Nachbar klingelt Nachts Sturm

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der123
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Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von der123 »

Hallo,
vergangene Nacht hat uns unser Nachbar das zweite mal innerhalb zwei Wochen Nachts um halb 4 aus dem Bett geklingelt.
Seine Vorgehensweise ist dabei die Folgende: Er überklebt die Klingel vor der Wohnungstür sodass es minutenlang Klingelt. Steht einer von uns auf um die Tür zu öffnen, reißt er seine Tür auf (direkt nebenan), und versucht uns in ein Gespräch bezüglich unserer 'lauten Musik' zu verwickelt, die nach seinen Angaben am Vorabend zu hören gewesen sei.

Vergangene Nacht begrüßte er uns zum Beispielt mit "Danke für die Musik am Samstag abend. "
Die Tatsache, dass wir lediglich für eine halbe Stunde Musik hörten (in einer sehr angemessenen Lautstärke) und das Samstags um halb 9, also außerhalb der gesetzlichen Ruhezeiten, scheint ihn nicht zu intressieren. Die Devise ist hier ganz klar "Auge um Auge".
Eine akute Aufforderung am Samstag, die Musik leiser zu machen (welcher wir selbstverständlich nachgekommen wären), gab es nicht.
Der Drohung die Polizei zu verständigen begegnete er mit "nur zu".

Ganz offensichtlich ist der Mann stark vereinsamt, diese Attacken vermutlich eine Art Beschätigung.
Leider muss ich jedoch Wochentags arbeiten, eine Verzögerung durch warten auf die Polizei bedeutet ohne klare Beweise wahrscheinlich nur eine weitere Stunde geraubten Schlafs.


Auf Dauer ist dieser Zustand aber nicht auszuhalten.
Wir wohnen nur zur Untermiete in der Wohnung (einem 4. Stöckigen Gebäute mit ca 3 Wohnungen pro Etage). Viele dieser Wohnungen sind Eigentumswohnungen, ob der Herr zur Meite wohnt oder Eigentümer ist weiß ich nicht.


Wie geht man in einer solchen Situation vor? Wie ist die Rechtslage?
Ist das noch Ruhestörung oder breits Nötigung etc.? Wie wurde ggf. in ähnlichen Fällen geurteilt?
Wie sieht es mit Notwehr in einem solchen Fall aus? Ist sie gesetzlich angebracht und wenn ja, wie weit reicht hierbei die Verhältnismäßigkeit? Können wir uns ggf. mit Pfefferspray oä. zu Wehr setzten?

Ich hoffe Sie können mir weiterhelfen.
MfG

windalf
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von windalf »

Wie geht man in einer solchen Situation vor?
Ich würde einfach nochmal laut Musik hören und der Klingel nachts den Saft abdrehen :mrgreen:
...fleißig wie zwei Weißbrote
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Tastenspitz
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von Tastenspitz »

Das mit Notwehr und Pfefferspray würde ich mal ganz schnell wieder vergessen.
Ansonsten - Vermieter (Hauptmieter) mit in´s Boot nehmen, ggf. die Drohung mit der Polizei wahrmachen
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

der123
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von der123 »

Ich würde diese Vorfälle sehr gerne polizeilich melden und zur Anzeige bringen, jedoch nur wenn sich der Aufwand dafür lohnt (was mit der jetzigen Beweislage leider nicht der Fall ist).
Der Nachbar, augenscheinlich im Rentenalter, sitzt hierbei am deutlich längeren Hebel, da ich mich mitten in der Prüfungsphase meines Studiums befinde und kaum Zeit für andere Dinge habe.
Würden, sollten sich diese Vorfälle wiederholen, Videoaufzeichnungen reichen, um eine Art Unterlassungserklärung zu erwürgen?
Der Klingel den Saft abdrehen ist auf jedenfall eine gute Idee, werde ich in Zukunft vor Prüfungen machen.

Baden1957
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von Baden1957 »

der123 hat geschrieben:Ich würde diese Vorfälle sehr gerne polizeilich melden und zur Anzeige bringen, jedoch nur wenn sich der Aufwand dafür lohnt (was mit der jetzigen Beweislage leider nicht der Fall ist).
Der Nachbar, augenscheinlich im Rentenalter, sitzt hierbei am deutlich längeren Hebel, da ich mich mitten in der Prüfungsphase meines Studiums befinde und kaum Zeit für andere Dinge habe.
Würden, sollten sich diese Vorfälle wiederholen, Videoaufzeichnungen reichen, um eine Art Unterlassungserklärung zu erwürgen?
Der Klingel den Saft abdrehen ist auf jedenfall eine gute Idee, werde ich in Zukunft vor Prüfungen machen.


Hallo,

Nötigung: Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt,
liegt m.E. nicht vor.

Eine (nächtliche) Ruhestörung ist kein Straftatbestand sonden lediglich eine rechtlich gesehen ein Verstoß gegen die örtlichen Immissionsschutzbestimmungen und damit eine Ordnungswidrigkeit.

