Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwerker

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Nullleiter
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Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwerker

Beitrag von Nullleiter » 20.12.18, 10:55

Guten Tag zusammen :D

Als langjähriger stiller & interessierter Mitleser würde ich ebenfalls gerne einmal die Schwarmintelligenz bemühen :wink:

ich habe eine Frage bezüglich der Rechtslage im eines theoretischen Falls. In diesem theoretischen Fall geht es um eine Familie, welche eine Dachgeschoss-Wohnung (3. OG) in einem Neubau bewohnt.

=====

Familie Weihnachtsmann wohnt in einem Mietshaus. Das Haus hat ein Flachdach. Die Wohnung ist im Stil eines "Penthouses" - heißt das Gebäude darunter ist ringsum etwas breiter, sodass es um die Wohnung herum eine Dachfläche (ebenfalls Flachdach) gibt.
Die Wohnung ist quadratisch. Neben drei (3) der vier (4) Flächen befindet sich als ca. 2-3 Meter Flachdach-Fläche; die vierte Seite besteht komplett aus einem Balkon.

Einmal im Jahr wird die Dachfläche "gewartet". Es werden also Handwerker einer externen Firma beauftragt die Dachflächen zu begehen und sich umzuschauen (beispielsweise ob da der Schlitten vom Herrn Weihnachtsmann illegal rumsteht :christmas )

Da der Balkon über eine Feuertreppe verfügt verzichten die Handwerker auf Leitern. Zur Wartung gehen sie die Feuertreppe hinauf, betreten den Balkon und klettern von dort über das Balkon Geländer zuerst auf die eine Seite der Dachfläche, dann auf die andere Dachfläche und umlaufen komplett zu die Wohnung (jeweils eine Person linksrum, eine rechtsrum) bis Sie sich wieder auf dem Balkon treffen und über die Feuertreppe hinab steigen.

Im 1. Jahr wurde die Wartung nicht explizit angekündigt. Die Familie war also sehr überrascht, dass plötzlich fremde Personen auf dem Balkon waren bzw. durch bspw. das Schlafzimmer- oder Badezimmerfenster plötzlich jemand hinein schauen konnte.
Einige dieser Fenster sind mit Ausnahme von theoretischen Flugobjekten nicht einsehbar von außen bzw. Nachbarn o.ä.

Daraufhin verlangte die Familie beim Vermieter schriftlich derartige Besuche " eine Woche vorab" anzukündigen.
Der Vermieter teilte dies der zuständigen Firma mit.


Im 2. Jahr wurde die Wartung erneut unangekündigt durchgeführt. Dieses mal alarmierte eine Sicherheitskamera (welche ausschließlich Wohnung und einen kleinen Teil des Balkons schützt) die Familie, welche sich im Urlaub befand. Alarmiert informierte die Familie Bekannte, welche sofort anreisten und den Balkon nach Einbruchsspuren untersuchten.

Die Familie beschwerte sich beim Vermieter erneut.


im 3. Jahr wurde ein "vermutlicher" Termin 10. Kalendertage vorab angekündigt. Auf Nachfrage der Familie konnte weder eine konkrete Uhrzeit, noch eine ungefähre Dauer der Arbeiten benannt werden.

Dies führt dazu, dass am Tag der Durchführung die Rolladen in Bade- und Schlafzimmer geschlossen bleiben und diverse Sachen auf dem Balkon bereits am Vortag weg gestellt werden müssen (bspw. Blumenkübel vor dem Geländer, Tische und Stühle für den Durchgang etc.)


Hierzu hätte ich drei Fragen zur allgemeinen Rechtslage unter diesen theoretischen Bedingungen:

1.) Welche Details (außer dem Datum) müssen genannt werden (ungefähre Dauer, Uhrzeit, Benennung der Anzahl der Personen etc.) bei derartigen Handwerker-Terminen und darf die Familie hier ggfs. begründet Einfluss drauf nehmen (bspw. wegen einer Feier auf dem Balkon)?

