Ist eigentlich immer noch Corona?

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Nordland
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Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Nordland »

Angesichts der langsam ausreichend vorhandenen Impfstoffe und der Möglichkeit für jeden, sich eigenverantwortlich zu schützen, könnte man ja mal zumindest in Erwägung ziehen, die staatlichen/behördlichen Einschränkungen zugunsten von Empfehlungen aufzugeben.

Ein Blick ins Gesetzbuch:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html hat geschrieben:
§ 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite


(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 vorliegen. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 nicht mehr vorliegen. Die Feststellung nach Satz 1 gilt als nach Satz 2 aufgehoben, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung nach Satz 1 das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt; dies gilt entsprechend, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite das Fortbestehen erneut feststellt. Die Feststellung des Fortbestehens nach Satz 3 gilt als Feststellung im Sinne des Satzes 1. Die Feststellung und die Aufhebung sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen. Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil

1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht oder
2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet.
Also tritt dieses Status "epidemische Lage von nationaler Tragweite" nach drei Monaten außer Kraft, wenn der Bundestag nicht verlängert. Das letzte Mal scheint der Bundestag dies im Juni getan zu haben: Der Bundestag hat am Freitag, 11. Juni 2021, das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für weitere drei Monate festgestellt.

Na prima, die Legislaturperiode ist ja quasi vorbei, Wahlen sind erst am 26. September. Dann tritt dieser Status also am 11. September außer Kraft, könnte man denken. Jedoch hat der Bundestag am 7. September doch noch zu einer Sondersitzung geladen: https://www.bundestag.de/dokumente/text ... and-849630 Ah, okay. Was da wohl beschlossen werden wird? Man ahnt es kaum.

Den Leuten, die die Grundrechtseinschränkungen beklagen, wird gesagt, dass das Ganze ja nur temporär sei. Wir haben allerdings jetzt seit mehr als einem Jahr (!) massive Einschränkungen. Und wenn man zu Beginn des Drei-Monats-Zeitraums schon die nächste Entscheidung drei Monate später vorbereitet, steht doch eigentlich das Ergebnis schon fest, oder? Welchen Wert hat dann die Beschränkung auf drei Monate, wenn man schon weiß, dass auch das nächste Mal verlängert werden wird?

Und zu den Kriterien: Laut Nr. 1 muss die WHO eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite" ausgerufen haben. Offenbar hat sie das getan. Aber wie lange gilt sie? Wann tritt sie außer Kraft? Wobei, die Nummern 1 und 2 sind ja alternativ. Man kann ja einfach Nr. 2 nehmen als Grundlage für die (heute natürlich noch vollkommen offenen) Entscheidung im September. "Bedrohlich" ist natürlich vieles...

Wenn die ganzen Querdenker und Schwurbler so falsch liegen mit ihrer Theorie, dass mit dem Argument Corona dauerhafte Grundrechtseinschränkungen durchgesetzt werden sollen, wann ist denn nun ein Ende der Maßnahmen absehbar?
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Oriana Fallaci (1929-2006)
FM
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von FM »

Nordland hat geschrieben: 03.07.21, 18:23 Angesichts der langsam ausreichend vorhandenen Impfstoffe
...
Laut RKI waren gestern gerade mal 37,8 % vollständig geimpft (wozu dann noch 2 Wochen Wartezeit kommen, also vielleicht ein Drittel oder weniger wirklich "fertig"). Und die anderen zwei Drittel sind nicht alles welche, die gar nicht wollen, oft ganz im Gegenteil. Ein wesentlicher Teil kann auch noch gar nicht geimpft werden, insbesondere Kinder.
ExDevil67
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von ExDevil67 »

FM hat geschrieben: 03.07.21, 21:26 Laut RKI waren gestern gerade mal 37,8 % vollständig geimpft .... Ein wesentlicher Teil kann auch noch gar nicht geimpft werden, insbesondere Kinder.
Das ist sicher richtig das man den gewünschten Grad an Durchimpfung wohl gar nicht erreichen kann, schlicht weil nicht für alle Bevölkerungsgruppen Impfstoffe verfügbar sind.

