Maskenpflicht im ÖPNV

[ktown]

Oder kannst du auch nur einen belastbaren Beleg dafür liefern, daß diese tatsächlich hilfreich ist?

Diese Frage ich genauso ziellos, wie meine Gegenfrage:
Gibt es belastbare Beweise, dass es nicht so ist?

Du bist also der Meinung, daß eine vage Vermutung ausreichend ist, um massiv unsere Grundrechte einzuschränken?

Sie haben also auch ein Problem Fahrrad- oder Motorradhelme zu tragen?

[Gaia]

Nicht wirklich. Das wäre sie nur dann, wenn sie auch eine Wirkung erzielen würde.

Tun sie.

Ich zum Beispiel.

Ach ja. Sowas hätte ich mir denken können.

Oder kannst du auch nur einen belastbaren Beleg dafür liefern, daß diese tatsächlich hilfreich ist?

Was wäre denn ein 'belastbarer Beleg'?

Eine Diskussion darüber, ob die Masken die Gefahr einer Übertragung per Tröpfcheninfektion zumindest deutlich verringern, ist müßig.

Du bist also der Meinung, daß eine vage Vermutung ausreichend ist, um massiv unsere Grundrechte einzuschränken?

Mal ganz abgesehen von der Frage, ob es sich tatsächlich um eine vage Vermutung handelt: in welches Grundrecht wird da gerade eingegriffen, was ist an dem Eingriff massiv, wer hat das festgestellt und hat derjenige schon gegen diesen massiven Grundrechtseingriff geklagt?

[fodeure]

Diese Frage ich genauso ziellos, wie meine Gegenfrage:
Gibt es belastbare Beweise, dass es nicht so ist?

Du bist also der Meinung, daß eine vage Vermutung ausreichend ist, um massiv unsere Grundrechte einzuschränken?

Sie haben also auch ein Problem Fahrrad- oder Motorradhelme zu tragen?

Ja (Fahrradhelme), nein (Motorradhelme). Aber das ist überhaupt nicht die Frage. Das Tragen von Motorradhelmen ist im Gegensatz zu Fahrradhelmen (die Schutzwirkung ist umstritten) und Mund-Nasen-Schutz zur vermeintlichen Eindämmung von Corona ein wirksames Mittel, um ernsthafte Verletzungen zu vermeiden. Deshalb ist es in diesem Fall eine Grundrechtseinschränkung auch gerechtfertigt. Für Atemschutzmasken gilt dies aber nicht.

[Tastenspitz]

Ob die Masken helfen ist wohl umstritten. Allerdings kann man davon ausgehen, dass man ohne Vermummung in keinen Laden mehr reinkommt. Hier greift dann das Hausrecht und das hat auch was mit den Grundrechten zu tun. Nur schützt es hier nicht den Unmaskierten sondern den Eigentümer.

[fodeure]

Nicht wirklich. Das wäre sie nur dann, wenn sie auch eine Wirkung erzielen würde.

Tun sie.

Woher weißt du das? Wodurch wird dies belegt?

Oder kannst du auch nur einen belastbaren Beleg dafür liefern, daß diese tatsächlich hilfreich ist?

Was wäre denn ein 'belastbarer Beleg'?

Du hast also keine. Das dachte ich mir chscon.

Eine Diskussion darüber, ob die Masken die Gefahr einer Übertragung per Tröpfcheninfektion zumindest deutlich verringern, ist müßig.

Warum?

in welches Grundrecht wird da gerade eingegriffen

Bist du wirklich so dumm, daß du das nicht weißt?

was ist an dem Eingriff massiv, wer hat das festgestellt

Ich habe das festgestellt. Ich benötige für meine eigene Meinungsbildung nicht die Vorgaben von anderen.

at derjenige schon gegen diesen massiven Grundrechtseingriff geklagt?

Wieso soll ein Grundrechtseingriff nur dann einer sein, wenn jemand dagegen klagt? Merkwürdige Frage.

Zusammenfassend läßt sich sagen, daß du keine vernünftigen Argumente für die Maskenpflicht hast.

[ktown]

Du bist also der Meinung, daß eine vage Vermutung ausreichend ist, um massiv unsere Grundrechte einzuschränken?

Sie haben also auch ein Problem Fahrrad- oder Motorradhelme zu tragen?

Ja (Fahrradhelme), nein (Motorradhelme). Aber das ist überhaupt nicht die Frage. Das Tragen von Motorradhelmen ist im Gegensatz zu Fahrradhelmen (die Schutzwirkung ist umstritten) und Mund-Nasen-Schutz zur vermeintlichen Eindämmung von Corona ein wirksames Mittel, um ernsthafte Verletzungen zu vermeiden. Deshalb ist es in diesem Fall eine Grundrechtseinschränkung auch gerechtfertigt. Für Atemschutzmasken gilt dies aber nicht.

Woher haben sie die Studie und wo kann man sie lesen?

[fodeure]

Woher haben sie die Studie und wo kann man sie lesen?

