Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

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Igor Entendido
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Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von Igor Entendido » 19.05.19, 17:39

Hallo liebe Leuts,
hatte vor längerer Zeit eine im Haus vorhandene Kellergarage angemietet. Die Zufahrt zur Garage geht steil bergab. Ca. 30%. Es gibt keine Treppe zur Garage, man muss auf den Fahrspuren zur Garage gehen. Im Haus wohnen alles Eigentümer, ich bin der einzigste Mieter. Mir wurde gesagt, dass die Garagenzufahrt, wie die Garage auch, zu meiner Mietsache gehört. Wenn ich selbst die Garage hinunter gehe und ausrutsche, ist das meine Angelegenheit. Also streue ich im Winter, wenn ich mal zur Garage will. Bei Regentagen ist sie auch glatt, weil sich in dem rauen Tiefen des Betons, Moose eingenistet haben und bei Nässe es auch rutschig ist. Nun hat man unten, einen Mülltonnenschrank direkt neben dem Garagentor plaziert. Die Hausbewohner müssen jetzt auf der steilen Abfahrt herunter gehen, um den Müll zu entsorgen. Das könnte evtl. bedeuten, dass ich zu jederzeit die Glätte beseitigen müßte, auch wenn ich nicht in die Garage wollte. Dies, weil der Abgang ja zu meiner Mietsache gehört, nach Lesart des Vermieters. Da stellt sich für mich die Frage, wer haftet, wenn da jemand auf dem Weg zur Tonne wegen Glätte stürzt und ich nicht gestreut hatte. Der Gehweg wird von Firma gestreut, damit habe ich nichts zu tun. Für mich stellt sich das als Mehrarbeit und eine Gefahr dar, wenn dritte zu fall kämen. Die Rechtssituation hat sich für mich geändert, oder nicht? Mit freundlichen Grüßen Igor

SusanneBerlin
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von SusanneBerlin » 19.05.19, 17:46

Hallo, hat der Vermieter Sie beauftragt zu streuen bzw. geht das aus dem Keller-Mietvertrag hervor?

Sind Sie der einzuge, der einen Keller/eine Garage da unten hat bzw. der mit dem Auto/Fahrad/Mofa da runter fährt und zu Fuß wieder rauf geht?
Zuletzt geändert von SusanneBerlin am 19.05.19, 18:11, insgesamt 1-mal geändert.
Grüße, Susanne

FM
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von FM » 19.05.19, 18:02

Wenn man die Zufahrt selbst gemietet hat, untersagt man eben anderen Personen den Zutritt.

ktown
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von ktown » 19.05.19, 19:16

Hat man sie nicht mit gemietet, dann ist der Vermieter zuständig.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

karli
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von karli » 19.05.19, 20:01

Der Vermieter kann Streu, Räum, und Reinigungspflichten per Vertrag wirksam auf den Mieter übertragen.
Die Haftung im Schadensfall ist er damit nicht unbedingt los. Er muss auch kontrollieren, ob der Mieter den ihm übertragenen Pflichten nachgekommen ist und ggfs. abmahnen.
Igor Entendido hat geschrieben:
19.05.19, 17:39
Bei Regentagen ist sie auch glatt, weil sich in dem rauen Tiefen des Betons, Moose eingenistet haben und bei Nässe es auch rutschig ist.
Ich wage zu bezweifeln, daß die Vermeidung einer derartigen Gefahrenquelle von den üblichen, auf den Mieter übertragbaren Reinigungspflichten abgedeckt ist.
Das müsste so, meiner Ansicht nach, schon recht genau vereinbart worden sein, um den Mieter haftbar machen zu können.
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
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Igor Entendido
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von Igor Entendido » 20.05.19, 07:50

Danke herzlich allen, die geschrieben haben,
hier Ergänzungen. Die Kellergarage wir nur von mir genutzt. Habe die Garage gemietet. Auf mich wurden keine Räum-u. Streupflichten übertragen, weder schriftlich noch mündlich. Früher mal, war mir per Mietvertrag die Streu-u. Glättebeseitigung des Gehweges per Mietvertrag übertragen worden, aber dann per Eigentümerbeschluss aufgehoben und an eine Firma übertragen, nirgends war und ist von Glättebeseitigung der Garagen-abgangs die Rede. Es war vom Vermieter nur so im Raum gestellt worden, dass das meine Sache sei mit dem Abgang zur Garage. Andrerseits denke ich, dass der Abgang kein Sondereigentum meines Vermieters-Eigentümers darstellt sondern Gemeinschaftseigentum ist und nur die Garage selbst Sondereigentum. Ich entnehme es daraus, dass ich eine Reparatur der Fahrstreifen zur Garage angesprochen hatte, die Eigentümergemeinschaft aber meinte, sie sei nicht erforderlich. Falls es Gemeinschaftseigentum sein sollte, ist m. E. die Eigentümergemeinschaft für die Glättebeseitigung zuständig und man kann mich doch nicht im Nachhinein zum einem Vertrag zwingen, der mir die Glättebeseitigung auferlegt. Nochmals vielen Dank für die vielen Zuschriften, sind schon etwas beruhigend. Mit freundlichen Grüßen Igor