Trotzdem muss die Frage erlaubt sein wie lange man die epidemische Lage noch aufrechthalten kann /will.
Anders als zu beginn haben wir nun mal die Lage das die Teile der Bevölkerung die ein besonders hohes Risiko für einen schweren Verlauf haben geimpft wurden und damit entsprechend weniger Patienten mit schweren Verläufen in den Kliniken zu erwarten sind.
In der Konsequenz wird man damit im Herbst ggf nötige Maßnahmen nicht mehr pauschal an der reinen Zahl der Infektionen festmachen können sondern sich zusätzliche Parameter überlegen müssen. Und darüber hinaus wird man auch Parameter brauchen um zu sagen ab sofort ist Corona eine Infektion wie jeder andere. Bei der Grippe lässt man sich auch jedes Jahr neu im Herbst impfen und es ist allgemein akzeptiert das es, mal mehr mal weniger, Tote deswegen im Herbst/Winter gibt.
Celestro
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Celestro »

ExDevil67 hat geschrieben: 03.07.21, 21:49 In der Konsequenz wird man damit im Herbst ggf nötige Maßnahmen nicht mehr pauschal an der reinen Zahl der Infektionen festmachen können sondern sich zusätzliche Parameter überlegen müssen.
Was ja längst in der Diskussion ist:

https://www.br.de/nachrichten/deutschla ... er,SbzsPYh
hambre
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von hambre »

Den Leuten, die die Grundrechtseinschränkungen beklagen, wird gesagt, dass das Ganze ja nur temporär sei.
Und was hat das mit der Feststellung einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite zu tun?

Nahezu alle Einschränkungen basieren auf Rechtsverordnungen der Bundesländer, für die die Feststellung einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite durch den Bundestag irrelevant ist. Lediglich die Einschränkungen beim Reiseverkehr basieren auf Bundesverordnungen.

Es gibt eine Reihe weiterer Rechtsfolgen der Feststellung einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite, die aber nichts mit Grundrechtseinschränkungen zu tun haben. Als Beispiel sei die Priorisierung der Impfreihenfolge genannt.
ExDevil67
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von ExDevil67 »

Celestro hat geschrieben: 04.07.21, 00:34 Was ja längst in der Diskussion ist:

https://www.br.de/nachrichten/deutschla ... er,SbzsPYh
Wobei ich eine Einzelmeinung jetzt noch nicht unbedingt als Diskussion betrachten würde. Zumal die Einzelmeinung von einer Person mit einer Halbwertszeit vom 26.9 kommt. Vielleicht noch die eine oder andere Woche länger bis eine neue Regierung gefunden ist, aber absehbar wird diese Meinung zum Geschwätz von Gestern.
Nordland
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Nordland »

FM hat geschrieben: 03.07.21, 21:26
Nordland hat geschrieben: 03.07.21, 18:23 Angesichts der langsam ausreichend vorhandenen Impfstoffe
...
Laut RKI waren gestern gerade mal 37,8 % vollständig geimpft (wozu dann noch 2 Wochen Wartezeit kommen, also vielleicht ein Drittel oder weniger wirklich "fertig").
Du darfst mich durchaus vollständig zitieren und nicht entscheidende Teile weglassen:
Nordland hat geschrieben: 03.07.21, 18:23 Angesichts der langsam ausreichend vorhandenen Impfstoffe und der Möglichkeit für jeden, sich eigenverantwortlich zu schützen, könnte man ja mal zumindest in Erwägung ziehen, die staatlichen/behördlichen Einschränkungen zugunsten von Empfehlungen aufzugeben.
Entscheidend ist, dass jeder Erwachsene aktuell an einen zeitnahen Impftermin kommen kann. Das hieße dann, dass so gut wie jeder Impfwillige bis Mitte September durch ist. Im Umkehrschluss heißt das, dass diejenigen, die bis dahin nicht geimpft sind, selber schuld sind. Es gibt nun wirklich genügend Informationen und es sind nun wirklich schon seit Monaten etliche Millionen Menschen geimpft worden, sodass die - anfänglich vielleicht noch verständliche - Furcht vor unerwarteten Nebenwirkungen bei einem neu entwickelten Impfstoff mittlerweile ins Leere geht.

Und die Kinder? Sie trainieren ihr Immunsystem. Es ist schade, dass sich wieder die Sagrotan-Eltern durchzusetzen scheinen, die ihr Kind unbedingt impfen lassen wollen. Dabei kann gar nichts besseres passieren, als dass man das Virus als Kind bekommt, denn es besteht kaum Gefahr, ernsthaft zu erkranken, dafür ist man dann vermutlich sein Leben lang geschützt. Aber das mit den von Siedlern eingeschleppten Krankheitserregern und deren Effekte bei den Indianern haben unsere Untergangspropheten wie Lauterbach und Drosten in ihrem Studium wohl verpasst.