2.) Dürfte die Familie in einem solchen theoretischen Fall eine Abmahnung (oder andere "Verwarnung") aussprechen falls erneut unangekündigt oder ohne entsprechende Details (konkrete Uhrzeit etc.) Personen den Balkon betreten? Falls ja: muss diese an den Vermieter oder an die Handwerkerfirma gerichtet sein.

3.) Hat die Familie ein Anrecht darauf das Betreten des Balkons zu untersagen und zu verlangen, dass eine Leiter genutzt wird (Flachdach = Decke des 2. OG).


Vielen Dank wer es bis hierhin geschafft hat :liegestuhl:


=====

Meine persönlichen, rein theoretischen Annahmen zur allgemeinen Rechtslage:

Das unbefugte Betreten des Balkons stellt einen Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) dar.
Der Mieter muss grundsätzlich dem Anspruch des Vermieters nachkommen die Wartung und eventuelle Reparatur des Objekts zu unterstützen. Sofern keine Gefahr in Verzug (z.B. Wasserrohrbruch) vorliegt darf der Balkon grundsätzlich nicht "einfach so" betreten werden.

1.)
Familie Weihnachtsmann dürfte verlangen, dass Handwerkertermine mindestens 5 Tage vorab angekündigt werden. Sie hat ein Anrecht darauf den Namen der durchführenden Firma sowie die Anzahl an Personen zu erfahren, welche die Arbeiten durchführen und eine ungefähre Schätzung der Arbeitsdauer.
Darüber hinaus hat der Termin zu einer zumutbaren Zeit zu erfolgen (0700-2000) und muss auf Wunsch der Bewohner zeitlich ungefähr abgestimmt werden (--> zwischen 10-13 Uhr).
Sollte der Balkon für diesen Tag genutzt werden (beispielsweise Geburtstagsfeier) kann die Familie verlangen den Termin zu verschieben sofern die Arbeiten länger als 30 Minuten dauern.

2.)
Der Balkon einer Wohnung gehört zur Wohnung. Es handelt sich zunächst um Hausfriedensbruch nach § 123, Ansatz 1 des Strafgesetzbuches. Dieser wurde allerdings vom Handwerker begangen.
Der Vermieter hat quasi eine "Anstiftung zum Hausfriedensbruch" begangen, da er auch der Firma Betreten des Balkons untersagt hat bzw. zumindest auf die Vorankündigung gedrängt hat. Eine Frist zur etwaigen Anzeige beläuft sich nach § 77b StGB auf 3 Monate.
Etwas unsicher bin ich bzgl. der "teilweise Ankündigung". Angekündigt wurde nur der Tag. Auf Nachfrage wurde nur die Firma genannt. Es erfolgten keine weiteren Details.

3.)
Grundsätzlich würde ich sagen "ja" sofern das Betreten der Dachflächen bspw. auch anders möglich wäre. Diese befinden sich zwar im 3.OG jedoch gibt es tragbare Leitern von über 13m welche andere Handwerker auch einsetzen.
Es wäre der Familie zu raten den Zugang über den Balkon grundsätzlich zu erlauben, allerdings hätte Sie grundsätzlich den Anspruch den Weg über den Balkon zu untersagen.


Freue mich über Unterstützung bzgl. der theoretischen Rechtslage :engel:

SusanneBerlin
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von SusanneBerlin » 20.12.18, 11:13