SusanneBerlin
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von SusanneBerlin » 20.05.19, 08:08

Zu den Begrifflichkeiten: eine Garage kann kein Sondereigentum sein, nur Wohnungen können Sondereigentum sein.

Die Garage ist immer Gemeinschaftseigentum, aber einzelne Eigentümer können ein Sondernutzungsrecht an einer Garage oder an bestimmten Parkplätzen in einer Tiefgarage haben.
Grüße, Susanne

karli
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von karli » 20.05.19, 11:24

Igor Entendido hat geschrieben:
20.05.19, 07:50
Auf mich wurden keine Räum-u. Streupflichten übertragen, weder schriftlich noch mündlich.
Dann ist das auch nicht ihr Problem.
Die Verkehrssicherungsobliegenheit für die Zufahrt zur Garage liegt beim Vermieter oder der WEG.
Ihr Ansprechpartner ist in jedem Fall der Vermieter, auch für die Beseitigung der durch Moos verursachten Rutschgefahr.
Unter Umständen wäre hier eine Mietminderung denkbar.
Igor Entendido hat geschrieben:
20.05.19, 07:50
man kann mich doch nicht im Nachhinein zum einem Vertrag zwingen, der mir die Glättebeseitigung auferlegt.
Nein, kann man nicht.
Igor Entendido hat geschrieben:
20.05.19, 07:50
Habe die Garage gemietet.
Falls es für die Garage einen gesonderten Mietvertrag gibt und diese nicht in Verbindung mit der Wohnung gemietet wurde, besteht allerdings kein besonderer Kündigungsschutz.
Der Vermieter könnte den Garagenmietvertrag relativ problemlos kündigen und sich einen Mieter suchen, der bereit ist die Streu und Reinigungspflichten zu übernehmen.
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von FM » 20.05.19, 16:53

Wenn der Weg zu den Mülltonnen nicht gefahrlos nutzbar ist, sollten sich die Mieter - also auch die anderen im Haus - an ihre jeweiligen Vermieter wenden und Abhilfe verlangen, also z.B. einen anderen Stellplatz dafür oder eben eine Sicherung des Zuganges. 30 % Steigung ist schon recht steil, das entspricht etwa der Steigung einer Treppe. Wenn es aber eine schiefe Ebene ist und man in einer Hand den Mülleimer tragen muss, ist das nicht ganz einfach, und bei Nässe auch ohne Moos unfallträchtig. Mit körperlichen Einschränkungen (und bei weitem noch kein Rollstuhl gemeint) fast unmöglich. Die volle Tonne da hochzuziehen dürfte auch für geübte Müllmänner unerfreulich sein.

karli
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von karli » 20.05.19, 17:21

FM hat geschrieben:
20.05.19, 16:53
die Mieter - also auch die anderen im Haus
Es gibt keine anderen Mieter im Haus.
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SusanneBerlin
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Re: Wer haftet bei Glätte, muss Abhilfe geschaffen werden?

Beitrag von SusanneBerlin » 20.05.19, 17:31

FM hat geschrieben:
20.05.19, 16:53
Wenn der Weg zu den Mülltonnen nicht gefahrlos nutzbar ist, sollten sich die Mieter - also auch die anderen im Haus - an ihre jeweiligen Vermieter wenden und Abhilfe verlangen, also z.B. einen anderen Stellplatz dafür oder eben eine Sicherung des Zuganges. 30 % Steigung ist schon recht steil, das entspricht etwa der Steigung einer Treppe.
Die übrigen Bewohner außer dem TE sind alles Eigentümer und es war ihre eigene Idee, die Mülltonnen seit Neuestem im Keller unterzubringen.

Ich halte es für nicht ganz unwahrscheinlich, dass sie -spätestens im Winter nach ein- zweimal Schlittenfahren mit Mülltonne, die Idee nicht mehr so toll finden und die Tonnen an den ursprünglichen Platz zurückstellen.

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