Im Ergebnis heißt das: Der Staat kann sich mit Einschränkungen zurückhalten, wenn die Menschen sich eigenverantwortlich schützen können. Auch beim HI-Virus kontrolliert der Staat nicht in das Handeln an, das Übertragungen mit sich bringen könnte. Da aber jeder aufgeklärt ist, wie man das Virus bekommen bzw. vermeiden kann, braucht er es auch nicht.

Für so manche Angstpatienten und Drosten-Ultras wwird das jetzt hart klingen, aber Corona ist in erster Linie ein medizinisches, kein politisches Problem.
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Nordland
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Nordland »

hambre hat geschrieben: 04.07.21, 01:14
Den Leuten, die die Grundrechtseinschränkungen beklagen, wird gesagt, dass das Ganze ja nur temporär sei.
Und was hat das mit der Feststellung einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite zu tun?

Nahezu alle Einschränkungen basieren auf Rechtsverordnungen der Bundesländer, für die die Feststellung einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite durch den Bundestag irrelevant ist.
Das ist nicht richtig. Siehe etwa in NRW die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) Vom 24. Juni 2021:
CoronaSchVO hat geschrieben:Auf Grund von § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1, § 28a Absatz 1, 3 bis 6, § 28b Absatz 5, § 73 Absatz 1a Nummer 6 und 24 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000
(BGBl. I S. 1045) [...] , verordnet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales:
Eine Landes-VO nach § 32 IfSG wird erlassen über Maßnahmen nach § 28a Abs. 1 IfSG. Letzterer besagt:
§ 28a Abs. 1 IfSG (Hervorhebung nur hier) hat geschrieben:Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) können für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag insbesondere sein
1. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
2.Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
3.Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
[...]
Also gehen solche Maßnahmen, selbst wenn sie auf einer Landes-VO basieren, nur, solange eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt ist.

Leute, ihr verliert aus den Augen, was der Normalfall und was der Ausnahmefall ist. Diese ganzen Einschränkungen werden nicht zum Regelfall, bloß weil einige sich daran gewöhnt haben und die Maßnahmen sogar bejubeln, weil dann weniger Leute demonstrieren dürfen oder alle in der U-Bahn einen Mundschutz tragen, was einen vermeintlich dafür schützt, von denen angesteckt werden.
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Oriana Fallaci (1929-2006)
Celestro
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Celestro »

ExDevil67 hat geschrieben: 04.07.21, 09:43 Wobei ich eine Einzelmeinung jetzt noch nicht unbedingt als Diskussion betrachten würde. Zumal die Einzelmeinung von einer Person mit einer Halbwertszeit vom 26.9 kommt. Vielleicht noch die eine oder andere Woche länger bis eine neue Regierung gefunden ist, aber absehbar wird diese Meinung zum Geschwätz von Gestern.
Wieviele "Einzelmeinungen" darf ich Ihnen präsentieren? Z.B.:
Intensivmediziner sprechen sich dafür aus, bei der Pandemiebekämpfung nicht mehr ausschließlich die Inzidenzwerte in den Fokus zu stellen. „Mit steigender Impfquote ist der Inzidenzwert alleine weniger aussagekräftig, um die potenzielle Gefahr für das Gesundheitssystem messen zu können“, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN), Christian Karagiannidis, der „Rheinischen Post“ (Samstag).
fool1
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von fool1 »

Moin!
Nordland hat geschrieben: 03.07.21, 18:23 Ist eigentlich immer noch Corona?
"Bis zum Ende der Pandemie haben wir noch etwas Weg vor uns."

"Für die erfolgreiche Eindämmung von SARS-CoV-2 ist es aber auch wichtig, dass überall auf der Welt viele Menschen immunisiert werden. Dort, wo sich das Virus immer noch verbreiten kann, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sich neue, ansteckendere Varianten bilden. Und wenn dort zwar eine Impfkampagne läuft, die aber nur sehr langsam vorankommt, dann steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich Varianten entwickeln, die den Impfschutz aushebeln können: Man nennt das dann Immunescape oder Fluchtmutation."
https://www.swr.de/wissen/entwicklung-p ... r-100.html

Gruss fool1
Nichts ist engherziger als Chauvinismus oder Rassenhaß. Mir sind alle Menschen gleich, überall gibt's Schafsköpfe und für alle habe ich die gleiche Verachtung. Nur keine kleinlichen Vorurteile!
Karl Kraus (1874-1936)

Für Dieter, Felix und WHKD2000
Heiko66
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Heiko66 »

fool1 hat geschrieben: 04.07.21, 20:12 Moin!
Nordland hat geschrieben: 03.07.21, 18:23 Ist eigentlich immer noch Corona?
"Bis zum Ende der Pandemie haben wir noch etwas Weg vor uns."

