Vermeintlicher Polizist in seinem privat Auto

Recht der Gefahrenabwehr

Moderator: FDR-Team

Antworten
Richter2008
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 129
Registriert: 26.04.08, 13:15

Vermeintlicher Polizist in seinem privat Auto

Beitrag von Richter2008 »

Hallo,
darf ein nicht erkennbarer "Polizist" in zivil und in seinem privat Auto einen Autofahrer anhalten?
Im Dunkeln konnte man seinen "Dienstausweis" durch seine Beifahrertür und ca. 10 Meter entfernt auch mit einem Personalausweis verwechseln.
Auch war sein Kennzeichen aus einem anderen Dienstbereich. Also örtlich und sachlich nicht zuständig.
Gammaflyer
FDR-Moderator
Beiträge: 14255
Registriert: 06.10.04, 16:43

Re: Vermeintlicher Polizist in seinem privat Auto

Beitrag von Gammaflyer »

Richter2008 hat geschrieben:Hallo,
darf ein nicht erkennbarer "Polizist" in zivil und in seinem privat Auto einen Autofahrer anhalten?
Unter Umständen schon.
Richter2008
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 129
Registriert: 26.04.08, 13:15

Beitrag von Richter2008 »

Bei Straftaten oder auch bei Owis?

Z.B.: zu schnell gefahren.
Roni
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12165
Registriert: 21.01.05, 19:42

Beitrag von Roni »

hallo

Bei beidem.
Man sieht doch oft die Zivilfahrzeuge auf den Autobahnen.

Gruß roni
Eierhahn

Re: Vermeintlicher Polizist in seinem privat Auto

Beitrag von Eierhahn »

Richter2008 hat geschrieben: darf ein nicht erkennbarer "Polizist" in zivil und in seinem privat Auto einen Autofahrer anhalten?
Ja, unter Umständen darf er das.
Sowohl bei Owi's als auch bei Straftaten.
Richter2008 hat geschrieben: Im Dunkeln konnte man seinen "Dienstausweis" durch seine Beifahrertür und ca. 10 Meter entfernt auch mit einem Personalausweis verwechseln.
Ist für die Rechmäßigkeit des Anhaltens völlig unerheblich. Interessant wirds dann, wenn der Zuanhaltende nicht anhält, weil er den Polizisten nichts als solchen erkennt. Aber das scheint ja hier nicht der Fall gewesen zu sein.
Richter2008 hat geschrieben: Auch war sein Kennzeichen aus einem anderen Dienstbereich. Also örtlich und sachlich nicht zuständig.
Das Kennzeichen eines Kraftfahrzeuges hat mal so überhaupt nix mit örtlicher und sachlicher Zuständigkeit zu tun.
Zum einen ist ein Poliziste grundsätzlich erstmal zuständig (zumindest wenn Owi's und Straftaten im Raume stehen) zum anderen soll es tatsächlich Kollegen geben, die aus anderen Bundesländern kommen als jenes, in dem sie arbeiten. Oder gar Kollegen, die sich Auto's leihen.
Selbst offizielle Dienstfahrzeuge (jene in Zivil) haben z.T. Tarnkennzeichen aus völlig anderen Bereichen.
Von einem Kennzeichen also irgendeinen Schluß bezüglich irgendeiner Zuständigkeit zu schließen ist mehr als schlecht.
pOtH
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5210
Registriert: 07.03.06, 11:46

Beitrag von pOtH »

PVB sind im Dienst, wenn sie regulär Dienst leisten. Sie können sich auch eigeninitiativ in den Dienst versetzen (zu Folgen der Eigeninitiative siehe auch das Urteil des Amtsgerichtes Stuttgart von 2005: Wenn ein Polizeibeamter Nachforschungen über eine Person aus dem privaten Umfeld anstellt und dabei feststellt, dass gegen diese Person ein Haftbefehl vorliegt, hat er gegen diese Person vorzugehen).
http://de.wikipedia.org/wiki/Polizeivol ... .BCbung.29
Richter2008
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 129
Registriert: 26.04.08, 13:15

Beitrag von Richter2008 »

Das Kennzeichen eines Kraftfahrzeuges hat mal so überhaupt nix mit örtlicher und sachlicher Zuständigkeit zu tun.
Zum einen ist ein Poliziste grundsätzlich erstmal zuständig (zumindest wenn Owi's und Straftaten im Raume stehen) zum anderen soll es tatsächlich Kollegen geben, die aus anderen Bundesländern kommen als jenes, in dem sie arbeiten. Oder gar Kollegen, die sich Auto's leihen.
Selbst offizielle Dienstfahrzeuge (jene in Zivil) haben z.T. Tarnkennzeichen aus völlig anderen Bereichen.
Von einem Kennzeichen also irgendeinen Schluß bezüglich irgendeiner Zuständigkeit zu schließen ist mehr als schlecht.
Die Zivilstreifen sind immer zu zweit. In dem Fall war er alleine.
Ist für die Rechmäßigkeit des Anhaltens völlig unerheblich. Interessant wirds dann, wenn der Zuanhaltende nicht anhält, weil er den Polizisten nichts als solchen erkennt. Aber das scheint ja hier nicht der Fall gewesen zu sein.
Der Anzuhaltende ist weitergefahren. Was hätte das für Konsequenzen?
Wächter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5517
Registriert: 07.12.08, 11:56