Hallo,

1. Tag, Uhrzeit und ungefähre Dauer der Begehung sollten genannt werden. Und natürlich kann die Familie eine Terminverschiebung verlangen, wenn sie an dem vorgesehenen Tag den Balkon mit Gästen nutzen möchte.
2.) Dürfte die Familie in einem solchen theoretischen Fall eine Abmahnung (oder andere "Verwarnung") aussprechen falls erneut unangekündigt oder ohne entsprechende Details (konkrete Uhrzeit etc.) Personen den Balkon betreten? Falls ja: muss diese an den Vermieter oder an die Handwerkerfirma gerichtet sein.
Sicher könnte die Familie eine erneute Beschwerde an der Vermieter richten und diese Beschwerde diesmal mit "Abmahnung" oder "Verwarnung" übertiteln, wer sollte sie daran hindern? Ansprechpartner ist der Vermieter. Ich frage mich bloß, mit welchen Konsequenzen die Familie drohen will?
3.) Hat die Familie ein Anrecht darauf das Betreten des Balkons zu untersagen und zu verlangen, dass eine Leiter genutzt wird (Flachdach = Decke des 2. OG).
M.E. nein. Ein einmaljährliches Betreten des Balkons durch Handwerker ist zumutbar.
Grüße, Susanne

FelixSt
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von FelixSt » 20.12.18, 11:19

Wer Zeit hat, wegen solch einer Kleinigkeit ein derartiges Pamphlet zu schreiben, der ist darum zu beneiden, dass er offensichtlich ansonsten wenige Sorgen im Leben hat.
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

Nullleiter
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von Nullleiter » 20.12.18, 13:25

@ SusanneBerlin:

Danke für die ausführliche Antwort.

Zu der Frage bei (2):
Meine Überlegung ging in die Richtung, dass nach wiederholtem Hausfriedensbruch man bspw. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung oder dergleichen vorschlagen könnte.
Sinn und Ziel sollte es ja sein, dass man konstruktiv eine Lösung herbei führt und Termine zukünftig mit der Familie abgestimmt werden.
Also grundsätzlich einfach nur der Sachverhalt, wie es sich bei jedem anderen Kunden auch zuträgt, der sich privat die Handwerker ins Haus bestellt :)

Problem ist aus meiner Sicht, dass weder Vermieter noch Handwerksfirma in diesem Fall sensibilisiert sind bzw. zu faul für Terminabstimmungen.


@FelixSt:

Nun ja, wer wegen Kleinigkeiten Pamphlete erstellt oder sinnlose Beiträge verfasst ist wirklich zu beneiden.

Leider geht es ja hierbei nicht um eine "Kleinigkeit" sondern um die Tatsache, dass bei Familie Weihnachtsmann seit 3 Jahren nun Unbekannte Lustmolche in Arbeitskleidung unangekündigt ihre Köpfe ins deren Privatleben stecken. :?

Wem es egal ist, wenn einem Unbekannte plötzlich beim Duschen & Toilettengang im Bad, im Schlafzimmer, im Bikini beim Sonnen oder morgens in Unterwäsche mit Kaffee auf dem Sofa zuschauen dem sei das gegönnt, aber der möge es doch bitte nicht anderen aufzwingen.

Ich kann Familie Weihnachtsmann :christmas sehr gut verstehen, da ich ebenfalls ein großes Interesse an meiner Privatsphäre habe :liegestuhl:

SusanneBerlin
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von SusanneBerlin » 20.12.18, 13:36

Man könnte es auch erstmal friedlich und über zwischenmenschliche Kommunikation versuchen. Meine Idee wäre, dass man bei der Handwerkerfirma anruft und denen sagt, dass der Vermieter es leider jedesmal vergißt, der Familie den Termin mitzuteilen. Dass man sich jedes mal furchtbar erschrickt wenn Fremde auf dem Dach vor den Fenstern der Penthouse-Wohnung stehen. Dass man deshalb darum bittet, die Handwerkerfirma möchte sich bitte vor der nächsten Dachbegehung bei der Familie melden und den Termin mitteilen bzw. den Termin mit der Familie abstimmen.
Nullleiter hat geschrieben:Also grundsätzlich einfach nur der Sachverhalt, wie es sich bei jedem anderen Kunden auch zuträgt, der sich privat die Handwerker ins Haus bestellt
Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine Möglichkeit vorschlagen, die der Vorgehensweise entspricht wenn die Familie privat einen Handwerker beauftragt.
Grüße, Susanne

FelixSt
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von FelixSt » 20.12.18, 13:50

Anfangs waren es noch Handwerker, jetzt sind es schon Lustmolche. Wann kommt die Kinder-Keule?
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