Welche Studie? Meinst du die nicht existierende Studie zur Wirksamkeit von Atemschutzmasken?

[Nordland]

a) Was ist dieser Personenverkehr? Ich gehe davon aus, dass wir nur vom PBefG-Bereich reden, und nicht vom EBO-Bereich? Laut Art 87e GG dürfte für Eisenbahnen des Bundes diese Verordnung nicht greifen. Gibt es ein Pendant auf Bundesebene?

Auch wenn der Bund für die Eisenbahnverkehrsverwaltung zuständig und Eigentümer des größten Bahnunternehmens ist, folgt daraus nicht, dass die Bahnanlagen für das Land exterritorial wären. Zum Beispiel bayerische Landesgesetze gelten natürlich auch im Hauptbahnhof München, und die bayerische Polizei hat dort auch Hoheitsrechte (was man z.B. daran sieht, dass es mit der Inspektion München 16 eine eigene Dienststelle nur für den Bahnhof gibt, zusätzlich zu jener der Bundespolizei). Und das ist in NRW, wo die Verordnung anscheinend herkommt, ebenso.

Nein, eben nicht:

Das BVerwG hat die Zuständigkeit der Bundespolizei als Bahnpolizei durch das Urteil begrenzt und ihr einen „Platzverweis“ für den Bahnhofsvorplatz ausgesprochen. Für Kontrollen auf dem Bahnhofsvorplatz ist mithin die Landespolizei zuständig, während die Bundespolizei als Bahnpolizei nur „auf dem Gebiet“ der Bahnanlagen tätig sein darf.

In den Zügen - und darum geht es hier ja hauptsächlich - wird also die Bundespolizei zuständig sein. Etwaige Allgemeinverfügungen (zB oftmals rechtswidrige Glasflaschenverbote gegen den Lieblingsfeind in Vor-Corona-Zeiten, den Fußballfan) werden ja auch von der Bundespolizei erlassen. Aber es geht gar nicht um Zuständigkeit einer Polizei. Es geht um Gesetzgebungskompetenz. Siehe Art. 73 Abs. 1 Nr. 6a GG ("den Verkehr von Eisenbahnen, die ganz oder mehrheitlich im Eigentum des Bundes stehen (Eisenbahnen des Bundes)"). Das Gesetz dürfte sich also nicht auf den Bereich der Eisenbahnen des Bundes erstrecken, es gilt dort einfach nicht.

Ohne diese Paragrafen jetzt alle durchzulesen, scheint es so zu sein: der Bund hat offenbar die Ausführung des Infektionsschutzes den Ländern überlassen (wie in den meisten Verwaltungsbereichen) und ihnen auch legislative Kompetenzen dazu überlassen. Deshalb hört man ja derzeit kaum etwas Relevantes von der Bundeskanzlerin (bzw. nur Meinungsäußerungen und Apelle), sondern nur von den Ministerpräsidenten.

Dann müsste irgendwo ausdrücklich stehen, dass von Art. 73 Abs. 1 Nr. 6a GG abgewichen wird.

PS: Welcher Moderator hat mal wieder falsch verschoben?
Reiserecht
Reisevertragsrecht, Reisevermittlungsrecht, Reiseversicherungsrecht, Luft-, Bus-, Bahn- und Schiffsbeförderungsrecht

[winterspaziergang]

Woher haben sie die Studie und wo kann man sie lesen?

Welche Studie? Meinst du die nicht existierende Studie zur Wirksamkeit von Atemschutzmasken?

Einfach den Selbsttest bzw. Demo machen, ganz uneigennützig in Sinne anderer, auf "Atemschutzmasken" verzichten lassen, wenn man das nächste Mal auf dem OP-Tisch liegt. Je größer die OP, desto größer der Demo-Effekt.

Schließlich ist "deren Wirksamkeit und Nutzen umstritten" und das OP-Team wird dankbar sein, in seinem Grundrecht gestärkt zu werden, nicht unter einer Maske schwitzen zu müssen.

[fodeure]

Woher haben sie die Studie und wo kann man sie lesen?

Welche Studie? Meinst du die nicht existierende Studie zur Wirksamkeit von Atemschutzmasken?

Einfach den Selbsttest bzw. Demo machen, ganz uneigennützig in Sinne anderer, auf "Atemschutzmasken" verzichten lassen, wenn man das nächste Mal auf dem OP-Tisch liegt. Je größer die OP, desto größer der Demo-Effekt.

Schließlich ist "deren Wirksamkeit und Nutzen umstritten" und das OP-Team wird dankbar sein, in seinem Grundrecht gestärkt zu werden, nicht unter einer Maske schwitzen zu müssen.

Dir ist schon klar, daß es hier um ein anderes Thema geht? Es geht hier um die Wirksamkeit von Atemschutzmasken zur Eindämmung der Corona-Epedemie, nicht um den sinvollen Einsatz von Atemschutzmasken bei OPs. Oder läßt du dich beim Einkaufen auch operieren?

[Gaia]

Woher weißt du das? Wodurch wird dies belegt?