Beitrag von Wächter »

Richter2008 hat geschrieben:
Die Zivilstreifen sind immer zu zweit.
Nein.
Richter2008
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 129
Registriert: 26.04.08, 13:15

Beitrag von Richter2008 »

PVB sind im Dienst, wenn sie regulär Dienst leisten. Sie können sich auch eigeninitiativ in den Dienst versetzen (zu Folgen der Eigeninitiative siehe auch das Urteil des Amtsgerichtes Stuttgart von 2005: Wenn ein Polizeibeamter Nachforschungen über eine Person aus dem privaten Umfeld anstellt und dabei feststellt, dass gegen diese Person ein Haftbefehl vorliegt, hat er gegen diese Person vorzugehen).
Gilt das nur für den Verdacht einer Straftat und für einen Haftbefehl, oder hat dieser mehr Befugnisse?
Wächter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5517
Registriert: 07.12.08, 11:56

Beitrag von Wächter »

Richter2008 hat geschrieben:
PVB sind im Dienst, wenn sie regulär Dienst leisten. Sie können sich auch eigeninitiativ in den Dienst versetzen (zu Folgen der Eigeninitiative siehe auch das Urteil des Amtsgerichtes Stuttgart von 2005: Wenn ein Polizeibeamter Nachforschungen über eine Person aus dem privaten Umfeld anstellt und dabei feststellt, dass gegen diese Person ein Haftbefehl vorliegt, hat er gegen diese Person vorzugehen).
Gilt das nur für den Verdacht einer Straftat und für einen Haftbefehl, oder hat dieser mehr Befugnisse?
Für alles was ein Polizist so kann: Strafverfolgung; Owi-Verfolgung; Gefahrenabwehr; Verhütung von Straftaten und Gefahren; Schutz Privater Rechte....
Eierhahn

Beitrag von Eierhahn »

Richter2008 hat geschrieben: Die Zivilstreifen sind immer zu zweit. In dem Fall war er alleine.
Das ist falsch!
I.d.R. fahren Polizisten in Zweierteams, aber es gibt auch genügend Außnahmen dieser Regel.
Richter2008 hat geschrieben: Der Anzuhaltende ist weitergefahren. Was hätte das für Konsequenzen?
Vorraussichtlich keine.
Es ist fraglich, ob der Anzuhaltende Zeichen und Weisungen eines Polizeibeamten mißachtet hat. Dafür hätte er den Polizisten erkennen müssen.
Wenn der Anzuhaltende die gleichen Kenntnisse wie sie hatte, ist davon auszugehen, dass eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde.
Offensichtlich ist ihnen ja völlig klar, dass es sich um einen Polizisten gehandelt hat.
Sie zweifeln lediglich an der Zuständigkeit, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, gegeben war.
Richter2008
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 129
Registriert: 26.04.08, 13:15

Beitrag von Richter2008 »

Ich bin da ein bischen vorsichtiger geworden, was anhalten auf der Straße anbelangt.

Es gab schon einige Fälle, wo sich jemand als Polizist ausgegeben hat, und dann wars ein Betrüger.

Mit Polizeikelle käme das einer Zivilstreife näher. Da muss man anhalten und dann kann man sich ja den Ausweis genauer anschauen.

Wenn wirklich eine Owi vorliegt, dann geht das doch auch über Postweg.
Casimir
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1031
Registriert: 26.10.05, 15:34

Beitrag von Casimir »

Ja? An wen würde die denn gehen?
Alles wird gut.
Kormoran
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6544
Registriert: 02.06.06, 00:41

Beitrag von Kormoran »

Casimir hat geschrieben:Ja? An wen würde die denn gehen?
Vermutlich doch wohl zunächst einmal an den Fahrzeughalter, der über das Kennzeichen ermittelt wird?

Die Begleitumstände und was nun genau vom Polizeibeamten zu erkennen war oder nicht bleiben hier ja etwas unklar, im Grundsatz würde ich mir aber ebenfalls überlegen, ob ich mich bei Nacht von irgend jemandem anhalten lassen würde, der mir aus 10m Entfernung ein nicht zu identifizierendes Stück Papier von innen an die Beifahrerscheibe seines Autos hält.
Richter2008
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 129
Registriert: 26.04.08, 13:15

Beitrag von Richter2008 »

Postweg, Großfahndung wegen "Trunkenheitsannahme" (Polizeibeamtliche Vermutung da nicht angehalten) oder Hausdurchsuchung da ja nicht angehalten und vielleicht etwas zu verbergen!!!!

Mal schnell ist was konstruiert...
Antworten