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Re: Vermietung eines sanierungsbedürftigem Haus

Verfasst: 28.01.19, 13:14
von Zafilutsche
hannes7890 hat geschrieben:Der Mieter verpflichtet sich im Mietvertrag unter sonstiges:
Das Haus wird auf eigene Kosten saniert und renoviert.

a) Nach Ermessen des Mieters?
b) Nach Ermessen des Vermieters?
zu a) Suppi für Mieter, der mit einer Kartusche Silikon aus seiner Sicht ausreichend Saniert und renoviert hat und nur einen sehr geringen Mietzins mtl. aufbringen muß. :ironie:
zu b) Suppi für Vermieter, weil eine für ihn kostenbefreite Sanierung der Immobilie möglich wäre. :ironie:

Re: Vermietung eines sanierungsbedürftigem Haus

Verfasst: 28.01.19, 16:06
von Etienne777
Sollten die Heizung und Warmwasserversorgung bereits bei Vertragsschluß nicht funktioniert haben und dem Mieter das bekannt gewesen sein, so wäre das im Zweifel wohl als der vereinbarungsgemäße Zustand der Mietsache anzusehen, den allein der Vermieter schulden würde.

Ist diese schnelle und einfache rechtliche Erledigung nicht möglich, müßte man die vertraglichen Individualabreden auslegen. Wer ein Wohnhaus in dem Wissen anmietet, daß es alt, sanierungsfällig und verwohnt ist und sich verpflichtet, die Sanierung und Renovierung als Mieter auf eigene Kosten zu übernehmen, ohne daß es dazu Präzisierungen oder Ausschlüsse von der übernommenen Verpflichtung gab, der dürfte wohl auch für die Heizungsanlage mit zuständig geworden sein.

Vereinbart wurden die Renovierung, darunter wären Arbeiten zusammenzufassen, die gemeinhin als Schönheitsreparaturen umschrieben werden, z. B. Malerarbeiten, neue Fußbodenbeläge. Viel weitreichender hingegen ist die Übernahme der Sanierung durch den Mieter, Sanierung ist eben nicht die Ausführung bloßer Schönheitsreparaturen, sondern eine grundlegendere Wiederherstellung schadhafter Bausubstanz und wesentlicher Installationen in einen zumindest nutzbaren Zustand. Der Umstand, daß die Parteien ausdrücklich Renovierung UND Sanierung vereinbart haben läßt den Schluß zu, daß sie sich des Unterschiedes zwischen Renovierung und Sanierung durchaus bewußt waren.

Die Reparatur oder ggf. Erneuerung der Heizung (vermutlich nur des Heizkessels oder der Gastherme) dürfte damit durch Individualabrede Sache des Mieters geworden sein. Insoweit wäre nicht davon auszugehen, daß der Beschluß im Verfügungsverfahren Bestand haben würde, soweit der Vermieter dagegen Rechtsmittel einlegt und es zur mündlichen Verhandlung kommt. Aus meiner Sicht besteht schon kein Verfügungsgrund, nach anderthalb Jahren dieses Zustands nunmehr im Wege eines Eilverfahrens eine schnelle Regelung herbeizuführen. Der Vermieter müßte dann allerdings unverzüglich gegen die Einstweilige Verfügung angehen, hätte aber meiner Meinung nach gute Karten. Würde der Mieter im Verfügungsverfahren scheitern, blieben diesem zwei Optionen, er repariert die Heizung auf eigene Kosten, oder er beendet das Mietverhältnis. Was er bis dahin schon in das Haus investiert hat, müßte er unter Lehrgeld abbuchen.

Re: Vermietung eines sanierungsbedürftigem Haus

Verfasst: 28.01.19, 16:17
von ktown
Etienne777 hat geschrieben:Sollten die Heizung und Warmwasserversorgung bereits bei Vertragsschluß nicht funktioniert haben und dem Mieter das bekannt gewesen sein, so wäre das im Zweifel wohl als der vereinbarungsgemäße Zustand der Mietsache anzusehen, den allein der Vermieter schulden würde.
Dann stellt sich weiterhin diese Frage
Verpflichteter hat geschrieben:Wie wurde im Winter 17/18 das Gebäude beheizt?
da
hannes7890 hat geschrieben:Nach anderthalb Jahren meldet der Mieter die Heizung ist defekt.
Vielleicht ist der Vermieter in dem Irrglauben hier Verbraucherrecht anwenden zu können. :lachen:

Re: Vermietung eines sanierungsbedürftigem Haus

Verfasst: 28.01.19, 16:40
von Etienne777
ktown hat geschrieben:Vielleicht ist der Vermieter in dem Irrglauben hier Verbraucherrecht anwenden zu können. :lachen:
Diesen Einwurf verstehe ich nicht.

Re: Vermietung eines sanierungsbedürftigem Haus

Verfasst: 28.01.19, 17:07
von ktown
Etienne777 hat geschrieben:Diesen Einwurf verstehe ich nicht.
Der Gedanke ist so abwegig, dass ich extra :lachen: angehängt habe und je mehr ich darüber nachdenke, hänge ich lieber das :ostern: und :ironie: noch hinten an und geh jetzt nachhause.