Warum sollte ich meine Behauptung belegen müssen, solange nicht mal versucht wird, für die ursprüngliche Behauptung

Nicht wirklich. Das wäre sie nur dann, wenn sie auch eine Wirkung erzielen würde.

sowas ähnliches wie einen Beleg zu liefern?

Du hast also keine. Das dachte ich mir chscon.

Kann sein. Kann sein auch nicht. Deshalb bat ich um eine Definition von 'belastbarer Beleg'. Kommt die noch?

Warum?

Das hat Froggle schon viel besser und einfacher erklärt, als ich es je könnte.

Bist du wirklich so dumm, daß du das nicht weißt?

Wow. Wie hübsch. Keine Antwort, dafür ein persönlicher Angriff. Ich bin beeindruckt. Aber nun denn: ja, bin ich. Also bitte: in welches Grundrecht wird da gerade eingegriffen und was ist an dem Eingriff massiv?

Ich habe das festgestellt.

Danke, immerhin mal eine klare Antwort. Gibt es irgendwelche Fakten oder gar eine wie auch immer geartete Qualifikation, auf denen diese Feststellung basiert oder ist das mehr so ein Jeföhl?

Ich benötige für meine eigene Meinungsbildung nicht die Vorgaben von anderen.

Ich kann mich nicht erinnern, etwas anderes auch nur angedeutet zu haben.

Wieso soll ein Grundrechtseingriff nur dann einer sein, wenn jemand dagegen klagt? Merkwürdige Frage.

Auch hier kann ich mich nicht erinnern, sowas auch nur angedeutet zu haben. Dementsprechend ist die Frage dann auch nicht merkwürdig. Aus der ausweichenden Antwort schließe ich daher: es gibt keine Klage.

Zusammenfassend läßt sich sagen, daß du keine vernünftigen Argumente für die Maskenpflicht hast.

In Anbetracht der Tatsache, daß ich eigentlich eher gar nicht versucht habe, für oder gegen die Maskenpflicht zu argumentieren, ist das eine gewagte Feststellung.

um den sinvollen Einsatz von Atemschutzmasken bei OPs

Hm. Da frage ich mich doch glatt:

Woher weißt du das? Wodurch wird dies belegt?

[Tastenspitz]

@Nordland Paragraph 14 Abs. 2 BPolG sollte ausreichend um auch ohne Landesverordnung hier tätig zu werden.

[Nordland]

@Nordland Paragraph 14 Abs. 2 BPolG sollte ausreichend um auch ohne Landesverordnung hier tätig zu werden.

Es gibt ja Landesverordnungen. Du meintest wohl "ohne Bundesverordnung".

Ansonsten: Dann wäre die Bundespolizei bis heute, 24.00 Uhr, ihrer Aufgabe ja nicht nachgekommen. Pöse Pundespolizei.

[Nordland]

Zusammenfassend läßt sich sagen, daß du keine vernünftigen Argumente für die Maskenpflicht hast.

Lass dich nicht von dieser Frau aufs Glatteis führen. Wer schreibt, es sei bedauerlich, dass diejenigen, die bei der gegenwärtigen Paranoia nicht mitmachen, nicht stürben, der hat sich von jeglichem sachlichem Diskurs verabschiedet. Die Fans dieser Maskenpflicht übersehen, dass zB die ganzen Beschäftigten im Einzelhandel nicht alle mit dem Virus infiziert wurden, obwohl bislang diese Pflicht nicht galt. Es zeigt sich, dass das, was die gemäßigten Experten immer sagten, richtig ist, nämlich dass man sich über Kurzkontakte bei normalem Abstand idR nicht infiziert. Leider werden werden diese Experten immer mehr kaltgestellt und man nimmt dankend lieber einen Drosten, dem es nur um Aufmerksamkeit geht.

[winterspaziergang]

Welche Studie? Meinst du die nicht existierende Studie zur Wirksamkeit von Atemschutzmasken?

Einfach den Selbsttest bzw. Demo machen, ganz uneigennützig in Sinne anderer, auf "Atemschutzmasken" verzichten lassen, wenn man das nächste Mal auf dem OP-Tisch liegt. Je größer die OP, desto größer der Demo-Effekt.

Schließlich ist "deren Wirksamkeit und Nutzen umstritten" und das OP-Team wird dankbar sein, in seinem Grundrecht gestärkt zu werden, nicht unter einer Maske schwitzen zu müssen.

Dir ist schon klar, daß es hier um ein anderes Thema geht? Es geht hier um die Wirksamkeit von Atemschutzmasken zur Eindämmung der Corona-Epedemie, nicht um den sinvollen Einsatz von Atemschutzmasken bei OPs. Oder läßt du dich beim Einkaufen auch operieren?

Du meinst, man kann behaupten, dass eine Atemschutzmaske keine Wirkung bei einer Seuchenbekämpfung habe, weil man sich ja beim Einkaufen nicht operieren lasse, hingegen man keinen Zweifel hat, dass sie bei einer OP wirksam schützt?

Du meinst wirklich, dass das ein anderes Thema ist?