SusanneBerlin
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von SusanneBerlin » 20.12.18, 14:00

Wenn die Familie der Meinung ist, man wird nur deshalb Dachdecker um bei nichtsahnenden Familien in die Fenster zu spannen und um Menschen beim Toilettengang, beim Duschen und in Unterwäsche oder Bikini zu sehen, dann sollte sie selbstredend mit aller Härte dagegen vorgehen!
Grüße, Susanne

Nullleiter
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von Nullleiter » 20.12.18, 15:50

@SusanneBerlin:
Ja das wurde wiederholt versucht. Leider ohne Erfolg. Die Firma besteht darauf, dass sie Termine dem Vermieter ankündigt und keine Abstimmungen oder Rücksprachen mit Mietern wünscht.

Ich glaube hier gab es zudem ein Missverständnis. Die letzte Schilderung war dazu gedacht zu verdeutlichen, weshalb es störend ist, wenn fremde Personen plötzlich im Obergeschoss am Fenster oder Balkon auftauchen ohne zu klingeln etc.

Die Behauptung die Personen wären nur deshalb Dachdecker ist selbstverständlich lächerlich und absolut nicht der Grund. :lachen:



@FelixSt:
Na hoffentlich bleiben Keule & Rute fern :christmas

SusanneBerlin
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von SusanneBerlin » 20.12.18, 16:04

Nullleiter hat geschrieben:Die letzte Schilderung war dazu gedacht zu verdeutlichen, weshalb es störend ist, wenn fremde Personen plötzlich im Obergeschoss am Fenster oder Balkon auftauchen ohne zu klingeln etc.
Die Behauptung die Personen wären nur deshalb Dachdecker ist selbstverständlich lächerlich und absolut nicht der Grund. :lachen:
Ach so. Wer sind dann die Lustmolche in Arbeitskleidung, wenns nicht die Dachdecker sind? Scheint so, als würden sich regelmäßig Voyeure als Arbeiter tarnen um in die Fenster zu kucken. Dass die Spanner sich nicht ankündigen ist nicht weiter verwunderlich.
Nullleiter hat geschrieben:Leider geht es ja hierbei nicht um eine "Kleinigkeit" sondern um die Tatsache, dass bei Familie Weihnachtsmann seit 3 Jahren nun Unbekannte Lustmolche in Arbeitskleidung unangekündigt ihre Köpfe ins deren Privatleben stecken. :?
Grüße, Susanne

ktown
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von ktown » 20.12.18, 16:11

Ich weiß immer noch nicht wo final nun noch das Problem ist.
Es ist ärgerlich, dass in den ersten 2 Jahren die rechtlichen Vorgaben nicht eingehalten wurden. Aber im 3. Jahr scheint es ja geklappt zu haben und die Familie hat sich darauf eingerichtet. SusanneBerlin hat auch schon aufgezeigt, dass der Mieter berechtigt ist angesetzte Termine zu verweigern, wenn er in dieser Zeit den Balkon selbst nutzt.

Ansonsten wird der Mieter ja in keinster Weise behelligt. Oder wäre es dem Mieter lieber, dass die Dachfläche über die Wohnungstür erreicht wird und nicht die Rettungstreppe dafür genutzt wird?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von Nullleiter » 20.12.18, 16:45

ktown hat geschrieben:Ich weiß immer noch nicht wo final nun noch das Problem ist.
Es ist ärgerlich, dass in den ersten 2 Jahren die rechtlichen Vorgaben nicht eingehalten wurden. Aber im 3. Jahr scheint es ja geklappt zu haben und die Familie hat sich darauf eingerichtet. SusanneBerlin hat auch schon aufgezeigt, dass der Mieter berechtigt ist angesetzte Termine zu verweigern, wenn er in dieser Zeit den Balkon selbst nutzt.

Ansonsten wird der Mieter ja in keinster Weise behelligt. Oder wäre es dem Mieter lieber, dass die Dachfläche über die Wohnungstür erreicht wird und nicht die Rettungstreppe dafür genutzt wird?

