Trump Selbstbegnadigung Persilschein

[MichiFed]

Sagt mal... Trum kann doch machen was er will!? Er kann vorsätzlich Gesetze brechen und sich selbst begnadigen!? Kann der nächste Präsident sowas nicht aufheben? Oder Gerichte den Vorsatz nehmen und dem Typen voll in seinen pieeeep stecken?

[FM]

Das ist keine Frage des deutschen Rechts (siehe URL), sondern des US-amerikanischen.

Dort hängt vieles von Präzedenzfällen ab, also was Gerichte in ähnlichen Fällen früher einmal entschieden hatten. Da aber noch nie ein US-Präsident auf die Idee kam, gibt es keinen vergleichbaren Fall (mag aber sein dass auf Ebene der Staaten).

Als eine Möglichkeit wird in den Medien gehandelt: er tritt am 19. Januar zurück, dann wird Mike Pence für einen Tag Präsident und kann Trump begnadigen. Allerdings nur in Bezug auf Bundesstraftaten.

[MichiFed]

Deswegen in der SC. Bin gespannt ob das amerikanische System funktioniert und wie schnell seine pieeep gehäckselt werden. Danke!

[ExDevil67]

Warten wir doch einfach noch die letzten 2 Wochen ab. Dann wissen wir was passiert. Zumal FM schon die wichtigste Einschränkung genannt hat.

Eine Begnadigung durch den US-Präsidenten bezieht sich nur auf Taten die nach Bundesgesetzen strafbar sind. Nur das gegen Herrn Trump auch diverse Verfahren, afair insbesondere die Steuerverfahren, laufen die in die Zuständigkeit der einzelnen Staaten fallen. Von einer möglichen Begnadigung also nicht umfasst wären.

[Tastenspitz]

Cui bono ist die Frage.
Trump wird weiter seine Opferrolle spielen. Egal ob mit oder ohne selbstgewärtem Pardon oder von wem auch immer.
Solange er damit jeden Tag Millionen von Dollar an Spendengeldern einnehmen kann ist doch alles Bestens.
Man kann nur hoffen, das den Deppen halt irgendwann das Geld ausgeht.
Wenn man ihm heute 500 Mio anbieten würde bei einem sofortigen Rücktritt wäre er vermutlich Morgen in Florida.

[MichiFed]

Solange Dreistigkeit NICHT siegt ist für mich die Welt in Ordnung. Der Typ gehört über die Planke.

Ich denke doch dass das Geld nicht in seinem privaten Scheffel landet!? So ganz verstehe ich das System nicht. Ich habe ja auch gehofft das angesichts der ich glaube so um 50 Klagen das Geld irgendwann mal futsch ist. Der Schaden der durch T. entstanden ist ist nicht zu beschreiben.... Weg damit.....

[Tastenspitz]

Ich denke doch dass das Geld nicht in seinem privaten Scheffel landet!?

Ich denke doch. Zumindest ein Teil davon. Interessant auch das da:
http://www.cbgnetwork.org/7370.html
und
https://www.fr.de/politik/donald-trump- ... 46519.html

[Celestro]

Solange Dreistigkeit NICHT siegt ist für mich die Welt in Ordnung.

Dann frage ich mich, in welcher Welt Sie leben. Soweit ich das sehe, siegt Dreistigkeit nämlich durchaus. Und das Trump jetzt doch abgewählt wurde, ist nicht der Gegenbeweis, sondern nur die berühmte "Ausnahme, die die Regel bestätigt".

[Tastenspitz]

Trump wurde nicht abgewählt.
Er hat 2020 mehr Stimmen bekommen als 2016.
Er hatte nur das Pech, dass ein anderer noch mehr Stimmen bekommen hat.

[PyramSo]

Ich habe ja auch gehofft das angesichts der ich glaube so um 50 Klagen das Geld irgendwann mal futsch ist.

Im Gegentum. Die Spenden für die Klagen sind m.W.n. deutlich höher als die Kosten für die Klagen etc. und stopfen so auch die Löcher aus dem Wahlkampf ...

Vielleicht macht er kurz vor Schluss noch einen kleinen Staatsbesuch ...

... in einem Land ohne Auslieferungsabkommen mit dem USA und bleibt dort noch eine Weile in einer seiner Immobilien ...

[MichiFed]

Wenn das mit dem Iran nicht auch so eine Sache wäre würde ich mich ja mit einigen Dollar an dem...... "Begrüßungsgeld" für den Herrn Trump beteiligen. Mich würde es wirklich und von Herzen interessieren wie viel da an Kohle zusammen kommen würde. Böse, böse, husch Gerdanken husch........

Übrigens wundert es mich absolut nicht wenn die Industrie ein Hohlbrot (sorry Bernd) als Präsi haben möchte. Das verstehe ich nur zu gut.

[FM]

Trump wurde nicht abgewählt.
Er hat 2020 mehr Stimmen bekommen als 2016.
Er hatte nur das Pech, dass ein anderer noch mehr Stimmen bekommen hat.

Tja, und damit wurde er abgewählt. Er selbst versteht das auch nicht. Ob das Nichtverstehen ein Grund für Schuldunfähigkeit ist, wird man dann in den Urteilen sehen.

[Tastenspitz]

Tja, und damit wurde er abgewählt.

Würde bedeuten, dass die USA seit dem keinen Präsidenten mehr haben. Das ist aber nicht so.
Es mag Wortklauberei sein, aber es gibt dort wie hier so etwas wie "Abwahl" nicht.
Es wird ein neuer gewählt und der Alte treibt bis zu dessen Vereidigung sein Unwesen.
Das könnte deutlich schneller gehen aber die Amis sind da noch mit Postkutschenabläufen unterwegs.

[ExDevil67]

Das könnte deutlich schneller gehen aber die Amis sind da noch mit Postkutschenabläufen unterwegs.

Ja der ursprüngliche Zeitplan war sicher mal für Postkutschen geschrieben, wurde aber schon 1933 mit der Festlegung auf den 20. Januar schon eher den modernen Anforderungen angepasst. Ursprünglich war das mal der 4. März.
Und auch wenn wir knapp 90 Jahre später technisch noch weiter sind, ich bezweifle das das wirklich noch schneller gehen könnte. Wenn man sich nämlich anschaut das der US Präsident nicht nur Staatsoberhaut sondern auch Regierungschef ist, da sind wir auch nicht wirklich schneller nach Wahlen. Zumal ich mal was gelesen hatte das im Zusammenhang mit so einer Wahl ~1200 Stellen in der Regierung neu besetzt werden wollen/müssen.

Ansonsten, Schottland hat sich als mögliches Exil also schon mal erledigt.

[ktown]

Wieviel Stellen hat den unserer Regierungsapparat? OK da musste in den letzten 15 Jahren nichts mehr verändert werden, aber ich denke da hängt auch eine Menge hinten dran.
Wenn ich mir die letzte Wahl bei uns anschaue, dann hatten wir aber auch eine 6 monatige Hängepartie zwischen Bundestagswahl und Wahl der Kanzlerin.