Man sollte also nicht davon ausgehen, dass durch die Anzeige bei der Polizei diese den Großalarm auslösen, die Hundertschaften ausrücken lassen, Straßensperren errichten um zu verhindern, dass der "Ruhestörer" sich vor der Polizei verstecken kann. :ironie:

Die schnellste Reaktion erreicht man allerdings, wenn man dem Vermieter unverzügliche "Mietminderung wegen der eingeschränkten Nutzung der Mietsache" androht; der BGH hat hierbei entschieden, dass bereits der Eintritt der eingeschränkten Nutzung eine sofortige Mietminderung geltend gemacht werden kann und man nicht verpflichtet ist, dem Vermieter eine Frist einräumen zu müssen, um den "Mangel" abzustellen.
Hierbei ist es unerheblich, oder der Ruhestörer den gleichen Vermieter hat.
Es empfiehlt sich jedoch im Rahmen eines einverständlichen Mietverhältnisses, dem Vermieter zu informieren, dass man sofort die Miete mindern könnte, aber dem Vermieter man die Möglichkeit biete, den Mangel abzustellen.

lG
Hinweise erfolgen ausschließlich aufgrund eines vorgetragenen Sachverhaltes und nicht aufgrund von Vermutungen; je detaillierter der Sachverhalt ist, desto zutreffender können die Hinweise sein.

der123
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von der123 »

Erstmal Danke für die Antwort.
Welche Optionen hat mein Vermieter (welcher nicht der Vermieter des Nachbarn ist) um dieses Handeln zu unterbinden?
Welche Konsequenzen könnte eine Anzeige für den Nachbarn haben?
Kann die Wiederholung einer vorsätzlichen und schweren Ruhestörung, d.h. systematischer Schlafentzug durch eine Person nicht auch als Körperverletzung gewertet werden?

windalf
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von windalf »

Welche Optionen hat mein Vermieter (welcher nicht der Vermieter des Nachbarn ist) um dieses Handeln zu unterbinden?
Kündigung/Schadensersatz für Mietminderung
Welche Konsequenzen könnte eine Anzeige für den Nachbarn haben?
Bußgeld
Kann die Wiederholung einer vorsätzlichen und schweren Ruhestörung, d.h. systematischer Schlafentzug durch eine Person nicht auch als Körperverletzung gewertet werden?
Strafrechtlich wird da wohl eher nicht viel zu machen sein...
Der Klingel den Saft abdrehen ist auf jedenfall eine gute Idee, werde ich in Zukunft vor Prüfungen machen.
Vielleicht gibt es ja auch die Variante eine Klingel zu installieren, die Tote aufweckt. Da hat man dann ggf. alle anderen Nachbarn mit im Bot die es doof finden, wenn da jemand Sturm klingelt. Ggf. rufen die dann ja die Polizei und die bittet man dann den Nachbarn zu sagen er solle doch den Klebestreifen wieder entfernen...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

nordlicht02
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von nordlicht02 »

windalf hat geschrieben:Kündigung
Wenn der Vermieter des TE nicht der Vermieter des Nachbarn ist - wer soll dann wem kündigen? :shock:
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

Michael A. Schaffrath
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von Michael A. Schaffrath »

AFAIK wurde massive gezielte Ruhestörung durchaus schon von Gerichten als Körperverletzung angesehen.

Das Problem mit der Notwehr bleibt aber auch dann bestehen:

Das geeignete Mittel, den gegenwärtigen Angriff zu beenden, wäre einfach das Entfernen des Klebebandes. Ein Angriff auf den Nachbarn würde die vorliegende Ruhestörung ja gerade nicht beseitigen (da es dank des Klebebandes weiterhin klingelt).
Daß alleine die Besorgnis, es könne an einem ganz anderen Tag erneut zu einem Angriff kommen, schon für eine körperliche Notwehrmaßnahme ausreichen soll, halte ich für zu weit hergeholt.
Dazu müßte man den Nachbarn schon in flagranti, also unmittelbar vor oder während des Anbringens des Klebebandes erwischen; dann wären in der Tat auch "heftigere" Maßnahmen als Notwehr zulässig.
Ob so eine Eskalation dann wiederum die Ursache des Problems beseitigt, ist die Frage. Der eine knickt ein, sobald man ihm mit der Faust droht, der andere intensiviert dann nur seine Angriffe (und macht es vielleicht etwas geschickter, daß man es ihm nicht so einfach nachweisen kann).
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

questionable content
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von questionable content »

Theorie: Es gibt einen besitzrechtlichen Unterlassungsanspruch nach § 862 BGB. Dieser greift bei Störungen des Mietbesitzes direkt gegen den Störer und umfasst grds auch Lärm. Auf der Grundlage kann man theoretisch auch Unterlassungsverfügungen gerichtlich erwirken.

Für die Praxis: Auf alle Fälle das Ganze per Fotos und mit Uhrzeiten samt Kurzprotokoll dokumentieren. So möglich Zeugen/weitere Personen für die Anwesenheit des Nachbarn an der Tür haben. Hauptmieter sollte den Vermieter informieren.
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.

Karsten
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Re: Nachbar klingelt Nachts Sturm

Beitrag von Karsten »

Die schnellste Reaktion erreicht man allerdings, wenn man dem Vermieter unverzügliche "Mietminderung wegen der eingeschränkten Nutzung der Mietsache" androht
Im Grundsatz dürfte es wohl richtig sein, dass wiederholte Ruhestörungen zur Mietminderung berechtigen. Allerdings ist deren Höhe im Verhältnis zur tatsächlichen Dauer und zur tatsächlichen Nutzungseinschränkung der Wohnung zu berechnen. Zwei allenfalls wenige Minuten dauernde Klingeleien im Abstand von zwei Wochen würden die Erheblichkeitsgrenze aber wohl selbst dann nicht überschreiten, wenn man für diesen Zeitraum eine 100%ige Minderung ansetzen würde.
der BGH hat hierbei entschieden, dass bereits der Eintritt der eingeschränkten Nutzung eine sofortige Mietminderung geltend gemacht werden kann und man nicht verpflichtet ist, dem Vermieter eine Frist einräumen zu müssen, um den "Mangel" abzustellen.
Das hat nicht der BGH entschieden. Das steht so im Gesetz und war auch nie strittig. :wink:

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