Wirksamkeit Mietvertrag

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kleber
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Wirksamkeit Mietvertrag

Beitrag von kleber »

Hallo,

wir haben in Recht folgenden Fall.
A borgt sich bei B eine Maschine. A fragt B was er dafür bekomme. B entgegnet A das man sich bei Rückgabe schon einigen würde. Nach der Nutzung bringt A die Maschine an B zurück.

Aufgabe: Prüfen sie ob zwischen A und B ein Rechtsgeschäft zustande gekommen ist.

Meine Frage: Es wurde sich vorher nicht über den Preis geeinigt. Kam trotzdem ein Rechtsgeschäft zustande?
ktown
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Beitrag von ktown »

Ein Rechtsgeschäft kam zustande. Einzig die AGB und der Preisaushang von B wurden nicht Vertragsbestandteil, da dies vor dem zustandekommen des Vertrages A nicht frei zur Verfügung stand.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
kleber
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Beitrag von kleber »

Ich versteh aber nicht ganz... Der Preis war nicht genau vereinbart. Was ist wenn B im Nachhinein ein Preis festlegt der A nicht passt? Wie ist es anhand von §§ zu deuten?
ktown
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Beitrag von ktown »

kleber hat geschrieben:Ich versteh aber nicht ganz... Der Preis war nicht genau vereinbart. Was ist wenn B im Nachhinein ein Preis festlegt der A nicht passt? Wie ist es anhand von §§ zu deuten?
Dann müßen A und B in Verhandlungen treten. Sollten sie sich nicht einigen können, dann muß ein Gericht die Billigkeit prüfen und eventuell einen Preis festsetzen.
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moro
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Beitrag von moro »

ktown hat geschrieben:Ein Rechtsgeschäft kam zustande. Einzig die AGB und der Preisaushang von B wurden nicht Vertragsbestandteil
Von AGB und Preisaushang lese ich nichts im Ausgangsbeitrag.

Ohne nähere Informationen zum Hintergrund lässt sich die Frage meines Erachtens nicht beantworten. Wenn A und B zum Beispiel Nachbarn sind und es sich bei der Maschine um einen Rasenmäher oder dergleichen handelt, kommt hier auch ein reines Gefälligkeitsverhältnis in Betracht.

Gruß,
moro
ktown
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Beitrag von ktown »

War vielleicht etwas vorgegriffen, aber ich ging einfach vom Verhältnis Mieter Vermieter im gewerblichen Sinne aus.
Gerade weil die Aussage kam:
B entgegnet A das man sich bei Rückgabe schon einigen würde.
war für mich klar, dass erstens kein Preisblatt und wahrscheinlich auch keine AGB ausgehändigt wurden.
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Karsten
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Beitrag von Karsten »

Wenn es lediglich um die Frage geht, ob ein 'Rechtsgeschäft' zu Stande gekommen ist, dann kann man das auch dann bejahen, wenn man ein Mietvertrag nicht zu Stande gekommen sein sollte: Die Leihe ist auch ein Rechtsgeschäft.
[size=75]Es heißt Frist, nicht Frits, auch nicht First, sondern Frist, Frist, Frist, Frist, Frsit... Ich lern's nicht mehr.[/size]
SLash
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Re: Wirksamkeit Mietvertrag

Beitrag von SLash »

kleber hat geschrieben:Hallo,

wir haben in Recht folgenden Fall.
A borgt sich bei B eine Maschine. A fragt B was er dafür bekomme. B entgegnet A das man sich bei Rückgabe schon einigen würde. Nach der Nutzung bringt A die Maschine an B zurück.

Aufgabe: Prüfen sie ob zwischen A und B ein Rechtsgeschäft zustande gekommen ist.

Meine Frage: Es wurde sich vorher nicht über den Preis geeinigt. Kam trotzdem ein Rechtsgeschäft zustande?
§ 612 BGB Vergütung

(1) Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.

(2) Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen.


§ 133 BGB Auslegung einer Willenserklärung

Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften.

§ 157 BGB Auslegung von Verträgen

Verträge sind so auszulegen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.
Eltern haften nicht für Ihre Kinder, sondern nur für ihr EIGENES Verhalten.
RM
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Re: Wirksamkeit Mietvertrag

Beitrag von RM »

SLash hat geschrieben: § 612 BGB Vergütung...
Weiter kann man vermutlich kaum neben der Sache liegen... :cry:

§ 612 BGB regelt die Vergütung bei Dienstverträgen. Was auch immer vereinbart gewesen sein mag, war bestimmt kein Dienstvertrag.
ktown
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Re: Wirksamkeit Mietvertrag

Beitrag von ktown »

RM hat geschrieben:
SLash hat geschrieben: § 612 BGB Vergütung...
Weiter kann man vermutlich kaum neben der Sache liegen... :cry:
Aller Anfang ist schwer.... :wink:
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