Klares "jein" :wink:

Es gab im 3. Jahr zumindest die Information "Es kommt wer an Tag X". Was fehlte war die zeitliche Eingrenzung etc.


Ansonsten ist soweit alles geklärt. Lediglich die Unterstellungen wie bspw. "man wird nur deshalb Dachdecker um bei nichtsahnenden Familien in die Fenster zu spannen" sind absolut unnötig und deplatziert. Das wurde nie behauptet und hilft offen gestanden weder dem Thread-Verlauf noch der Netiquette.
Ich selbst habe diverse Personen im engeren Freundeskreis die selbst Handwerksberufen nachgehen. Wenn diesbezüglich Gesprächsbedarf besteht, gerne im Offtopic oder via PN nachfragen.

SusanneBerlin
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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von SusanneBerlin » 20.12.18, 17:32

@Nullleiter: Sie haben die unbekannten Menschen auf dem Dach doch selber als Lustmolche bezeichnet, aber wenn ich das in anderen Worten wiedergebe, ist es eine "deplatzierte Unterstellung". Das haben Sie sich selber zuzuschreiben, achten Sie besser auf Ihre Wortwahl.
Grüße, Susanne

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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von ktown » 20.12.18, 18:28

Nullleiter hat geschrieben:Was fehlte war die zeitliche Eingrenzung etc.
Da eine Anwesenheit des Mieters nicht notwendig war, frage ich mich, für was er dann eine genaue Uhrzeit benötigt.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von Nullleiter » 20.12.18, 20:10

ktown hat geschrieben:
Nullleiter hat geschrieben:Was fehlte war die zeitliche Eingrenzung etc.
Da eine Anwesenheit des Mieters nicht notwendig war, frage ich mich, für was er dann eine genaue Uhrzeit benötigt.
Ich rätsel gerade wo genau das unklar ist. Ich würde vorschlagen, dass so was künftig einfach hinterfragt wird :)

1.) Anwesenheit im Sinne von „aktiv helfen“ ist nicht notwendig. Es müssen aber bspw. Blumenkübel verstellt werden um den Zugang zum Geländer frei zu machen (vom Balkon über das Geländer aufs Dach).
Beim 1. & 2. mal war der Balkon danach verdreck, die Kübel wild verstellt und einer hatte einen Riss

2.) Es macht natürlich einen Unterschied. Wenn man weiß, dass um 09:00 Uhr Handwerker kommen, dann frühstückt man bspw nicht auf dem Balkon. Wenn für 17:00 Uhr eine Geburtstagsfeier geplant ist, dann muss der Termin davor beendet sein.


Wir hatten ja aber ohnehin schon geklärt, dass eine zeitliche Eingrenzung eingefordert werden kann.

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Re: Alle Jahre wieder ... (Betreten des Balkons durch Handwe

Beitrag von ktown » 20.12.18, 21:13

Nullleiter hat geschrieben:Wir hatten ja aber ohnehin schon geklärt, dass eine zeitliche Eingrenzung eingefordert werden kann.
1. Vermieter muss nicht immer Reparaturen ankündigen
- Keine Ankündigung soll notwendig sein für Arbeiten, die sich nur unerheblich auswirken.
- Ist eine sofortige Ausführung der Arbeiten erforderlich (z.B. bei einem Wasserrohrbruch), entfällt die Ankündigungspflicht.

Für mich trifft der erste Fall zu, da die Wohnung für die Arbeiten nicht betreten werden müssen und der Balkon nicht dauerhaft blockiert wird.
2. Die Rechtssprechung sagt, dass ein Zeitfenster zwischen 8 und 18 Uhr für angemessen angesehen wird. Der Mieter müsste das hinnehmen. Er ist aber berechtigt, persönlich Rücksprache mit dem Handwerker zu halten, ob die Zeit nicht doch eingegrenzt werden kann - ohne Einschaltung des Vermieters.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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