"Für die erfolgreiche Eindämmung von SARS-CoV-2 ist es aber auch wichtig, dass überall auf der Welt viele Menschen immunisiert werden. Dort, wo sich das Virus immer noch verbreiten kann, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sich neue, ansteckendere Varianten bilden. Und wenn dort zwar eine Impfkampagne läuft, die aber nur sehr langsam vorankommt, dann steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich Varianten entwickeln, die den Impfschutz aushebeln können: Man nennt das dann Immunescape oder Fluchtmutation."
https://www.swr.de/wissen/entwicklung-p ... r-100.html

Gruss fool1
Das ändert aber nichts daran, dass ich gern bevor ich mein Kreuz für die nächsten 5 Jahre mache wissen möchte wie mit dem Thema umgegangen wird. Auf Team Vorsicht die nächsten 5 Jahre habe ich keine Lust. Ich würde gern Team Eigenverantwortung wählen. Das Thema unter welchen Bedingungen nun welche Grundrechte wieder zurückgewährt/nicht eingeschränkt werden, wird nahezu komplett ignoriert insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Inzidenz aktuell bei 5 liegt höre ich immer nur Delta, Delta, Delta. Wollen wir die nächsten Jahrzehnte das griechische Alphabet durchspielen?

Gefühlt kann man sich im Moment nur bei der AfD sicher sein, dass es nicht 5 Jahre so weiter geht. Maximal traurig, dass die anderen Parteien sich zu diesem Thema bedeckt halten.

Insbesondere interessieren würde mich so etwas wie hat sich die Maskenpflicht jetzt vermeintlich bewährt und ab sofort ist das immer zu tragen im ÖPNV und ggf. anderswo, weil sich x Grippetote damit vermeiden lassen und schließen wir Deutschland bei steigenden Zahlen jetzt immer im Winter zu und im Sommer erst wieder auf?
Evariste
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Evariste »

Nordland hat geschrieben: 04.07.21, 11:30 Dabei kann gar nichts besseres passieren, als dass man das Virus als Kind bekommt, denn es besteht kaum Gefahr, ernsthaft zu erkranken, dafür ist man dann vermutlich sein Leben lang geschützt.
Das ist leider noch nicht geklärt. Insbesondere im Hinblick auf immer wieder neue Varianten erscheint ein lebenslanger Schutz nach einer Erkrankung eher zweifelhaft. Derzeit ist die Empfehlung für genesene Erwachsene, sich 1x impfen zu lassen, um den Schutz zu optimieren.
Tastenspitz
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Tastenspitz »

Das wohl wichtigste Wort im Zusammenhang mit der ganzen Diskussion ist wohl
Evariste hat geschrieben: 05.07.21, 13:18Derzeit
Wer sich traut, kann ja mal eine Prognose für das Wahlwochenende im Herbst abgeben.
Vllt. wird die Wahl ja auch wegen "Eta" verschoben.
Nordland hat geschrieben: 04.07.21, 11:44Leute, ihr verliert aus den Augen, was der Normalfall und was der Ausnahmefall ist.
Ich denke nicht, dass hier jemand ist der das in den letzten Monaten erlebte als Normal empfunden hat.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
Heiko66
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Heiko66 »

Ich denke nicht, dass hier jemand ist der das in den letzten Monaten erlebte als Normal empfunden hat.
Es gibt aber einige, die das vermeintlich neue Normal in Teilen gern beibehalten würden.
Tastenspitz
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Re: Ist eigentlich immer noch Corona?

Beitrag von Tastenspitz »

Nun - ich oute mich mal und sage, dass ich das Tragen von Mundschutz im ÖPNV als durchaus angenehm empfunden habe.
Was spricht dagegen, dass beizubehalten?
Gleiches gilt für die erhöhten Hygienestandards in Bereichen, wo sonst gedacht wurde "Hygiene" ist ein Tier aus Afrika...
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
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