üblich und deshalb war mein Einwand auch berechtigt.
Welche Logik?
Es wird sicherlich interessant werden (...)
Es wäre interessant, die Grundlage für diese Spekulationen zu erfahren. Bisher läuft alles vorbildlich, wie ich bereits oben schrieb.
Was Tastenspitz da sagt ist unsinnig, weil er von der Theorie ausgeht - die Praxis kann weitaus problematischer sein.
Unsinnig sind Allgemeinplätze, die in jedem Küchenkalender stehen können.
Es handelt sich dabei ggf. um eine Art von Trojanischen Pferdes der Moderne. Das können sich viele gar nicht vorstellen.
Ich auch nicht. Aber ich lasse meiner Vorstellungskraft gern helfen, was mit ggf. und Trojanisches Pferd der Moderne gemeint ist.

Gammaflyer
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Gammaflyer »

Gaia hat geschrieben:
15.11.19, 13:48
Was Tastenspitz da sagt ist unsinnig, weil er von der Theorie ausgeht - die Praxis kann weitaus problematischer sein.
Unsinnig sind Allgemeinplätze, die in jedem Küchenkalender stehen können.
Darin ist der TE sehr groß. Gleichzeitig fordert er dann aber konkrete Antworten und wirft vor, man würde sich vor klaren Antworten drücken.

ktown
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von ktown »

Ist es nicht so, dass es sich hier vorrangig um Personen handelt, die eigentlich schon seit Monaten zurück wollen und ihre Identität schon bewiesen ist und das ausländische Amt dies seit Monaten verschleppt, weil sie nicht wissen wie mit den Personen strafrechtlich umzugehen ist?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Gaia
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Gaia »

ktown hat geschrieben:
15.11.19, 14:14
Ist es nicht so, dass es sich hier vorrangig um Personen handelt, die eigentlich schon seit Monaten zurück wollen und ihre Identität schon bewiesen ist und das ausländische Amt dies seit Monaten verschleppt, weil sie nicht wissen wie mit den Personen strafrechtlich umzugehen ist?
Zur Frage, ob die Personen zurück wollen, habe ich keine Informationen in Erinnerung. Fakt ist, daß an der Nationalität keinerlei Zweifel bestehen.

Die Identität spielt rein rechtlich keine Rolle (wobei die auch bekannt sein sollte, sonst wüßte man ja nicht, daß es sich um Deutsche handelt). Die deutschen Behörden haben allerdings das Problem, nicht genau zu wissen, wie sie mit den Betroffenen dann verfahren sollen. Wenn man ihnen keine Straftaten vorwerfen kann, gibt es keine rechtliche Handhabe, sie festzuhalten (mal abgesehen zum Zwecke von Befragungen, aber auch die dürften nur begrenzt möglich sein und auch nur begrenzt stattfinden, dafür werden sicherlich Anwälte sorgen). Ist man trotzdem der Meinung, die Person sei gefährlich, muß man sich entscheiden, ob und wie man sie überwacht. Kann man ihnen Straftaten vorwerfen, kann man sie bei Ankunft festnehmen und versuchen, einen Haftbefehl zu bekommen - ganz normales rechtssaatliches Prozedere.

Ist halt nicht einfach. Aber Deutschland kann nun mal nicht das Gegenteil von dem tun, was sie von anderen Ländern verlangen. Das wiederum ist manchen Menschen hier in D nur schwer vermittelbar.

Tastenspitz
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Tastenspitz »

helmes63 hat geschrieben:
15.11.19, 13:33
Was Tastenspitz da sagt ist unsinnig, weil er von der Theorie ausgeht - die Praxis kann weitaus problematischer sein. Es handelt sich dabei ggf. um eine Art von Trojanischen Pferdes der Moderne. Das können sich viele gar nicht vorstellen.
Wirr der Worte Sinn ist. Zorn, Furcht, Agressivität. Die dunkle Seite der Macht sind sie.
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von helmes63 »

Was heißt hier Allgemeinplätze. Wer hat denn hier genügend HIntergrundwissen um mir ernsthaft zu sagen, dass
meine Fallkonstellation nur ein Hirngespinst ist.

Außerdem werden IS-Kämpfer ohne strafrechtlichen Hintergrund ja u. U. als Gefährder eingestuft. Es wäre durchaus
hilfreich ab und zu mal die Nachrichten gründlicher zu sehen und sich nicht nur im WEB herumzutummeln. Das sei
als wohlgemeinter Ratschlag mal hier angesagt.

Wer will denn hier seriös behaupten können, dass Leute mit gefälschter ID nur eine seltene Ausnahme sind und
wann fängt das an mit der seltenen Ausnahme.

Ich bin echt sauer, wenn man meine Argumente hier einfach lächerlich macht !!!

ktown
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von ktown »

helmes63 hat geschrieben:
19.11.19, 12:03
Ich bin echt sauer, wenn man meine Argumente hier einfach lächerlich macht !!!
Sie fördern es ja aber auch.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
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Tastenspitz
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von Tastenspitz »

helmes63 hat geschrieben:
19.11.19, 12:03
meine Argumente
Welche wären das denn.
helmes63 hat geschrieben:
19.11.19, 12:03
Es wäre durchaus hilfreich ab und zu mal die Nachrichten gründlicher zu sehen und sich nicht nur im WEB herumzutummeln. Das sei als wohlgemeinter Ratschlag mal hier angesagt.
Wohl gesprochen er hat. Ein Urteil darüber er sich aber nicht bilden kann, weil er die Personen hier ja nicht kennt.
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Beitrag von helmes63 »

Werter Tastenspitz und ktown :

Ich habe eine Reihe zu diesem Thema medial gesehen als erstmals
das Gefährder-Thema hier hochschwappte, daraus gründen sich viele Thesen und Überlegungen
meinerseits.

> könnt` Ihr das auch sagen und welche Einwände könnt` Ihr denn konkret anführen,
dass dies von mir nur reine Phantasie ist, am besten einmal belegbare.

Ich denke meine Aussagen sind recht klar : Eure relativ schwammig und ich denke da wäre es
mal eine faire Geste Euch zu erklären, gerade wenn Ihr meint die Wahrheit für Euch gepachtet
zu haben !!!

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